Hamburg und seine Patente

Deshalb tüftelte er an einem neuen Werkzeug, der Oel-Spritz-Kanne. Am 5. August 1877 ließ er sich diese Erfindung patentieren – eine Premiere: Es war das erste Patent eines Hamburgers. Schelling kombinierte dabei Ölkanne und Ölspritze und setzte eine sogenannte Nürnberger Schere darunter, „welche die Handhabung des Apparates mit nur einer Hand sowie die Abgabe des Inhalts tropfenweise und in Strahlform mit Leichtigkeit gestattet“. So steht es in der Patentschrift Nummer 56 des damaligen Kaiserlichen Patentamts.

Reichskanzler Otto von Bismarck führte 1877 das Reichspatentgesetz ein, nachdem Werner Siemens den Schutz des geistigen Eigentums vorangetrieben hatte. Erste Vorläufer gab es in Preußen ab dem Ende des 18. Jahrhunderts. Und bereits 1421 vergab man in Florenz weltweit zum ersten Mal ein Patent: für einen Lastkahn mit Hebewerk. Dadurch wollte man vor allem Anreize schaffen, den Erfindergeist zu fördern.

Damit eine Idee patentiert werden kann, muss sie technisch sein, neu und eine gewisse Erfindungshöhe haben. Es gibt allerdings keine Garantie dafür, dass sich eine Idee am Markt tatsächlich durchsetzt. Doch einige Hamburger Erfindungen haben es zu Weltruhm gebracht, wie ein Blick ins Archiv zeigt. Dort finden sich unter anderem die Patentanmeldung auf die aufblasbaren Schwimmflügel von Bernhard Markwitz aus den 1960er-Jahren sowie auf einen Füllfederhalter aus dem Hause Montblanc, der dank technischer Neuerungen nicht mehr ausläuft und beim Auffüllen die Finger nicht verschmutzt. Klassiker aus Hamburg sind auch das Klebeband von tesa, das seit Ende des 19. Jahrhunderts patentiert wurde, und die Nivea-Creme aus dem Jahr 1911.

Ein Patent ist der erste sichtbare Output von etwas Neuem – und damit ist es auch immer wie ein Blick in die Zukunft. Futuristisch mutet beispielsweise der 2014 patentierte Entwurf eines Flugzeugs von Airbus an. Statt dem traditionellen langen und schmalen Design haben die Flugzeugbauer eine runde, breite Form gewählt. Spitzname des Flugobjekts ist daher „Donut-Flieger“. Durch eine kreisrunde Anordnung der Sitze in der Passagierkabine könne man mehr Passagiere aufnehmen, ohne dadurch den Druck auf Spitze und Heck des Fliegers erhöhen zu müssen wie beim bewährten Design, heißt es in der Patentanmeldung.

Was die Gesamtzahl an neuen Patenten angeht, liegt Deutschland auf Platz vier – hinter den USA, China und Japan. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) zählte im Jahr 2015 mehr als 65 000 neue patentierte Erfindungen, davon waren 806 aus Hamburg. Für 2016 konnte mit fast 68 000 neu patentierten Erfindungen erneut ein Anstieg der Anmeldezahlen verbucht werden.

Patente sind als wirtschaftliches Gut ein Spiegelbild der regionalen Wirtschaft. Die Anmeldungen stammen von Global Playern ebenso wie vom Mittelstand und kleineren Unternehmen. Bundesweit sind im traditionell starken Automotivsektor die meisten Patentanmeldungen zu finden. Die Hamburger Erfindungen haben dagegen besonders häufig einen Bezug zur See- oder Luftfahrt, zur Kosmetik oder zur Medizin. Auch die Windkraft ist ein Sektor, aus dem in Hamburg zunehmend viele neue Ideen kommen.

Der Lebenszyklus von Produkten hat sich seit 1980 stark verkürzt. Innovationen werden daher immer wichtiger. Wirtschaftsschutzrechte sind heute ein wichtiger Bestandteil im Management von Innovationen. Unter Innovationsmanagement ist dabei eine umfassende, möglichst durchgängige und zielgerichtete Aktivität zu verstehen, die Innovationen zum Ziel hat, die nicht nur rein technischer Natur sein müssen.¹ Wichtig ist die Prozessbetrachtung; denn Innovation ist als umfassende Aktivität zu verstehen. Die einzelnen Innovationsschritte, wie Forschung und Entwicklung, Patentstrategie, aber auch Fertigung- und Logistikaktivitäten sowie Markt- und Anwenderwissen, müssen einbezogen und als Ganzes betrachtet werden.

