Unbedingt beachten!
Neue Regeln für Abfallströme - Das müssen Sie beachten
Für grenzüberschreitende Abfalltransporte gelten seit dem 21. Mai. 2026 neue Regeln. Die EU hat ihre Verordnung über die Verbringung von Abfällen novelliert. Illegale Abfallströme sollen wirksamer unterbunden, Umweltstandards erhöht und die europäische Kreislaufwirtschaft gestärkt werden.
Eine wesentliche Änderung ist die verpflichtende Digitalisierung aller Dokumente bei grenzüberschreitenden Abfallströmen.
Papier ist ab 21. Mai passé: „Die Verfahren bleiben gleich, aber sie werden jetzt in der digitalen Welt gelebt“, sagt Wiebke Schnee, Teamleiterin bei der SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin, die für grenzüberschreitende Abfallverbringung zuständig ist.
Das bedeutet, Notifizierungen, Versandinformationen und andere Dokumente müssen ab Mai digital hinterlegt werden. Die EU stellt dafür ein europaweit einheitliches IT-System mit der Bezeichnung DIWASS bereit. Alternativ darf auch Software von privaten Anbietern genutzt werden, die mit DIWASS kompatibel ist.
Verfahren jetzt digital
Um im DIWASS-System Dokumente hinterlegen zu können, müssen sich Unternehmen vorab registrieren, zum Beispiel über das neu eingerichtete Portal eREG-D, das über die Website der Länderarbeitsgruppe Gemeinsame Abfall DV-Systeme (LAG GADSYS) erreichbar ist. Auf der Seite erfahren Sie, welche Dokumente Sie für die Registrierung bereithalten sollten. Unter anderem brauchen Sie eine sogenannte EORI-Nummer, die man beim Zoll kostenlos beantragen kann und die bundeseinheitliche Wirtschaftsnummer des Systembetreibers.
ZKS-Abfall wird zu GADSYS: die Website der Länderarbeitsgruppe Gemeinsame Abfall DV-Systeme (LAG GADSYS) ersetzt die Zentrale Koordinierungsstelle Abfall (ZKS) und kümmert sich um die Digitalisierung des Abfallwesens und das elektronische Abfallnachweisverfahren der Länder (L-eANV).
Zunächst müssen sich erstmals Erzeuger, Entsorger, Transporteure und Verwerter von ungefährlichen „grünen“ Abfällen wie Kunststoffabfällen, Altkleidern, Papier, Schrott oder Altreifen online registrieren. Die EU will damit nicht nur Verfahren vereinfachen, sondern auch diese Abfallströme erfassen und Transparenz herstellen.
Wer muss sich registrieren?
Wichtig ist, betont Wiebke Schnee, dass sich alle Beteiligten registrieren – also die Erzeuger von Abfällen, die Transporteure, die Verwerter und die beteiligten Behörden. „Wenn ein Erzeuger zum Beispiel Abfälle von einem Unternehmen transportieren lassen will, das nicht in DIWASS registriert ist, dann darf der Transporteur die Fracht nicht befördern“, erläutert sie.
Die Unternehmen beziehungsweise Behörden müssen sich in ihrem jeweiligen Heimatland registrieren lassen.
Welche weiteren Änderungen gibt es?
Die EU verschärft auch Qualitäts- und Umweltstandards. Kunststoffabfälle dürfen seit November nicht mehr in Nicht-OECD-Staaten ausgeführt werden. Das betrifft etwa asiatische Länder, die bisher viele dieser Stoffe abgenommen haben. Ein Nicht-OECD-Staat kann frühestens ab 21. Mai 2029 bei der EU-Kommission einen Antrag auf Aufhebung des Verbots stellen. Bis dahin will die EU Listen von Ländern und Unternehmen erstellt haben, die bestimmten Umweltstandards entsprechen. Sie sollen dann für Exporte zugelassen werden können.
Neue Qualitätsstandards für Kunststoffabfälle – was heißt das?
Für Kunststoffe, die in die EU und in OECD-Länder ausgeführt werden, gelten ab November höhere Qualitätsstandards.
„Für Fremdstoffe in Kunststoffabfällen setzt die neue Verordnung erstmalig Grenzwerte fest. Das war bisher nicht rechtlich verpflichtend geregelt“, erläutert Wiebke Schnee.
Sie müssen nahezu frei von Verunreinigungen und für das Recycling bestimmt sein. In solchen Exporten dürfen innerhalb der EU lediglich sechs Prozent Fremdstoffe enthalten sein. Für Transporte aus der EU heraus liegt der Wert bei nur zwei Prozent. Um das zu erreichen, müssen Kunststoffe einen aufwendigen Sortierprozess durchlaufen. Die Regelung zielt darauf ab, dass mehr dieser Ressourcen in Europa wiederverwendet werden. Wer sich detaillierter über die neue Verordnung und das IT-System DIWASS informieren will, dem empfiehlt Wiebke Schnee die FAQ auf den Webseiten der SBB. Dort gibt es verständliche Erläuterungen zu Fragen rund um die neuen Regelungen. Außerdem sind weiterführende Hintergrundmaterialien verlinkt.