Juni 2023

Mit ATLAS-Info 0459/23 informiert die deutsche Zollverwaltung, dass einige Länder der Pan-Europa-Mittelmeer-Zone neben den Ursprungsregeln des Regionalen Übereinkommens auch die alternativen Ursprungsregeln (Übergangsregeln) anwenden. Für die Gewährung von ermäßigten Abgabensätzen auf der Grundlage der alternativen Ursprungsregeln müssen im IT-Verfahren ATLAS die TARIC-Unterlagencodierungen U075 oder U076 als Ursprungsnachweise angemeldet werden. Da die Länder der Pan-Europa-Mittelmeer-Zone in einem sehr kurzfristigen Verfahren entscheiden können, die alternativen Ursprungsregeln anzuwenden, kann eine zeitnahe Umsetzung im IT-Verfahren ATLAS eventuell nicht gewährleistet werden. Für die Behandlung dieser Situation wurde ein Workaround mit der ATLAS-Teilnehmerinfo Nr. 0226/21 vom 29.09.2021 bekannt gegeben, die auf die Internetseite Zoll.de verweist. Aufgrund einer Umstrukturierung auf der Internetseite Zoll.de ist der in dieser Zollstelleninfo genannte Link nicht mehr aktuell. Daher wurde der folgende permanente Link neu eingerichtet: www.zoll.de/wup_paneuropa

(Quelle: Zoll)

Mit ATLAS-Info 0465/23 informiert der ITZ-Bund, dass für Tiere oder Pflanzen, ihre Teile oder daraus gewonnene Erzeugnisse, von Arten, die einem Schutzstatus nach den Anhängen A bis D der Verordnung (EG) Nr. 338/97 unterliegen, ist in den Positionsdaten der Zollanmeldung neben der Codierung C400 (Vorlage der erforderlichen „CITES“-Bescheinigung) zusätzlich mindestens eine weitere Unterlagencodierungen anzumelden. (Quelle: Zoll)

Bis zum 31.07.2023 konsultiert die EU-Kommission zur Herstellung von gefährlichen Chemikalien, die in der EU verboten und für den Export bestimmt sind. Der internationale Handel mit gefährlichen Chemikalien wird durch das Rotterdamer Übereinkommen der Vereinten Nationen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung (PIC) geregelt, das in der EU durch die PIC-Verordnung über die Einfuhr und Ausfuhr gefährlicher Chemikalien umgesetzt wird. Die Antworten werden in die nun anstehende Bewertung der PIC-Verordnung und die Folgenabschätzung der künftigen Initiative einfließen. (Quelle: DIHK)

Am 25.05.2023 veröffentlichte die Europäische Kommission die Delegierte Verordnung (EU) 2023/996 im EU-Amtsblatt. Die Verordnung enthält die aktuelle Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Anhang I der Dual-Use-Verordnung (EU) 2021/821). Die Änderungen sind am 26.05.2023 in Kraft getreten. (Quelle: Germany Trade & Invest)

Am 16.05.2023 ist der EU-CO2-Grenzausgleichsmechanismus CBAM im Amtsblatt der EU veröffentlicht worden. Der Rat der EU hat am 25.04.2023 dem EU CO2-Grenzausgleich zugestimmt, das Europaparlament am 18.04.2023. CBAM gilt für Eisen, Stahl, Zement, Aluminium, Düngemittel, Strom, Wasserstoff und unter bestimmten Bedingungen auch für indirekte Emissionen. Für Importe dieser Waren muss zukünftig die Differenz zwischen dem im Produktionsland gezahlten CO2-Preis und dem höheren Preis der CO2-Zertifikate im EU-Emissionshandelssystem ausgeglichen werden. Die Regeln und Anforderungen für die ab 01.10.2023 vorgeschriebene Berichterstattung über Emissionen im Rahmen von CBAM werden in einem Durchführungsrechtsakt näher festgelegt, der von der Kommission erlassen wird. (Quelle: DIHK)

