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Russischer Stahl - Einfuhrverbot und Nachweispflichten

Für die in Anhang XVII der VO (EU) Nr. 833/2014) aufgeführten Erzeugnisse, die in einem Drittland unter Verwendung von Stahlerzeugnissen der KN-Codes 720711, 72071210 oder 722490 mit Ursprung in Russland hergestellt wurden, gilt ein Einfuhrverbot.
Für den KN-Code 720711 gilt dies ab 1. April 2024 und für die KN-Codes 72071210 und 7224 90 ab 1. Oktober 2024.
Bei der Einfuhr von Eisen- und Stahlerzeugnissen des Anhangs XVII (HS-Code 7207-7229; 73er Waren) aus Drittländern, die in den Anwendungsbereich des Art. 3g Abs. 1 lit. d) VO (EU) Nr. 833/2014 fallen, sind Nachweise über die Ursprungsländer der Produkte erforderlich.
Diese Nachweispflicht gilt nicht für Waren, die sich bereits im freien Verkehr der EU befinden. Sie gilt nur für den Einführer zum Zeitpunkt der Einfuhr in die EU. Dies folgt bereits aus dem Wortlaut des Art. 3g d) letzter Satz VO 833/2014: „müssen die Einführer zum Zeitpunkt der Einfuhr einen Nachweis über das Ursprungsland der Eisen- und Stahlvorprodukte […] vorlegen“.
Ab dem 30. September 2023 sind bestimmte Unterlagencodierungen verpflichtend:
  • L139 - Einfuhrgenehmigung gemäß Artikel 3 g Abs.7 der VO (EU) Nr. 833/2014 des Rates
  • Y824 - Nachweis über das Ursprungsland der Eisen- und Stahlvorprodukte, die für die Verarbeitung des Erzeugnisses in einem Drittland verwendet wurden/Nachweis,dass die Eisen- und Stahlerzeugnisse nicht unter Verwendung von Eisen- und Stahl(vor)produkten russischen Ursprungs verarbeitet wurden
  • Y859 - Waren, die in das Gebiet der Zollunion der EU verbracht und den Zollbehörden vor dem Inkrafttreten oder dem Geltungsbeginn dieser Sanktion - je nachdem, welcher Zeitpunkt der spätere ist - gestellt wurden (siehe Art. 12e der VO (EU) Nr.833/2014)
Wird/wurde keine dieser Unterlagen codiert, wird die Anmeldung systemseitig abgewiesen. Dies kann dazu führen, dass z.B. Anträge auf die Gewährung von Windhundkontingenten nicht in Anspruch genommen werden können (siehe ATLAS-Info 0508/23).
Quellen: www.Zoll.de, DIHK
Stand: 27.10.2023