Exportkontrolle - ein Überblick inkl. Praxisbeispiele Russland

Das geltende Exportkontrollrecht ist komplex und stellt Unternehmen nicht selten vor große Herausforderungen bei der Umsetzung. Alle Auslandslieferungen müssen auf mögliche Verbote oder Genehmigungspflichten aus den EU-Embargoverordnungen, der EU-Dual-Use-VO und der deutschen Außenwirtschaftsverordnung hin überprüft werden. Möglich ist eine rechtssichere Abwicklung nur dann, wenn Struktur und Systematik des Exportkontrollrechts bekannt sind und im Unternehmen umgesetzt werden können. Insbesondere bei Exporten nach Russland geboten.

Sie erhalten einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen und die Systematik des europäischen und deutschen Exportkontrollrechts. Wir werden gemeinsam ein Prüfschema erarbeiten, das Ihnen die Beantwortung exportkontrollrechtlicher Fragen erleichtert. Neben den Verboten und Genehmigungspflichten aus den EU-Embargoverordnungen, insbesondere Russland-Belarus, werden wir die Genehmigungspflichten aus der Dual-Use- und Außenwirtschaftsverordnung ansprechen. Anhand von Beispielsfällen erarbeiten wir gemeinsam mögliche Vorgehensweisen. Den Abschluss bildet das Genehmigungsverfahren.

Inhalt:

• Überblick über die Systematik und Struktur des Exportkontrollrechts (EU-Dual-Use- und Außenwirtschaftsverordnung)
• Embargoregelungen der EU, insbesondere Russland-Belarus
• Güterklassifizierung gem. EU-Dual-Use-VO und Teil I der Ausfuhrliste unter Beachtung von EZT, USV und dem Stichwortverzeichnung
• Genehmigungsverfahren, insbesondere Nutzung Allgemeiner Genehmigungen

Referentin: Frau Dr. Ulrike Jasper

Die Online-Veranstaltung erfolgt über MS Teams.