Die Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit einer Firma gehört zu den Aufgaben des beratenden Rechtsanwalts oder Notars bei der Firmengründung oder anderen Handelsregisteranmeldungen und sollte bei diesem abgefragt werden. Im Folgenden geben wir Ihnen Tipps, wie Sie sich auf den Notartermin vorbereiten und einen eintragungsfähigen Namen sowie Unternehmensgegenstand bilden können.
Eine Einschätzung zur Eintragungsfähigkeit Ihres Wunsch-Firmennamens und des Unternehmensgegenstands können Sie auch von der IHK Berlin erhalten. Wir überprüfen auf Eintragungsfähigkeit und geben wertvolle Hinweise zur Anpassung der Firmenbezeichnung und des Unternehmensgegenstandes. Nutzen Sie für die Beauftragung bitte das Webformular. Dieser Service kostet 45 € zzgl. MwSt. für zwei Wunsch-Firmennamen und Unternehmensgegenstand. Die Bearbeitungszeit beträgt durchschnittlich 6 Werktage. Wir weisen darauf hin, dass der Antragsteller gleichzeitig der Rechnungsempfänger ist.
Der Firmenname sollte sich von anderen Firmen abheben und einprägsam sein. Allgemeinbezeichnungen wie „Hausverwaltung“ oder „Saftbar“ sind ohne ergänzenden Zusatz nicht zulässig. Arbeiten Sie daher mit Buchstabenkombinationen (z.B. „ABC Hausverwaltung GmbH“) oder einem Gesellschafternamen (z.B. „Xaver Meier Hausverwaltung GmbH“) oder Phantasiebezeichnungen (z.B. „Safterine GmbH“). Denken Sie daran, dass eine Firma bzw. Geschäftsbezeichnung wie ein Markenzeichen ist.
Überprüfen Sie, ob es Ihre Firmierung oder einen ähnlich lautenden Namen bereits gibt und ob Sie ggf. Rechte Dritter verletzen. Recherchieren Sie hierzu im Internet.
3. Schritt: Den Namen im Unternehmensregister suchen
Suchen Sie anschließend im Unternehmensregister, ob Ihr Wunschname bereits verwendet wird.
5. Schritt: Den Unternehmensgegenstand richtig formulieren
Formulieren Sie den Unternehmensgegenstand aussagekräftig und konkret. Der Gegenstand muss detailliert die Tätigkeiten wiedergeben, die das Unternehmen ausführt. Ungenaue Tätigkeitsbeschreibungen, wie „Erbringung von Beratungs- und Vermittlungsleistungen, Handel mit Waren verschiedener Art“ etc., stoßen auf Bedenken.
