Exportkontrolle

Die IHK Düsseldorf hat einen Leitfaden zu den grundlegenden nationalen und europäischen Exportkontrollvorschriften publiziert. Diese Vorschriften sind im Rahmen von Exportgeschäften stets zu beachten.

Zur Bekämpfung der weltweiten Terrorismusaktivitäten hat die Europäische Gemeinschaft EU-Verordnungen erlassen. Diese gelten unmittelbar in allen EU-Mitgliedstaaten und sind bei allen Geschäftsaktivitäten zu beachten.

Die Auskunft zur Güterliste ist eine offizielle Entscheidung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), ob ein Gut von der nationalen Ausfuhrliste oder der europäischen EG-Dual-Use-Verordnung (Anhang I) erfasst ist oder nicht.

Ausfuhrgenehmigungspflichtig sind Waren, die in der Ausfuhrliste/EU-Dual-Use-Verordnung erfasst sind (so genannte „gelistete Waren”).

IHK Düsseldorf informiert über Technologietransfer und technische Unterstützung in Drittländer sowie über erforderliche Genehmigungspflichten (Exportkontrolle).

Aufgrund der Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) dürfen sich deutsche Exporteure nicht an einem Boykott beteiligen, der von einem Land dieser Welt gegenüber einem anderen Staat ausgesprochen worden ist.

Embargos sind Beschränkungen der Freiheit im Außenwirtschaftsverkehr, das heißt, sie beinhalten grundsätzliche Verbote von Handlungen und Rechtsgeschäften im Außenwirtschaftsverkehr gegenüber einem Zielland.