Infrastruktur-Zukunftsgesetz

Infrastruktur beschleunigen

Mit der Zustimmung des Bundesrates hat das Infrastruktur-Zukunftsgesetz einen wichtigen Meilenstein erreicht. Ziel ist es, Planungs- und Genehmigungsverfahren für Straßen-, Schienen- und Energieinfrastruktur spürbar zu beschleunigen.
Als IHK Chemnitz begrüßen wir diesen Schritt ausdrücklich. Seit Jahren setzen wir uns gemeinsam mit der DIHK und den sächsischen Industrie- und Handelskammern dafür ein, dass Infrastrukturprojekte schneller geplant und umgesetzt werden können. Unsere Stellungnahmen zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz haben deutlich gemacht: Nicht fehlende Ideen bremsen Deutschland aus – sondern zu lange Verfahren.
Gerade in Südwestsachsen erleben wir täglich, welche Folgen langwierige Planungen haben. Projekte wie der Ausbau der Bahnstrecke Chemnitz–Leipzig, die Sachsen-Franken-Magistrale, der Südring Chemnitz oder zahlreiche Bundesstraßen beschäftigen Wirtschaft und Politik seit vielen Jahren.
Das neue Gesetz schafft hierfür bessere Rahmenbedingungen:
  • mehr Digitalisierung,
  • weniger Doppelprüfungen,
  • vereinfachte Verfahren,
  • höhere Priorität für wichtige Infrastrukturprojekte.
Besonders erfreulich aus sächsischer Sicht: Auf Initiative des Freistaates wurde unter anderem die Schwelle für Umweltverträglichkeitsprüfungen bei der Elektrifizierung bestehender Bahnstrecken deutlich angehoben. Davon können wichtige Projekte wie Chemnitz–Leipzig unmittelbar profitieren.
Entscheidend wird sein, dass die neuen Möglichkeiten konsequent genutzt werden und die Beschleunigung tatsächlich in den Behörden und bei den Vorhabenträgern ankommt.
Die IHK Chemnitz wird diesen Prozess weiterhin konstruktiv begleiten – und sich auch künftig mit Nachdruck dafür einsetzen, dass aus Planungen endlich Realität wird.