Iran

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/986 DES RATES vom 22. Mai 2023

Demokratischen Republik Kongo

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/913 DES RATES vom 4. Mai 2023

Republik Moldau

VERORDNUNG (EU) 2023/888 DES RATES vom 28. April 2023

Myanmar

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/886 DES RATES vom 28. April 2023

Syrien

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/890 DES RATES vom 28. April 2023

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/1027 DES RATES vom 25. Mai 2023

Terrorismus

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/908 DER KOMMISSION vom 3. Mai 2023

(Quelle: DIHK/Europäische Kommission)

Polyestergarne aus China

Die Europäische Kommission hat am 12.05.2023 zwei Verordnungen angenommen, mit denen die geltenden Maßnahmen gegenüber den Einfuhren von hochfesten Polyestergarnen (HTYP) aus China verlängert und erweitert werden. Untersuchungen der EU-Kommission ergaben, dass das schadensverursachende Dumping bei einem Außerkrafttreten der geltenden Maßnahmen anhalten würde, und dass die Maßnahmen nach oben korrigiert und auf einen weiteren Einführer (Hailide) ausgeweitet werden müssten, um das schädigende Dumping zu beseitigen. Mit den verschärften Maßnahmen werden die Antidumpingzölle auf die Einfuhren von hochfesten Polyestergarnen aus China um weitere fünf Jahre verlängert und auf 6,9 % bis 23,7 % erhöht.

 Zur Verlängerung der Maßnahmen

 Zur Ausweitung der Maßnahmen

Antidumping –  Grobbleche mit Ursprung in China
Die Europäische Kommission verlängert die Antidumpingmaßnahmen.

Antidumping/Antisubvention – Elektrofahrräder mit Ursprung China
Die Europäische Kommission gibt das bevorstehende Außerkrafttreten der Maßnahmen bekannt. Die Maßnahmen gelten seit 2019.

Antidumping - Nahtlose Rohre aus Eisen und Stahl mit Ursprung in China
Die Europäische Kommission gibt neue Antidumpingzollsätze für zwei Unternehmen bekannt. Gleichzeitig setzt sie die Auslaufüberprüfung fort. Die Antidumpingzölle bestehen seit 2017.

Antisubvention – Biodiesel mit Ursprung in Argentinien
Die Europäische Kommission gibt das bevorstehende Außerkrafttreten der Ausgleichszölle bekannt. Die Maßnahmen bestehen seit 2019.

Antidumpingzölle auf gefrorene Kartoffelchips
Betroffen sind Waren mit Ursprung in oder eingeführt aus Belgien, Deutschland und den Niederlanden.
(Quelle: Germany Trade & Invest)

EU-ausländische Arbeitgeberinnen oder Arbeitgeber melden Entsendungen nach Frankreich über den Onlinedienst "SIPSI". Mit diesen Meldungen müssen viele Informationen übermittelt werden, zum Beispiel über die entsandten Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer sowie den Ort der Leistungserbringung (Arbeitsgesetzbuch, Art. R. 1263-3).

Das neue Dekret verkürzt die Entsendemeldung um bestimmte Informationen, insbesondere die Zeiten des Arbeitsbeginns und –endes und die Ruhezeiten. Betreffend die Übernahme von Reise-, Verpflegungs- oder Übernachtungskosten muss nicht mehr angegeben werden, wie sie geleistet werden – also ob sie zum Beispiel direkt vom Arbeitgeber gezahlt oder – nach Abrechnung oder pauschal – erstattet werden.

Zur Klarstellung: solche Unterlagen können nach wie vor angefordert werden, nur sind diese Informationen bei der Meldung nicht mehr unbedingt zu übermitteln.

