Recherche

Neuheitsrecherchen schaffen eine höhere Rechtssicherheit, minimieren Risiken und sichern Investitionen ab. Daher ist deren Durchführung unabdingbar, egal welches gewerbliche Schutzrecht Sie anmelden möchten. Die Folgen einer Schutzrechtsverletzung sind sehr vielfältig und reichen von Abmahnungskosten bis hin zum Rückruf oder Vernichtung von Produkten.

Patente und Gebrauchsmusterrecherche

Im Vorfeld einer technischen Innovation sollten Sie den Stand der Technik überprüfen, um kostspielige Doppelentwicklungen und Widersprüche seitens der Patentämter zu vermeiden. Im schlimmsten Fall untersagt Ihnen ein Wettbewerber die Verwendung Ihres Produkts, fordert dessen Vernichtung und stellt Unterlassungsansprüche und Schadensersatzforderungen.
Die Recherche ist umfangreich und kompliziert. Als “Laie” kann man sich zwar einen ersten Überblick verschaffen, sollte sich aber im Anschluss professionelle Unterstützung, z.B. durch eine Patentanwaltskanzlei, suchen.

Recherchemöglichkeiten

  • DPMAregister: Möglichkeit der Recherche nach deutschen Patenten
  • DEPATISnet: Patentveröffentlichungen aus aller Welt
  • Europäisches Patentamt: Patentveröffentlichungen aus aller Welt
  • Unterstützung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA):
    • Besucherservice in den Auskunftsstellen in München, Jena und Berlin nach Terminvereinbarung: Eigenrecherche mit sachkundiger Beratung und Möglichkeit der Akteneinsicht
    • Servicehotline DPMA: 089 2195-1000 oder info@dpma.de
    • Rechercheantrag (kostenpflichtig): Ermittlung des Technikstandes und vorläufige Beurteilung
    • DPMAkurier: Einrichten von individuellen, kostenfreien Überwachungsaufträgen im DPMAregister
Patentzentrum Bayern
  • Virtueller Support: gemeinsame Online-Recherche mit Experten des Patentzentrums Bayern
  • Auftragsrecherche und Schutzrechtsüberwachung (gegen Honorar)
  • Patentbewertung und -management
Mehr dazu unter Patente, Marken & Designs: Bayern Innovativ

Markenrecherche

Das zuständige Markenamt prüft bei einer Eintragung nicht - anders als bei der Patentanmeldung - ob ein Schutzrecht verletzt wird. Bei der Recherche sollten Sie die Datenbestände der nationalen deutschen Marken, die europäische Unionsmarke und international registrierte Marken berücksichtigen.
Es können auch Namen und Logos, die im geschäftlichen Verkehr verwendet werden, andere Markenrechte verletzen, selbst wenn diese nicht in den Markenregistern eingetragen wurden. Daher sollten Sie ebenso in Suchmaschinen, im Handelsregister und Online-Verzeichnissen recherchieren (siehe "Geschäftliche Bezeichnungen" für weitere Informationen)

Recherchemöglichkeiten

  • DPMAregister: Suche nach deutschen Marken
  • DPMAkurier: Einrichten von individuellen kostenfreien Überwachungsaufträgen im DPMAregister, z.B. nach Namen und/oder Klassen
  • eSearch plus (EUIPO): Suche nach Unionsmarken
  • Global Brand Database (WIPO): Suche nach internationalen Marken
  • TMview (EUIPO): Übersichtliche Meta-Suchmaschine für Marken in der EU und z.T. darüber hinaus
  • TMclass (EUIPO): Assistent zur Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen
Patentzentrum Bayern
  • Virtueller Support: gemeinsame Online-Recherche mit Experten des Patentzentrums Bayern
  • Auftragsrecherche und Schutzrechtsüberwachung (gegen Honorar)
Mehr dazu unter Patente, Marken & Designs: Bayern Innovativ

Designrecherche

Bei einer Anmeldung des Designs (ehemals Geschmacksmuster) prüft das DPMA nicht die Eigenart und Neuheit. Daher ist eine Vorabrecherche dringend zu empfehlen.
Wie bei einer Markenanmeldung sollte hier ebenso eine Recherche in Suchmaschinen, Messekatalogen oder ähnlichen Produktverzeichnissen stattfinden. Alle industriellen oder handwerklichen Gegenstände, die im geschäftlichen Verkehr Verwendung finden bzw. die auf einer Messe ausgestellt wurden, können entgegenstehen.

Recherchemöglichkeiten

Patentzentrum Bayern
  • Virtueller Support: gemeinsame Online-Recherche mit Experten des Patentzentrums Bayern
  • Auftragsrecherche (gegen Honorar)
Mehr dazu unter Patente, Marken & Designs: Bayern Innovativ

Unterstützung und Förderung

Finanzielle Unterstützung: WIPANO und KMU-Fonds

WIPANO fördert die Anmeldungen von Patenten und Gebrauchsmuster in Modul 1. Darauf aufbauend können in einem zweiten Modul auch Design- und Markenanmeldungen eingereicht werden.
Mehr dazu unter WIPANO .
Der KMU-Fonds wird jährlich neu aufgelegt. Das Programm bietet Gutscheine für "nationale und internationale Patentanmeldungen", “Marken und Designs”, “IP-Scans” und “Gemeinschaftlichen Sortenschutz”.
Mehr dazu unter Schutzrechte: KMU-Fonds für Patente, Marken und IP-Scans

Unterstützung durch den Freistaat Bayern

Die Bayerische Patentallianz GmbH ist die zentrale Patent- und Vermarktungsagentur der bayerischen Hochschulen und gilt als Bindeglied zwischen Wissenschaft und Wirtschaft. Wissenschaftler werden bei der Evaluierung, Vermarktung und letztendlich der Nutzbarmachung ihrer Ideen unterstützt.
Auch KMUs werden bei der schutzrechtlichen Sicherung und Vermarktung der Erfindungen beraten.