China: Plan zu IP, Big Data, KI

Im September 2021 hat die chinesische Regierung den 15-Jahres-Plan für den Schutz der Rechte des geistigen Eigentums veröffentlicht.
Der Plan zielt darauf ab, die Gesetzgebung zum Schutz des geistigen Eigentums bei neuen Technologien, einschließlich Big Data und Künstliche Intelligenz (KI), zu beschleunigen.
Um dies zu erreichen, "wird das Land auch Gesetze und Vorschriften zur Stärkung des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen formulieren und überarbeiten, das Rechtssystem zur Regulierung des Missbrauchs von Rechten des geistigen Eigentums verbessern und die Gesetzgebung zu Monopolpraktiken und unlauterem Wettbewerb im Zusammenhang mit Rechten des geistigen Eigentums verbessern." (ungefährer Wortlaut)
Verbesserungen in Chinas Gesetzen und Vorschriften zum Schutz des geistigen Eigentums werden auch ausländischen Inhabern von Rechten des geistigen Eigentums zugute kommen, die in China Geschäfte machen wollen.
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