Während der Durchführung der Entsendung ist das ausländische Unternehmen auch verpflichtet, der Arbeitsaufsichtsbehörde am Arbeitsplatz eine Liste der in Artikel R. 1263-1 des Arbeitsgesetzbuchs festgelegten Dokumente vorzulegen. Auch hier gibt es Erleichterungen. Folgende Dokumente werden aus der Liste gestrichen: Dokumente, aus denen das auf den Vertrag anwendbare Recht hervorgeht, außerdem Angaben zu der Anzahl der abgeschlossenen Verträge und der Höhe des Umsatzes, den der Arbeitgeber in seinem Niederlassungsland und auf seinem Staatsgebiet erzielt hat. (Quelle: Germany Trade & Invest)

Bei Entsendungen von Mitarbeitenden nach Österreich sind für die Dauer der Tätigkeit vor Ort die österreichischen Kollektivverträge einzuhalten.

In Österreich wurden einige Kollektivverträge neu ausgehandelt. Dabei gibt es Gehaltserhöhungen von 7 - 10% und somit deutlich höhere Mindestlöhne, die die österreichischen Kollektivverträge seit Januar bzw. Mai 2023 vorsehen. Die geltenden Kollektivverträge können Sie auf der Seite der Wirtschaftskammer Österreich recherchieren. (HWK/IHK)

Elektrizitätszähler dürfen nur mit einer Vollmachtserklärung der zuständigen südafrikanischen Behörde eingeführt werden.

Am 11.05.2023 hat Südafrika eine aktualisierte Fassung der Liste der verbotenen und beschränkten Ein- und Ausfuhren veröffentlicht. Folgende Änderung wurde vorgenommen:

Die Einfuhr von Elektrizitätszählern (Zolltarifnummer: 9028.30) in Südafrika setzt eine Vollmachtserklärung (Letter of Authority) der Nationalen Regulierungsbehörde für obligatorische Spezifikationen (NRCS) voraus. (Quelle: Germany Trade & Invest)

Veranstaltungen der IHK Gießen-Friedberg

Die IHK Gießen-Friedberg organisiert regelmäßig Veranstaltungen, Seminare und Lehrgänge zu den verschiedensten Themengebieten. Nachfolgend finden Sie eine Übersicht  unserer kommenden Veranstaltungen mit der Verlinkung zur jeweiligen Informationsseite.

Veranstaltungen der IHK Lahn-Dill

Veranstaltungen sowie Seminare und Lehrgänge für Fach- und Führungskräfte finden Sie in der Veranstaltungsdatenbank mit der Verlinkung zur jeweiligen Informationsseite. Nachfolgend finden Sie eine Übersicht zu den kommenden Veranstaltungen:

Veranstaltungen der IHK Limburg

Veranstaltungen sowie Seminare und Lehrgänge für Fach- und Führungskräfte finden Sie in der Veranstaltungsdatenbank mit der Verlinkung zur jeweiligen Informationsseite. Wir beraten Sie gerne zu den einzelnen Veranstaltungen.

Veranstaltungen der IHK Fulda

Veranstaltungen sowie Seminare und Lehrgänge für Fach- und Führungskräfte finden Sie in unserer Veranstaltungsdatenbank. Nachfolgend finden Sie eine Übersicht zu den kommenden Veranstaltungen:

Webinarreihe: "Entsendung von Mitarbeitern" nach Belgien und Luxemburg im Juni 2023

Die hessische Webinarreihe "MitarbeiterEntsendung - Weltweit. Rechtssicher. Entsenden" wird fortgesetzt. Unternehmen, die Ihre Mitarbeitenden für Dienstleistungserbringungen wie Montagen, Reparaturen oder Wartungsarbeiten ins Ausland entsenden, müssen Melde- und Registrierungspflichten prüfen und einhalten.

Informieren Sie sich in den kostenfreien Webinaren über die einzuhaltenden Melde- und Registrierungspflichten bei der Entsendung von Mitarbeitern ins Ausland.

