Schutzrechte

Wer Produkte auf den Markt bringt oder technische Verfahren anwendet, ist dafür verantwortlich, die Verletzung von Patenten Dritter zu vermeiden. Wird dies vernachlässigt, sehen sich Unternehmen regelmäßig unvorbereitet mit dem Vorwurf einer Patentverletzung konfrontiert, der teure Konsequenzen haben und viel Zeit kosten kann. In unserem Webinar zeigen wir, wie Sie sich vorbereiten können.

Eine aktuelle Analyse des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) zeigt einen sprunghaften Anstieg bei der Zahl der Patentanmeldungen in der Schlüsseltechnologie Batterietechnik, vor allem aus Asien und den Vereinigten Staaten. Dagegen stagniert die Innovationstätigkeit bei erneuerbaren Energien. Hier finden Sie alle Ergebnisse.

Am 1. Juni 2023 ist das neue einheitliche Patentsystem gestartet, das aus zwei Säulen besteht: einem EU-Einheitspatent und einem Einheitlichen Patentgericht (EPG). Mit dem Einheitspatent soll es Unternehmen erleichtert werden, ihre Innovationen in Europa zu schützen und ihr geistiges Eigentum zu nutzen. Auch die Errichtung eines Mediations- und Schiedszentrum für Patentsachen ist im Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) vorgesehen. Aus Sicht der Kommission wird das Einheitspatent die Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit der Union stärken und den Binnenmarkt für Patente vervollständigen.

Inhaber geistiger Eigentumsrechte haben wirtschaftliche Vorteile.

Das Urheberrecht fällt dem Erschaffer eines Werkes ohne Anmeldung zu. Das unterscheidet es von den gewerblichen Schutzrechten Patent, Marke und Design, die erst in die entsprechenden Register eingetragen werden müssen um ihre Schutzwirkung zu entfalten. Aufgrund diese Unterschiedes hat das Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) dazu bisher nicht informiert. Das hat sich nun geändert.