Rechtssicherheit im Internet

Online-Auftritt

Was Händler bei Fernabsatzverträgen beachten müssen

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Daher gelten auch im elektronischen Geschäftsverkehr (E-Commerce) uneingeschränkt die allgemeinen Rechtsgrundlagen aber auch spezielle Regelungen für den Fernabsatz.

Dauerschuldverhältnisse

Kündigungsbutton

Ab dem 1. Juli 2022 muss jeder Unternehmer, welcher Verbrauchern online den Abschluss eines Dauerschuldverhältnisses anbietet, einen sogenannten „Kündigungsbutton“ auf seiner Internetseite oder in seiner App installieren. Für welche Verträge diese Regelung gilt und was genau Sie hierbei zu beachten haben, finden Sie in diesem Artikel aufgelistet.

Impressum

Pflichtangaben im Internet

Im Internet müssen Unternehmen den potentiellen Kunden Informationen über ihre Identität geben. Dies gilt insbesondere für die vorgeschriebenen Angaben im Impressum. Wer diese besonderen Pflichten aus dem Telemediengesetz (TMG) missachtet, muss mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen und empfindlichen Geldbußen rechnen.

Wissen für Unternehmer

AGB-Recht im Onlinehandel

Für Ihren Onlineshop sind die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unerlässlich. Insbesondere wenn es darum geht, was in den AGBs zu regeln ist, gibt es viele Tücken und Unklarheiten. Hier erhalten Sie Antworten auf die zehn häufigsten Fragen zum Thema AGB im Onlinehandel.

Portal zur Streitschlichtung

Verbraucherstreitbeilegung / Schlichtungsstelle

Es besteht europaweit die Pflicht, Streitschlichtungsstellen einzurichten. Was bedeutet das für Unternehmer? Der Weg zum Gericht ist für Unternehmer und Verbraucher häufig aufwändig und teuer. Die Schlichtungsstellen sollen es Verbrauchern und Unternehmern erleichtern, Streitigkeiten außergerichtlich beizulegen, wobei arbeitsvertragliche Streitigkeiten ausgenommen sind. Die Verbraucherschlichtung bietet für beide Seiten eine günstige Alternative. Für die Unternehmer sind besonders die dadurch entstandenen Informationspflichten zu beachten.

Merkblatt Verbraucherschutz

E-Commerce und Verbraucherinformationspflichten, Widerruf und mehr

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Daher gelten auch im elektronischen Geschäftsverkehr (E-Commerce) uneingeschränkt die allgemeinen Rechtsgrundlagen (Bürgerliches Gesetzbuch, Handelsgesetzbuch, Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Urheberrechtsgesetz, Verbraucherkreditrecht, Gewerbeordnung, Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, Strafgesetzbuch, Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung und so weiter).

Kaufen und Verkaufen im EU-Ausland

(Kein) Geoblocking im Onlinehandel

Mit der EU Verordnung 2018/302 sollen Kunden beim grenzüberschreitenden Einkauf von Waren und Dienstleistung in der EU nicht mehr diskriminiert werden. Durch die Verordnung werden Händler verpflichtet, an alle Kunden im gesamten europäischen Wirtschaftsraum zu den gleichen Bedingungen zu verkaufen wie an nationale Kunden. Um drohende Abmahnungen zu vermeiden, sind Händler dazu angehalten, mögliche Einschränkungen im Onlineshop zu prüfen.

Vertragsabschluss

Vertragsabschluss im Internet

Da das Internet globale Kommunikation ermöglicht, bewegt sich der Benutzer oft in verschiedenen Rechtskreisen. In der EU gibt es ein einheitliches Verbraucherschutzsystem. Die Richtlinie bewirkt, dass Problemen bei grenzüberschreitenden Verträgen entgegengewirkt wird.

Kontakt

Rainer Lotis

Bereich: Unternehmen und Standort
Themen: Vertragsrecht, IT-Recht, Wettbewerbsrecht