Warenverkehr und Corona

Unterstützung für Import, Export und Logistik

Probleme mit Lieferanten?

Das Niedersächsische Wirtschaftsministerium hat die „Kontaktstelle Lieferketten“ eingerichtet. Sie wendet sich an Unternehmen, die von Lieferschwierigkeiten/Störungen internationaler Lieferketten aus dem Ausland betroffen sind.
Kontakt:  Email: aussenwirtschaft@mw.niedersachsen.de
Sprechen Sie uns auch gerne direkt an, sollten Sie Probleme mit ihren Lieferketten (national und international) haben.
Melden Sie uns Ihre Probleme einfach per E-Mail an beate.wilke@oldenburg.ihk.de unter Angabe des betroffenen Landes, des Problems und ggf. bereits versuchter Lösungen.

Verkehr und Logistik

Coronavirus-Einreiseverordnung
hier: (Ausnahme-)Regelungen für den Transport- u. Beförderungsbereich
Die Einreiseverordnung sieht für Beschäftigte im grenzüberschreitenden Personen-, Güter und
Warenverkehr Ausnahmeregelungen vor, deren Ausgestaltung von der Art des
Risikogebiets (Risikogebiet, Hochinzidenzgebiet oder Virusvarianten-Gebiete) abhängt. Die
Risikogebiete der unterschiedlichen Kategorien werden vom Robert-Koch-Institut unter
https://www.rki.de/risikogebiete veröffentlicht und laufend aktualisiert. Die Variationen bei der Anmeldepflicht und Testpflicht werden über Abschnitt 1, §§ 2 + 4 der CoronaEinreiseV geregelt. Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten des BMVI.
Prüfungen im Verkehrsgewerbe
Alle Verkehrsprüfungen (Berufskraftfahrer, Gefahrgutfahrer, Gefahrgutbeauftrage und Fachkundeprüfungen) finden wie geplant statt!
Weitere Erleichterungen für das Verkehrsgewerbe
Das Bundesamt für Güterverkehr hat eine Übersicht der aktuell geltenden Erleichterungen für das Verkehrsgewerbe zu den Themen Fahrpersonalrecht, Güterkraftverkehrsrecht, Berufskraftfahrerqualifikationsrecht, Straßenverkehrsrecht, Gefahrgutrecht und Abfallrecht zusammengestellt. Mehr lesen…

Außenhandel / Vertragsgestaltung / Länderinformationen

Force-Majeur-Erklärung im internationalen Handel
Auch in Corona-Zeiten bestätigt die IHK  nicht, dass „Höhere Gewalt“ vorliegt. Die IHK kann aber das Vorliegen von Tatsachen bescheinigen, z. B. dass ein bestimmtes Ereignis (Corona-Virus) an einem bestimmten Ort zu einer bestimmten Zeit aufgetreten ist. Die Ausdrücke Höhere Gewalt und/oder Force Majeur dürfen in diesen Eigenerklärungen nicht benutzt werden. Ein Auslandsbezug sollte nach Möglichkeit hergestellt werden, ist aber nicht zwingend erforderlich.
Vertragsgestaltung unter Corona-Bedingungen
Aber was tun, wenn Verträge nicht mehr wie vereinbart erfüllt werden können? Liegt bei der Pandemie ein Fall „höherer Gewalt" vor? Und wann ist eine Berufung auf „höhere Gewalt“ möglich?
Die Länderberichte der Germany Trade and Invest (GTAI) zum Thema „Coronavirus und Verträge“ geben Ihnen - auf der Basis des jeweils nationalen Rechts - Antworten auf diese und weitere Fragen.
Auslandshandelskammern (AHKs) berichten zu Auswirkungen der Coronavirus-Krise
Wie entwickelt sich die Coronakrise in anderen Ländern? Wie sind Menschen und Unternehmen betroffen? Wo gelten Einreisebeschränkungen? Wie gehen die Regierungen mit der Krise um? Die AHKs sind immer nah dran am Geschehen und berichten – wöchentlich aktualisiert - unter www.ahk.de.

Materialien zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

… sind weiterhin zollfrei und einfuhrumsatzsteuerfrei in die EU einführbar.
Die Geltungsdauer dieser Einfuhrabgabenbefreiung wurde per Kommissionsbeschluss (22.12.2021)  bis zum 30.06.2022 verlängert.
Nähere Informationen zu den Voraussetzungen einer Inanspruchnahme der Abgabenbefreiung finden Sie im ursprünglichen Kommissionsbeschluss (EU) Nr. 2020/491, auf der Corona-Website von DG Taxud sowie auf der Corona-Website der deutschen Zollverwaltung. DG Taxud stellt auf ihrer Corona-Website auch eine Indikativ-Liste (Stand 19.04.2021) mit Zolltarifnummern der (teilweise) abgabenbefreiten Hilfsgüter zu Verfügung. So sind beispielsweise die Zolltarifnummern für COVID-Testkits auf S.5 und für COVID-Impfstoffe auf S.6 zu finden.
Import von PSA = Persönliche Schutzausrüstung:
Alle Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Import von Schutzausrüstungen oder Medizinprodukten und der Prüfung von entsprechenden Zertifikaten sowie Prüfberichten sind den fachlich und örtlich zuständigen Behörden vorbehalten. Die zuständigen Behörden können über ein Online-Tool der Europäischen Kommission recherchiert werden.
PSA muss – wie jede andere Ware auch – beim Import über das elektronische Zollsystem ATLAS-Einfuhr angemeldet werden. In ATLAS-Einfuhr steht folgende Unterlagencodierung zur Verfügung: 9DFA „Einfuhr von medizinischen Hilfsgütern aufgrund der Corona-Situation” (ATLAS-Info 0026/2020). Durch die Angabe der Codierung wird eine vorrangige Zollabfertigung dieser Güter möglich.
Das Produkt muss in der Anmeldung über eine elfstellige Zolltarifnummer klassifiziert werden. Die neuen Zolltarifnummern für Schutzmasken enthält der Anhang der VO (EU) Nr. 2020/1369
Export von PSA = keine Beschränkungen
Die Europäische Kommission stellt ein FAQ zum Export von persönlicher Schutzausrüstung zur Verfügung.

Messen 2022

Terminänderungen bei wichtigen Messen
Termine im In- und Ausland wurden verschoben, neu terminiert oder abgesagt. Alle aktuellen Angaben ohne Gewähr.

Gütligkeit von Impfzertifikaten innerhalb der EU

Für das digitale COVID-Zertifikat der EU wurde seit 1. Februar 2022 eine neue Gültigkeitsdauer von 270 Tagen (=9 Monaten) für die Grundimmunisierung festgelegt. Diese Regelung findet bisher allerdings nur auf den grenzüberschreitenden Reiseverkehr Anwendung. Allgemeine Informationen zur Gültigkeit erhalten Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Gesundheit.

Weitere Informationen