E-Commerce
Informationen rund um die Verwendung von AGB, wie zum Beispiel zu der Frage was sollte mindestens in den AGB geregelt sein usw. erhalten Sie in unserem Artikel „ Allgemeine Geschäftsbedingungen".
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Online Shop
Nahezu jeder Betreiber eines Online-Shops regelt Einzelheiten der Bestellabwicklung mit Hilfe von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Damit die AGB wirksam sind, müssen sie den Anforderungen der §§ 305 BGB ff entsprechen.
Damit die AGB wirksamer Bestandteil des Vertrages werden, muss der Kunde vor Vertragsschluss auf die AGB hingewiesen werden, und zwar
- an einer deutlich sichtbaren Stelle oder direkt im Bestellformular sowie
- in lesbarer und zumutbarer Weise. Dabei sollte die Schrift nicht zu klein sein so dass die AGB gut lesbar sind.
Idealerweise ist die Webseite des Onlineshops so gestaltet, dass der Kunde durch Setzen eines Häkchens in ein freies Kästchen (Checkbox), neben dem die AGB zu lesen oder unter einem Link abrufbar sind, bestätigen kann, dass er die AGB gelesen und akzeptiert hat.
Dies muss vor dem Abschluss des Bestellvorgangs möglich sein. So können Sie im Streitfall am besten nachweisen, dass die AGB Vertragsbestandteil wurden.
Der Hinweis, dass AGB einbezogen werden sollen, muss so angeordnet sein, dass er auch bei flüchtiger Betrachtung der Internetseite nicht übersehen werden kann.
Auch muss dem Kunden, sofern dieser ein Endverbraucher ist, die Möglichkeit gegeben werden, die AGB bei Vertragsschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form, zum Beispiel als PDF-Dokument, zu speichern und auszudrucken. Spätestens bei Lieferung der Ware sind die AGB dem Kunden auf einen dauerhaften Datenträger, wie zum Beispiel einer CD-ROM oder einem USB-Stick zuzusenden. Dabei muss der Kunde vor Vertragsschluss die Möglichkeit haben, vom Inhalt der AGB Kenntnis zu nehmen.
Informationen rund um die Verwendung von AGB, wie zum Beispiel zu der Frage was sollte mindestens in den AGB geregelt sein usw. erhalten Sie in unserem Artikel „ Allgemeine Geschäftsbedingungen".
Diese Informationen sollen nur erste Hinweise in übersichtlicher Form geben und erheben daher keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Obwohl sie mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt wurden, kann eine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit nicht übernommen werden.
Stand: April 2022