Fokusthema: mobile Arbeit
Mobile Arbeit hat sich in den vergangenen Jahren von einer Ausnahme zu einem festen Bestandteil der modernen Arbeitswelt entwickelt und prägt heute maßgeblich, wie Unternehmen und Beschäftigte Flexibilität, Produktivität und Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben gestalten. Die Einführung mobiler Arbeit kann eine große Chance bedeutet, bringt jedoch auch Herausforderungen mit sich. In jedem Fall ist es ein umfangreiches Projekt, das neben rechtlichen Fragen vor allem Organisation, Technik, Führung und Kultur betrifft.
- Rechtlicher Hintergrund
Arbeitgeber sind nicht gesetzlich verpflichtet, mobile Arbeit anzubieten. Umgekehrt haben Arbeitnehmer keinen gesetzlichen Anspruch. Zur Einführung mobiler Arbeiten bedarf es organisatorischer Vorkehrungen und arbeitsvertraglicher Vereinbarungen. Dazu gehört die Anpassung von Arbeitsverträgen oder Betriebsvereinbarungen, die Schaffung klarer Regelungen zur Arbeitszeit und Erreichbarkeit sowie die Gewährleistung von Arbeitsschutz- und Datenschutzstandards. Auch Fragen der technischen Ausstattung und der Kostenübernahme sind von Bedeutung und erfordern eine abgestimmte Vorgehensweise, um Rechtssicherheit und Transparenz zu schaffen. Soll mobile Arbeit im Ausland möglich sein, sind insbesondere die steuerrechtlichen Regelungen in den Blick zu nehmen.GesetzesinitiativenIm Oktober 2020 legte der Bundesarbeitsminister einen Entwurf vor, der einen gesetzlichen Anspruch auf mobiles Arbeiten oder Homeoffice enthalten sollte. Konkret war eine Mindestanzahl von 24 Tagen pro Jahr angedacht. Wirtschaftspolitische Bedenken – insbesondere bezüglich der Belastung für Arbeitgeber – führten dazu, dass der Entwurf nicht beschlossen wurde.Nachdem der ursprüngliche Entwurf mit Anspruch gescheitert war, wurde eine angepasste Version veröffentlicht, die anstelle eines gesetzlichen Anspruchs auf mobile Arbeit nur noch eine Erörterungs- und Begründungspflicht des Arbeitgebers vorsah. Auch diese Initiative scheiterte.
- Betroffenheit
Die Einführung mobiler Arbeit ist ein komplexer Prozess, der die Beteiligung verschiedener Akteure und Abteilungen erfordert. Ein strukturierter Prozess sorgt für Rechtssicherheit und Akzeptanz.Geschäftsführung bzw. Arbeitgeber geben die strategische Richtung vor. Sie entscheiden über Einführung und Umfang mobiler Arbeit und tragen die rechtliche Gesamtverantwortung.Die Personalabteilung (HR) entwirft Regelungen, passt Arbeitsverträge oder Betriebsvereinbarungen an und gestaltet Kommunikations- und Unterstützungsprozesse für Mitarbeitende.Fachvorgesetzte klären, für welche Tätigkeiten mobiles Arbeiten sinnvoll und möglich ist, und definieren Erwartungen an Erreichbarkeit, Zusammenarbeit und Leistungskontrolle.Der Betriebsrat (sofern vorhanden) hat Mitbestimmungsrechte, z. B. bei Fragen zu Arbeitszeit, Nutzung von IT-Systemen, Gesundheitsschutz und Datenschutz.Die IT-Abteilung sorgt für die technische Infrastruktur, Datensicherheit und Support. Dazu zählen Zugriffsrechte, Endgeräte, VPN, Kollaborationstools und IT-Sicherheit.Datenschutzbeauftragte begleiten die Prozesse, um die Einhaltung der DSGVO sicherzustellen, insbesondere beim Umgang mit personenbezogenen Daten auf mobilen Endgeräten.Die Finanz-/Controlling-Abteilung entscheidet über Fragen der Kostenübernahme, etwa für Arbeitsmittel, Softwarelizenzen oder mobile Endgeräte.
- Wesentlicher Inhalt
Mobile Arbeit bedeutet, dass Beschäftigte ihre Arbeitsleistung ortsunabhängig mit digitalen Arbeitsmitteln erbringen können, also nicht nur im Büro oder von zu Hause, sondern z. B. auch unterwegs, in einem Café, im Zug, im Hotel oder an anderen geeigneten Orten. Sie ist im Gegensatz zum Homeoffice/zur Telearbeit nicht an die Wohnung gekoppelt, sondern erfordert grundsätzlich nur die notwendige technische Infrastruktur.Für die rechtliche Bewertung ist es wichtig, mobile Arbeit von Homeoffice/Telearbeit abzugrenzen. Denn bei der klassischen Telearbeit ist ein fester, vom Arbeitgeber eingerichteter Arbeitsplatz in der Wohnung des Arbeitnehmers vorgesehen. Insbesondere ergeben sich beim Homeoffice/der Telearbeit strengere Anforderungen an Ausstattung, Arbeitsschutz und Mitbestimmungsrechte.
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Kontakt
Sylvia Knöfel
Recht und Steuern
Sachgebietsleiterin Recht und Steuern