Nr. 18455
Recht und Steuern

Gewerberecht

Vorschriften und Ausnahmen

Außenwerbung

Jeder Unternehmer darf öffentlich werben - aber oft nur mit behördlicher Genehmigung! Beantragt wird eine Baugenehmigung bei der Bauprüfab­teilung des zuständigen Bezirksamtes. Wir informieren Sie vorab und führen Sie durch das Labyrinth des stark reglemen­tierten Bereichs der Außenwerbung.

Gewerberecht

Gewerbeuntersagung

Mit einer Gewerbeuntersagung wird einem Gewerbetreibenden vom zuständigen Bezirksamt untersagt, sein Gewerbe ganz oder teilweise auszuüben. Wann eine solche droht, was für Folgen sie hat und was ein Unternehmer tun sollte, wenn eine Gewerbeuntersagung droht, erklären wir Ihnen hier.

Gewerberecht

Informationspflichten für Dienstleister

Die Dienstleistungs–Informations­pflichten-Verordnung sieht umfang­reiche Informationspflichten des Dienstleistungserbringers gegenüber dem Dienstleistungsempfänger vor. Wir informieren Sie hier über Inhalt, Umfang und Art der jeweiligen Informations­pflichten.

Gewerberecht

Lebensmittelrecht - Überblick

In Deutschland gibt es über 700 lebens­mittelrechtlich relevante Vorschriften. Allgemein gilt im Lebensmittelrecht das Missbrauchsprinzip. Für bestimmte Bereiche gilt abweichend das präventive Verbotsprinzip mit Erlaubnisvorbehalt. Mehr dazu erfahren Sie hier.

Genehmigungsverfahren und Gebühren

Sondernutzung von Straßenraum

Straßenfeste oder Außengastronomie - wenn Sie hierfür den öffentlichen Raum nutzen möchten, setzen Sie sich bitte mit Ihrem Bezirksamt in Verbindung. Das Wichtigste zu diesem Thema, unter anderem zu den Sondernutzungsgebühren, finden Sie in dieser Übersicht.