Eine Erfindung oder ein Patent ist noch lange keine Innovation, dazu gehört immer auch der wirtschaftliche Erfolg. Als typische Innovation gelten der Airbag (Mercedes Benz, 1991), die Zündkerze (Robert Bosch, 1902) und die Currywurst (Herta Heuwer, 1949). Die Natronlokomotive, 1883 von Moritz Honigmann entwickelt und patentiert, war hingegen keine Innovation. Die feuer- und rauchlose Dampflokomotive mit thermochemischem Wärmespeicher war zwar technisch sehr anspruchsvoll, wirtschaftlich aber nicht erfolgreich.

Wirtschaftsschutzrechte dienen dem Schutz von Investitionen in Forschung und Entwicklung, da sie die Nachahmung verhindern oder zumindest deutlich erschweren können. Patente können gut im Vertrieb oder in der Werbung eingesetzt werden – sie signalisieren den Kunden gegenüber Kompetenz und überlegene technologische Leistungsfähigkeit. Sie werten das Image eines Unternehmens auf, denn patentierte Produkte machen deutlich, dass sie eine Besonderheit darstellen und von den Wettbewerbern so nicht angeboten werden können.

Patentmanagement setzt das Vorhandensein einer Patentstrategie voraus – die Strategie gibt die Leitplanken vor, innerhalb derer sich ein Unternehmen bewegt. Noch vor 10 bis 15 Jahren war dagegen der Umgang mit Patenten und die Steuerung von Patentaktivitäten in den meisten Unternehmen nur juristisch, administrativ und technisch geprägt.² Es wurde maximal unterschieden zwischen einer passiven Schutzrechtsverwertung (Vermeiden von Verletzungen, Reagieren auf Verletzungen oder Produktpiraterie, Reputations- und Motivationsfunktion) und einer aktiven Schutzrechtsverwertung (Einsatz von Schutzrechten in Werbung und Marketing, Verkauf von Schutzrechten, Lizenzvergabe, bei der Markterschließung und -sicherung, als Angriffswaffe bei Verletzung).³

Heutzutage bedeutet eine Patentstrategie aber viel mehr – unter anderem die ständige Überprüfung des Patent-Portfolios im Hinblick auf:

Die Patentstrategie ist damit von der Unternehmensstrategie abhängig. Modernes Patentmanagement ist ein Angelpunkt für das Innovationsmanagement. Auch für die betriebliche Wertschöpfung ist es eine bestimmende Größe. So sind Schutzrechte in den letzten Jahren bei vielen Unternehmen zu einem wichtigen Faktor für den Unternehmenswert geworden. Sie tragen als sogenannte immaterielle Vermögenswerte signifikant zur Wertsteigerung von Unternehmen bei.

Dieses ist für kleine oder mittelständische Unternehmen genauso wichtig wie für größere. Für alle gilt die Maxime, das Patentsystem effektiv zu nutzen, um so Wachstum und Ertrag zu maximieren.

Das Patentmanagement umfasst demnach folgende Aufgaben:

Zu den immateriellen Vermögenswerten zählen Mitarbeiterqualifikationen, Strategie- und Prozessqualität, Software, Patente, Marken etc. Die nichtmateriellen Werte haben in den letzten Jahren einen immer größeren Anteil am Unternehmenswert erlangt, wie folgende Abbildung zeigt (Quelle: DB Research 2005).

Besonders wichtig sind immaterielle Werte für Unternehmen, die forschungsintensive Produkte herstellen. Hier ist ihr Beitrag zum Firmenwert überproportional gestiegen. Für junge und technologiegetriebene Unternehmen liegen empirische Befunde vor, dass die Stärke des Patentportfolios positiv mit dem Unternehmensertrag korreliert ist.⁴

Quellen:

¹ Gerybadze 2004.

² Ransley/Gaffney 1997.

³ siehe z. B. Lendvai/Rebel 2017.

⁴ Ernst/Omland, 2003.