IHK Region Stuttgart
Batteriegesetz - Registrierung aller Hersteller und Importeure
Nach dem Batteriegesetz (BattG) müssen alle Unternehmen, die als Hersteller oder Importeure Batterien in Deutschland erstmals in Verkehr bringen, diese elektronisch über die Stiftung ear registrieren. Dies gilt auch für Hersteller, die das Inverkehrbringen von Batterien gemäß den bisherigen gesetzlichen Vorgaben bereits beim Umweltbundesamt angezeigt haben.
Registrierung bei der Stiftung ear
Am 01.01.2021 sind die Änderungen des Batteriegesetzes in Kraft getreten. Unter anderem wurde die bisherige Anzeigepflicht im BattG-Melderegister des Umweltbundesamtes (UBA) durch eine Registrierungspflicht im Register der stiftung elektro-altgeräte register (stiftung ear) ersetzt. Damit übernimmt die stiftung ear die neuen Aufgaben, die im Zusammenhang mit der Hersteller-Registrierung stehen.
Hersteller von Geräte-, Fahrzeug- und Industriebatterien müssen sich daher seit dem 01.01.2021, bevor sie Batterien in Verkehr bringen, mit der Marke und der jeweiligen Batterieart von der stiftung ear registrieren lassen.
Hersteller von Geräte-, Fahrzeug- und Industriebatterien müssen sich daher seit dem 01.01.2021, bevor sie Batterien in Verkehr bringen, mit der Marke und der jeweiligen Batterieart von der stiftung ear registrieren lassen.
Eine der wichtigsten Regelungen, die aufgrund der EU-Vorgaben mit dem BattG eingeführt werden, ist die Registrierung aller Unternehmen, die in Deutschland Batterien oder Akkus erstmals in Verkehr bringen.
Betroffen sind neben Batterieherstellern also insbesondere alle Unternehmen, die Batterien (separat oder als Bestandteile von anderen Produkten) aus dem Ausland beziehen und in Deutschland auf den Markt bringen.
Registrierung gemäß ElektroG reicht nicht aus
Die Registrierung bei der Stiftung ear ist unabhängig von der gegebenenfalls erforderlichen Registrierung gemäß ElektroG die ebenfalls bei der Stiftung ear erfolgt. So müssen sich beispielsweise Unternehmen, die batteriebetriebene Elektrogeräte im Sinne des ElektroG inklusive Batterien aus dem Ausland beziehen, sowohl nach ElektroG registrieren lassen als auch gemäß dem neuen BattG. Die gegebenenfalls schon seit Jahren vorhandene Registrierung gemäß ElektroG kann hier also nicht angerechnet oder kombiniert werden. Es kann jedoch ein bereits bestehender Account bei der Stiftung ear genutzt werden, um der Registrierung von Batterien nach zu kommen.
Ausführliche Informationen zum Registrierungsprozess stellt die Stiftung ear auf ihrer Webseite bereit.
Ausführliche Informationen zum Registrierungsprozess stellt die Stiftung ear auf ihrer Webseite bereit.
Weitere Informationen zum Batteriegesetz und dem Melderegister finden Sie auf der Homepage des Umweltbundesamts.