Medien und Kommunikation

Wirtschaft braucht Informationen. Die Transparenz über nationale wie internationale Entwicklungen und Ereignisse bestimmen Unternehmens- und Investitionsentscheidungen. Unternehmertum ist auf die Darstellung von Alternativen angewiesen, um Fehlentwicklungen und falschen Einschätzungen vorzubeugen. Das gilt gerade auch in einem gemeinsamen Markt wie der Europäischen Union. Daher kommt der Pressefreiheit und den Wettbewerb unterschiedlicher Meinungen und Ansichten auch für die Wirtschaft eine wichtige Rolle zu. Der Zugang zu diesen Informationen muss voraussetzungslos und unabhängig von bestimmten Medien und Kanälen möglich sein. Es muss für unterschiedliche Anbieter möglich sein, in einem fairen Wettbewerb um Kunden zu werben. Dazu gehören gute Rahmenbedingungen für klassische wie für neue Medienanbieter. Etwa mit Blick auf das Urheberrecht sollten alle Beteiligten eingebunden werden. Die EU sollte sich zudem für einen fairen Wettbewerb weltweit einsetzen unter Berücksichtigung der regionalen Besonderheiten.

Es liegt in der EU-Verantwortung, den freien Zugang zu Informationen zu gewährleisten und die unabhängige Medienlandschaft zu fördern. In den vergangenen Jahren hat sich die öffentliche Kommunikation in Europa und weltweit stark verändert. Internetplattformen haben massiv an Bedeutung gewonnen, klassische Medien erleben das oft als Konkurrenz – zumal auch die Akteure national wie supranational, stark beeinflusst durch Entscheidungen auf EU-Ebene, sehr unterschiedlichen Regulierungen unterliegen.
Das hat nicht nur konkrete Folgen auf im Wettbewerb stehende Unternehmen aus der Medien- und Kreativbranche. Hier geht es primär um Fragen des Marktzugangs und eines Level-Playing-Fields der Regulierung. Es hat auch starke Auswirkungen auf die deutsche Gesamtwirtschaft: Wie lassen sich hohe Informationsqualität und fairer Wettbewerb sowohl auf international agierenden Plattformen wie gerade auch in den Regionen sichern?
Notwendige Leitlinien der Medienregulierung gilt es zu institutionalisieren, ganzheitliche Risikoevaluation aller Regulierungsansätze auf die Medienbranche und andere Wirtschaftsbereiche sind daher wichtig. Gleiches gilt auch für zukunftsweisende Innovationen der Kreativwirtschaft, ob in den Bereichen Softwareentwicklung, Spieleindustrie, digitale Kommunikation oder neuartige Geschäftsmodelle.

Aus gesamtwirtschaftlicher Sicht ist es ein sehr grundlegender Aspekt, Wettbewerb sowohl auf dem Gebiet der Information als auch bei Fragen der Reichweite oder Bewertung, der Werbung und anderen Feldern zu ermöglichen und Monopolentwicklungen zu verhindern. Die von der Europäischen Union formulierten Ziele der Sicherung eines unabhängigen Mediensystems und der Pressefreiheit betreffen sind daher wichtig.
Das gilt auch für die Stärkung und Förderung von Medien-, Kultur- und Kreativwirtschaft als Motor für die regionale Wirtschaftsentwicklung.