13.06.2023 | Entsendung von Mitarbeitern nach Belgien

14.06.2023 | Entsendung von Mitarbeitern nach Luxemburg

Die Webinarreihe wird veranstaltet von den hessischen Industrie- und Handelskammern in Kooperation mit dem Enterprise Europe Network Hessen

Deutsch-Amerikanischer Wirtschaftstag

Am 15.06.2023 bietet der 8. Deutsch-Amerikanische Wirtschaftstag in der IHK Frankfurt spannende Vorträge und Diskussionen rund um das USA-Geschäft. Am Vormittag werden im Plenum aktuelle transatlantische Themen und Trends vorgestellt und diskutiert. Am Nachmittag stehen Erfahrungsberichte aus der unternehmerischen Praxis und der Austausch mit Experten aus den USA und Deutschland im Fokus. Nutzen Sie diese einmalige Gelegenheit, um Ihr US-Knowhow und Ihr Netzwerk zu verstärken.

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Spotlight Internationalisierung: EU-Schweiz - Unsichere Handelsbeziehungen? am 22. Juni 2023

Die EU und die Schweiz verbinden seit Jahren stabile Wirtschaftsbeziehungen. Diese sind in mehr als 120 komplexen Vereinbarungen geregelt. Bereits 2013 begannen Verhandlungen zur Modernisierung der bestehenden Abkommen. Im Mai 2021 wurden diese Gespräche überraschend durch die Schweizer Regierung abgebrochen. Seitdem herrscht für Unternehmen zunehmend Rechtsunsicherheit im Schweiz-Geschäft.

Was dies für deutsche Unternehmen bedeutet, erfahren Sie in unserem Spotlight EU-Schweiz – Unsichere Handelsbeziehungen?

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ECO EXPO ASIA 2023 – Hessischer Gemeinschaftsstand

Vom 26. bis 29.10.2023 findet in Hongkong die ECO EXPO ASIA 2023 statt. Die Messe ist das Nummer-1-Event für den Umweltschutz in Asien und eine spezialisierte Marketing-Plattform für Unternehmen, die ökologische Waren herstellen oder entsprechende Dienstleistungen anbieten. Das Land Hessen bietet auch in diesem Jahr Firmengemeinschaftsstände auf ausgewählten Messen an. Unternehmen können von einem schlüsselfertigen Messestand zu gefördertem Preis und Betreuung vor Ort profitieren – eine gute Möglichkeit, sich einen Überblick über einen neuen Markt zu verschaffen. Anmeldeschluss ist der 15.6.2023.

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Delegationsreise nach Kambodscha: Abfallwirtschaft und Wertstoffrückgewinnung vom 22. bis 28. Oktober 2023

Der OAV informiert über die Möglichkeit zur Teilnahme an der Delegationsreise: Geschäftsmöglichkeiten in den Bereichen Abfallwirtschaft und Wertstoffrückgewinnung nach Kambodscha.

Die Reise findet vom 22. bis 28.10.2023 statt und bietet Ihnen eine hervorragende Gelegenheit, sich mit hochrangigen Vertretern von Regierungsinstitutionen, privatwirtschaftlichen Akteuren sowie Partnern aus der Finanzwirtschaft und Entwicklungszusammenarbeit auszutauschen. Darüber hinaus bietet das Programm Besichtigungen von Sonderwirtschaftszonen, Abfallbetrieben und Deponien, die einen praxisnahen Einblick in die Abfall- und Kreislaufwirtschaft in Kambodscha gewähren.

Die Delegationsreise wird von der EuroCham Kambodscha im Auftrag der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH organisiert und vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) finanziert.

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Sourcing Tour Rumänien vom 20. bis 23. November 2023

Die AHK Rumänien führt in Kooperation mit BME und Unterstützung der IHKs in München, Frankfurt, Duisburg und der IHK Pfalz im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Kilmaschutz vom 20. bis 23.11.2023 eine Sourcing Tour in Rumänien durch.

