IHK Ostwürttemberg

Personenverkehr

Im Amtsblatt der Europäischen Union L 60/1 vom 22. Februar 2021 hatte die EU die Verordnung (EU) 2021/267 vom 16. Februar 2021 bekanntgemacht.Danach waren u. a. die automatischen Gültigkeitsverlängerungen der BKF-Weiterbildungen, der Schlüsselzahl 95 / Fahrerqualifizierungsnachweise und der LKW- und Busführerscheine um 10 Monate, bei regulärem Ablauf zwischen 1. September 2020 bis 30. Juni 2021 möglich. Mit Beschluss der Kommission vom 30. Juni 2021 wurde für Deutschland die hintere Frist um drei Monate verlängert. Somit gelten Führerscheine und Schlüsselzahl 95 / Fahrerqualifizierungsnachweise, die zwischen dem 1. September 2020 und dem 30. September 2021 auf 30. September 2021 ablaufen bzw. abgelaufen sind, jeweils als um 10 Monate verlängert.

Vorsicht Falle bei ausländischen Führerscheinen (Nr. 4952650)
Beim Einsatz von Fahrpersonal aus dem Ausland enpfiehlt es sich, die Führerscheine genau zu prüfen
Selbstständige Kraftfahrer – Scheinselbstständigkeit (Nr. 4082946)
Jeder Unternehmer, der sogenannte selbstständige Kraftfahrer ohne eigenes Fahrzeug beschäftigt, muss wissen: Aus Sicht der Rentenversicherungsträger und Krankenkassen ist auch der selbstständige Kraftfahrer ein abhängig beschäftigter Arbeitnehmer.
Anwendungshinweise Fahrerqualifikation (Link: https://www.bag.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Chefredaktion/Anwendungshinweise_Berufskraftfahrerqualifikationsrecht.pdf?__blob=publicationFile)
Auslegungshinweise, Begriffsbestimmungen und konkrete Beispiele erleichtern die Anwendung der Vorschriften bei der täglichen Arbeit.
Wochenruhezeit im Fahrzeug verboten (Nr. 4938582)
Seit 25. Mai 2017 gilt in Deutschland das Verbot, die regelmäßige Wochenruhezeit im Fahrerhaus zu verbringen.
Führerscheinnummer auf Fahrerkarte (Nr. 4938574)
Muss die auf der Fahrerkarte abgebildete Führerscheinnummer in jedem Fall mit der auf dem Führerschein übereinstimmen?
Sozialvorschriften im Straßenverkehr (nicht barrierefrei, PDF-Datei · 1920 KB) (Nr. 3310068)
Gewerbliche Gütertransporte und Personenbeförderungen unterliegen besonderen gesetzlichen Regelungen zur Aufzeichnung und Dokumentation von Lenk-, Ruhe- und Arbeitszeiten. Die vorliegende Broschüre dient dazu, die Masse an Detailregelungen zu den Arbeitszeit- und Sozialvorschriften im Werk-, Güterkraft- und Personenverkehr verständlich und umfassend darzustellen.
Personenbeförderung mit Pkw (Nr. 4938508)
Der seit vielen Jahren geltende Ordnungsrahmen für die gewerbliche Personenbeförderung mit PKW wird der heutigen Situation nicht mehr gerecht. Diese Meinung verschiedener Marktteilnehmer wird untermauert durch eine Vielzahl von Praxisproblemen.