Entsorgung von Abfällen

Die Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis ist sowohl für die Bezeichnung als auch für die Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit maßgeblich.

Abfallwirtschaftlich tätige Betriebe können durch das Zertifikat „Entsorgungsfachbetrieb“ dokumentieren, dass sie bei der Entsorgung von Abfällen einen durch die Entsorgungsfachbetriebeverordnung vorgegebenen Mindeststandard einhalten.

Für alle abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten gilt das Kreislaufwirtschaftsgesetz. Unmittelbar betroffen sind primär Unternehmen, die Abfälle sammeln und transportieren sowie Händler und Makler von Abfällen.

Die Entsorgung und Verbringung von Abfällen ist mit verschiedenen Dokumentationspflichten gemäß der Nachweisverordnung verbunden.

Diese Verordnung gilt für das Anzeigeverfahren nach § 53 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) sowie das Erlaubnisverfahren nach § 54 KrWG.

Bei der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen müssen die geltenden Informationspflichten eingehalten oder ein Notifizierungsverfahren durchgeführt werden.

Nach der Abfallbeauftragtenverordnung sind bestimmte Unternehmen dazu verpflichtet, einen Abfallbeauftragten zu bestellen.

Die novellierte Gewerbeabfallverordnung trat am 1. August 2017 in Kraft und löste die bisherige Verordnung aus dem Jahr 2002 ab. Die novellierte Verordnung wurde komplett neu formuliert, allerdings wurde die Grundstruktur größtenteils beibehalten.