Das Projekt richtet sich an deutsche Unternehmen mit spezifischem Beschaffungsbedarf aus den Bereichen: Automotive, Metallbe- und -verarbeitung, Maschinenbau, Elektrotechnik / Elektronik, Kunststoffe / Gummi, technische Textilien, IT- sowie Logistikdienstleistungen, Bergbau- und Rohstoffindustrie. Ziel ist es, den rumänischen Markt und die Beschaffungspotenziale deutschen Unternehmen näherzubringen und erste qualifizierte Kontakte zu knüpfen.

Es erwarten Sie: Networking Event, Unternehmensbesichtigungen und individuelle ausgewählte Geschäftsgespräche.

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Neun Unternehmen sind für den Hessischen Exportpreis 2023 nominiert. Die Auszeichnung wird gemeinsam von den hessischen Industrie- und Handelskammern, den hessischen Handwerkskammern und dem Land Hessen vergeben. Am 12.07.2023 werden die Preise von Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir im Haus der Geschichte in Darmstadt übergeben.

Hessischer Exportpreis 2023

28.-30. Juni 2023 | Torino Fashion Match

Nehmen Sie teil an der kostenfreien 1:1 virtuellen Meeting-Plattform für die Modeindustrie. Das B2B-Event richtet sich u.a. an Designer, Modegeschäfte, Händler, E-Commerce-Plattformen, PR-Agenturen oder Investoren. Die kostenlose Matchmaking-Veranstaltung bringt Unternehmen, Einkäufer, Lieferanten, Experten und Investoren aus einer Vielzahl europäischer Länder zusammen. Schwerpunkte:

Bitte melden Sie sich bei Interesse an einer Teilnahme bei Mirjam Röhm, IHK Offenbach | Enterprise Europe Network. Jetzt anmelden: Torino Fashion Match 2023

Geschäftspartner im Ausland gesucht?

Das Enterprise Europe Network (EEN) unterstützt Sie bei der Suche nach geeigneten Geschäftspartnern – sei es für den Vertrieb der Produkte und Dienstleistungen im Ausland oder aber für Technologie-transfer und Forschung und Entwicklung. Finden Sie ausgewählte Kooperationsgesuche und Angebote aus der EU-weiten Geschäftskooperationsdatenbank. Gerne suchen wir auch nach Ihren individuellen Kriterien.

Zu den Profilen des Monats » Juni 2023

Morgenkaffee mit der AHK Frankreich: Austausch zu aktuellen Wirtschaftsthemen

Die AHK Frankreich lädt Ihre Mitglieder am 05.06.2023 um 09:00 Uhr zum dritten Treffen ihrer neuen Austauschserie „Digitaler Morgenkaffee mit Patrick Brandmaier“ ein. AHK-Hauptgeschäftsführer Patrick Brandmaier teilt mit Ihnen die wichtigsten Entwicklungen und Tendenzen auf dem deutsch-französischen Markt. Dazu zählen neben den aktuellen Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und Frankreich Themen wie Investitionen im jeweiligen Partnerland, Reindustrialisierung in Frankreich, Energieeffizienzmaßnahmen beidseits des Rheins sowie die Kooperationen mit Partnereinrichtungen unseres Netzwerks. Darüber hinaus soll dieser Morgenkaffee auch Ihnen die Möglichkeit geben, Ihrerseits Themen, Initiativen und Projekte mit den anderen Teilnehmern zu teilen.

Weitere Informationen und Anmeldung

Merkblatt veröffentlicht: Import, Export, Zoll | China

Der Handel zwischen Deutschland und China wächst stetig: China ist seit sieben Jahren in Folge der wichtigste Handelspartner Deutschlands. Die AHK Greater China erhält viele Fragen zu Import, Export und Zoll. Die häufigsten Fragen und die Antworten darauf hat die AHK Greater China nun in einem Merkblatt: Import, Export, Zoll | China zusammengestellt. (Quelle: AHK)