Regeln und Pflichten

Seit Mai 2010 sind die Regelungen über die Kabotage (Artikel 8 und 9 der Verordnung (EG) 1072/2009) in der gesamten EU in Kraft getreten. Somit ist EU-weit einheitlich geregelt, unter welchen Rahmenbedingungen welche Anzahl an Kabotagebeförderungen innerhalb welchen Zeitraumes durchgeführt werden dürfen und wie dies belegt werden muss.

Die EU-Verordnungen und -Richtlinien zu den Lenk-, Ruhe- und Arbeitszeiten des Fahrpersonals (Sozialvorschriften) lassen Spielraum für Interpretationen. Deshalb hat die EU-Kommission Leitlinien veröffentlicht:

Wann und wo gelten das Sonn- und Feiertagsfahrverbot und die Fahrverbote nach der Ferienreiseverordnung in Deutschland? Welche Fahrzeuge sind vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot und von den Fahrverboten nach der Ferienreiseverordnung betroffen?

Die Fahrverbote am Reformationstag (31. Oktober) in Niedersachsen und an Allerheiligen (1. November) in Nordrhein-Westfalen wurden gelockert. So beginnt das Fahrverbot am jeweiligen Feiertag erst um 6.00 Uhr. Von 0.00 Uhr bis 6.00 Uhr können daher noch Transporte mit Lkw über 7,5 Tonnen sowie mit Anhängern hinter Lkw erfolgen.

Das Bundesverkehrsministerium hat jetzt im Einzelnen aufgelistet, welche Güter vom Sonntagsfahrverbot für LKW befreit sind. Grund für diese Liste: Es gab viele Zweifelsfälle.