Ursprungsrecht

Genauso wie jeder Fluss einen Ursprung hat, hat auch jede Waren ihren Ursprung in einem Land. Wie bei einem Fluss kann es jedoch Schwierigkeiten bereiten, den Ursprung festzustellen, wenn mehrere Teile in ein Endprodukt einfließen.

Zolltechnisch sind dabei zwei Begriffe zu unterscheiden. Zum einen gibt es den nicht-präferentiellen Ursprung, der im Wesentlichen nur auf den Herstellungsprozess der Ware abstellt. Beim präferenziellen Ursprungsrecht müssen zusätzlich noch Wertkriterien (Prozentsatz von Hundert) eingehalten werden, damit dieses Produkt einem bestimmten Ursprung entspricht.

Nichtpräferenzieller Ursprung

Für alle Mitgliedsstaaten der EU gelten einheitliche Regeln für die Festlegung des Ursprungs. Diese Regeln sind ab 1. Mai 2016 verbindlich im neuen Unionszollkodex festgelegt. Der nichtpräferentielle Ursprung von Waren ist Grundlage für unterschiedliche rechtliche Maßnahmen. Er entspricht nicht zwingend dem Versendungsort der jeweiligen Ware; vielmehr ordnet er die Ware der Wirtschaft eines bestimmten Landes oder Gebietes zu.
Anwendungsbereich sowie Regeln, nach denen der Ursprung zu bestimmen und zu dokumentieren ist, sind für den Bereich der Europäischen Union in den folgenden Rechtsgrundlagen verankert:

Werden Waren nicht im eigenen Betrieb hergestellt, und soll dennoch ein Ursprungszeugnis für die Ware ausgestellt werden, kann die IHK den Warenursprung nur bestätigen, wenn er durch Dokumente belegt wird wie z. B.

1 Ursprungszeugnisse,

- die von anderen zur Ausstellung berechtigten Stellen ausgestellt sind (Anlage VSF A 07 17 in der jeweils geltenden Fassung)

- die von einer ausländischen Kammer ausgestellt wurden, die Mitglied in der “World Chambers Federation” ist

2.  IHK (Langzeit-) Erklärung für den nicht-präferentiellen Ursprung
3. Präferenznachweise, die in der Europäischen Union anerkannt werden
- Erklärungen zum Ursprung von Ermächtigten Ausführern oder Registrierten Ausführern (REX)
- Warenverkehrsbescheinigungen (EUR.1)
- Lieferantenerklärungen für Waren mit Präferenzursprungseigenschaft oder Lieferantenerklärungen Türkei

4.  Sonderfall: Ursprungsnachweis für Waren bezogen aus den USA

Präferenzieller Ursprung

Bei dem "präferenziellen Ursprung" steht ein anderer Gedanke im Vordergrund als beim "nicht-präferenziellen Ursprung". Die Europäische Gemeinschaft (EG) hat mit vielen Staaten Abkommen geschlossen, die den Warenverkehr zwischen der EG und diesen Staaten bevorzugen soll. Ware mit "Präferenzursprung" genießt eine Zollvergünstigung oder komplette Zollaussetzung. Nachweis für die entsprechende Eigenschaft ist eine EUR.1 (Wert der Ware über 6.000 Euro) oder eine entsprechende Erklärung in der Handelsrechnung (Wert der Ware unter 6.000 Euro). Die EUR.1 ist beim Zoll zu beantragen, während die Erklärung in der Handelsrechnung eigenverantwortlich zu erstellen ist.

Damit Ware, die im eigenen Betrieb hergestellt wird, den Präferenzursprung erlangt ,sind in der Regel bestimmte Wertkriterien zu erfüllen. Mit allen Ländern, mit denen die Präferenzabkommen geschlossen worden sind, sind in den einzelnen Abkommen Warenlisten veröffentlicht, die die Wertgrenze beschreiben. In der Regel dürfen die Produkte nicht mehr Drittlandsanteil (Waren von außerhalb der Europäischen Union und den Vertragsstaaten) aufweisen als 40 Prozent. Es gibt jedoch Produkte, die hiervon stark abweichen oder in denen die Vormaterialien in einer anderen Position einzureihen sind, als die Fertigware (Tarifsprung). Grundlage hierfür ist das harmonisierte System, in dem jede Ware durch eine achtstellige Nummer gekennzeichnet ist. Ein Tarifsprung hat dann stattgefunden, wenn die Fertigware sich in den ersten vier Stellen von sämtlichen Vorprodukten unterscheidet.

Stellt ein Unternehmen die Waren nicht im eigenen Betrieb her, so sind bei Antragstellung die Präferenzeigenschaften mittels Lieferantenerklärung zu belegen. Hierbei gibt es Langzeitlieferantenerklärungen mit Präferenzursprung (Gültigkeit maximal 2 Jahre) und Einzellieferantenerklärungen (nur für die konkrete Warenlieferung).

Stand: 2023