Arbeitsrecht
Mutterschutz: Pflichten des Arbeitgebers
Durch das Mutterschutzgesetz (MuSchG) sollen schwangere und stillende Frauen vor Gefahren, Überforderung und Gesundheitsschädigungen am Arbeitsplatz geschützt werden. Zu diesem Zweck müssen Arbeitgeber unter anderem die Gefährdungen der schwangeren oder stillenden Frau durch ihre Tätigkeit beurteilen und entsprechende Schutzmaßnahmen festlegen. Diese können von der Befreiung von einzelnen Tätigkeiten bis hin zu einem vollständigen Beschäftigungsverbot reichen. Weiterhin umfasst der Geltungsbereich des Mutterschutzgesetzes auch Auszubildende und Praktikantinnen sowie Schülerinnen und Studentinnen.
Wer überwacht die Einhaltung der Schutzvorschriften?
In Hessen überwachen die Regierungspräsidien den Arbeitsschutz für schwangere und stillende Frauen sowie die Kündigungsverbote nach dem Mutterschutzgesetz und während der Elternzeit nach dem Bundeserziehungsgeldgesetz. Sie beraten die Arbeitgeber bei der Gefährdungsbeurteilung und überprüfen in den Betrieben und Ausbildungsstätten die Beschäftigungsbedingungen sowie die Produktions- und Arbeitsverfahren daraufhin, ob eine Beschäftigung schwangere und stillender Frauen ohne Gefährdung möglich ist. Sie können in besonderen Fällen ausnahmsweise die Kündigung Schwangerer oder in Elternzeit befindlicher Personen für zulässig erklären.
Wie können Arbeitgeber ihre Pflichten erfüllen?
Jede Arbeitgeberin und jeder Arbeitgeber ist verpflichtet, die Beschäftigung einer schwangeren oder stillenden Frau dem für den Beschäftigungsort zuständigen Regierungspräsidium unverzüglich nach Bekanntgabe durch die Frau zu melden. Zur Erfüllung dieser Anzeigeverpflichtung steht ein steht Online-Anzeigeverfahren zur Verfügung. Das Anzeigeverfahren kann ohne Registrierung genutzt werden. Gleichzeitig kann mit der Anzeige auch die Information über die Beschäftigung einer schwangeren oder stillenden Frau an Sonn- und Feiertagen sowie der Teilnahme an notwendigen Ausbildungsveranstaltungen bis 22 Uhr mitgeteilt werden.
Für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, die regelmäßig schwangere oder stillende Frauen melden, besteht die Möglichkeit einer vorherigen Online-Registrierung. Die Registrierung erspart die wiederholte Eingabe von Grunddaten. Anstatt des Online-Verfahrens ist auch die Meldung durch Formulare möglich, die im Internet abgerufen werden können.
Weitere Informationen und Formulare: Mutterschutz - Arbeitswelt Hessen
Quelle: Arbeitswelt Hessen (Informationsangebot des Hessischen Ministeriums für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales)