Circular Economy

Mit der Verordnung werden Vorgaben der EU-Einwegkunststoffrichtlinie in Bezug auf Sensibilisierung und Produktanforderung zum 3. Juli 2021 umgesetzt. Im Fokus steht dabei die Kennzeichnung von Hygieneartikeln, Tabakprodukten und Getränkebechern aus Einwegkunststoff mit entsprechenden Bild- und Texthinweisen. Die EU-Kommission hat dafür einheitliche Logos bereitgestellt.

Der DIHK führte in den vergangenen Wochen eine Blitzumfrage zum Thema Rohstoffknappheit und Lieferschwierigkeiten durch. An der Umfrage beteiligten sich knapp ‎‎3.000 deutsche Unternehmen im In- und Ausland.

Die Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) hat ein Hinweispapier für die neuen Regelungen im Versandhandel veröffentlicht. Elektronische Marktplätze haben eigene direkte Prüfpflichten und müssen kontrollieren, dass ihre Händler die verpackungsrechtlichen Pflichten erfüllen. Auch Fulfillment-Dienstleister müssen sicherstellen, dass sich ihre Auftraggeber rechtskonform verhalten.

Zum 1. Dezember 2021 geht mit "GRS eMobility" ein Rücknahmesystem an den Start, welches insbesondere Herstellern und Vertreibern von E-Bikes, E-Scootern und sonstigen Kleinfahrzeugen eine Lösung anbietet, um den Rücknahmepflichten nach dem Batteriegesetz nachzukommen. Ebenso wird die Rückgabe von Industriebatterien, wie etwa Lithiumbatterien aus E-Bikes, ermöglicht.

Am 3. Juli 2021 trat die Novelle des Verpackungsgesetzes (VerpackG) in Kraft. Die neuen Regelungen sind überwiegend jedoch erst 2022 umzusetzen. Der DIHK hat zu den neuen Bestimmungen ein Merkblatt erstellt. Mit der Novelle wurden einige Regelungen der EU-Einwegkunststoffrichtlinie umgesetzt, etwa verpflichtende Mehrwegverpackungen im "take-away"-Bereich ab 2023. Die Pfandpflicht wird zu Beginn 2022 auf sämtliche Einwegkunststoffgetränkeflaschen und -dosen ausgeweitet. Die Registrierungspflicht wird im Sommer 2022 auf sämtliche Hersteller ausgeweitet.

Der Bayerische Industrie- und Handelskammertag (BIHK) hat einen Praxisleitfaden für Unternehmen zur „Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung“ veröffentlicht. Der Leitfaden stellt die Anforderungen dar, die mit der Gewerbeabfallverordnung verbunden sind und welche Möglichkeiten bestehen, diese umzusetzen. Dazu werden Beispiele anhand von Musterunternehmen beschrieben. Adressaten sind primär die Abfallerzeuger.

Das Umweltbundesamt (UBA) hat eine Übersicht mit wesentlichen Fragestellungen, insbesondere rund um die Herstellerpflichten nach dem Batteriegesetz (BattG) veröffentlicht.

Wichtige Informationen für Unternehmen, die Abfälle sammeln und transportieren sowie Händler und Makler von Abfällen.

Spätestens ab Anfang Juni 2019 ist die neue Datenbank aller Entsorgungsfachbetriebe weitgehend vollständig. Abfallerzeuger können damit einfacher als bisher geeignete Entsorgungspartner für die Abholung ihrer Abfälle finden.