Nr. 227

Wettbewerbsrecht

Neuigkeiten und aktuelle Rechtsprechung zum Wettbewerbsrecht.

Woran erkennt man Werbeschreiben unseriöser Adressbuchverlage? Wie soll man reagieren? Was tun, wenn man schon bezahlt hat?

Hier erhalten Sie einen Überblick über die aktuelle Gesetzeslage im Bereich Aus- und Räumungsverkäufe sowie Rabattaktionen.

Das Land Baden-Württemberg hat bei der IHK Karlsruhe eine Einigungsstelle zur Beilegung von Wettbewerbsstreitigkeiten in der gewerblichen Wirtschaft errichtet. Die Einigungsstelle wird auf Antrag tätig.

Der Einzelhandel muss beim Verkauf von Waren das Ladenöffnungsgesetz beachten. Rechtliche Vorgaben gibt es auch für Sonntagsveranstaltungen, wie z. B. "Tag der offenen Tür" oder "verkaufsoffene Sonntage".

Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, also Informationen, die gegenüber Wettbewerbern und der Öffentlichkeit geheim gehalten werden sollen, können einen hohen wirtschaftlichen Wert für Unternehmer darstellen. Das neue Geschäftsgeheimnisgesetz verschärft die Anforderungen an die Geheimhaltung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen.

Werbung ist im geschäftlichen Verkehr unerlässlich. Ohne sie besteht regelmäßig kaum eine Möglichkeit, potenzielle Kunden auf das eigene Waren- oder Dienstleistungsangebot aufmerksam zu machen. Allerdings ist Werbung nicht in jeder Form zulässig.

Wettbewerbsrechtlichen Verstößen können Mitbewerber, Wettbewerbsvereine oder Verbraucherverbände mit der Aufforderung zur Unterlassung - einer Abmahnung - begegnen. Wie man auf eine Abmahnung reagieren kann, erläutert diese Information.

Kyu-Won Kang
IHK Karlsruhe
Bereich Recht
Tanja Schmitz
IHK Karlsruhe