Zollupdates aus China

Betroffen sind im Wesentlichen Erze von Blei, Zink, Zinn und Wolfram, Eisen in Rohformen, Kupfer, Nickel und Aluminium, Zink und Antimon sowie Waren daraus. Für zahlreiche Waren wurde der Exportzoll gesenkt oder aufgehoben.

Zollsenkungen gibt es für insgesamt 994 Tariflinien aus dem Agrarbereich, mineralische Rohstoffe, Kohle und Erdöl, Chemikalien, chemische Erzeugnisse, Kunststoffe, Holz und Papier sowie Waren daraus, Baumwollgewebe, Bekleidung, Glas und Glaswaren, Eisen, Kupfer, Nickel, Aluminium, Zink und andere unedle Metalle sowie Waren daraus, Waren des Maschinenbaus und der Elektrotechnik, Nutzfahrzeuge und Kfz-Teile, optische Waren, Medizintechnik sowie Mess- und Regelinstrumente.

Zollsenkungen gibt es zudem für mehrere Tariflinien im IT-Bereich. Hierzu zählen Druckfarben, Klebstoffe für die Herstellung von Bildschirmen, Filme, Fotoplatten und Entwicklungschemikalien sowie zahlreiche andere Komponenten für IT-Geräte aus dem Bereich Maschinenbau und Elektrotechnik. Es ist eine schrittweise Senkung der Zollsätze vorgesehen: vom 01.01.2022 bis zum 30.06.2022 sowie ab 01.07.2022.

Des Weiteren wurde eine Liste mit den Waren veröffentlicht, für die bei der Einfuhr nach China Automatische Importlizenzen erforderlich sind. Betroffen sind: landwirtschaftliche Waren, darunter Fleisch von Rindern, Schweinen, Schafen und Geflügel, Milch und Milchpulver, Gerste, Soja und Raps, Tabak, Erze von Eisen und Kupfer, Kohle, Roh- und Mineralölerzeugnisse, Düngemittel, Elektrostahl, Maschinenbauerzeugnisse wie Bau-, Druck- Textil- Metallbearbeitungs- und Werkzeugmaschinen, Elektronische Erzeugnisse wie Satelliten-, Radio- und Fernsehtechnik, mobile Kommunikationsgeräte, Busse, Pkw, Flugzeuge, Schiffe und Medizintechnik.

Außerdem wurde mit dem Erlass Nr. 50 vom 31.12.2021 bekannt gegeben, für welche Waren für die Ausfuhr aus der VR China Lizenzen erforderlich sind. Betroffen sind 43 Warenarten,  darunter Agrarerzeugnisse, Energieträger, Chemikalien, Rohstoffe (darunter seltene Erden) und Fahrzeuge. Hierüber informiert ebenfalls

Darüber hinaus wurde bekannt gegeben, für welche Waren bei der Einfuhr in die VR China Lizenzen erforderlich sind. Betroffen sind Ozon abbauende Chemikalien, chemische Anlagen, Anlagen zur Eisenverhüttung, Baumaschinen, Erzeugnisse des Maschinenbaus, Hebe- und Transportgeräte, Anlagen zur Papierherstellung, Elektrotechnik, Nahrungsmittel- und Verpackungsanlagen, Landwirtschaftliche Maschinen, Druckmaschinen und Maschinen zur Bearbeitung von Leder und Textilien, Schiffe, Tonerkartuschen und Röntgengeräte.