Fachbeitrag Rohstoffsicherung

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Landesarbeitsgemeinschaft der drei Industrie- und Handelskammern im Freistaat Sachsen (IHKs) dankt für die Möglichkeit der Einsichtnahme. Wir nutzen gern die Gelegenheit, um uns mit konstruktiven Hinweisen am Umsetzungsprozess dieses Fachbeitrags Rohstoffsicherung zu beteiligen.

Die sächsischen IHKs betrachten den vorliegenden Fachbeitrag Rohstoffsicherung als wertvollen, unverzichtbaren Beitrag zum neuen Landesentwicklungsplan (LEP) Sachsen. Wir danken den Bearbeitern für die schnelle sowie fachlich gute Umsetzung.

Insbesondere den Ansatz, auch unverritzte bekannte Lagerstätten als landesweit bedeutsam in den LEP einzubringen, begrüßen wir. Weiterhin findet die stärkere Wichtung des Kriteriums „Versorgungsraum“, vor allem für die hinsichtlich der Transportkosten sensiblen Baurohstoffe, unsere Zustimmung.

Hinweisen möchten wir in dieser Stellungnahme auf mittelfristig zu erwartende Erkenntnisse aus der geplanten Neubewertung der von der SDAG Wismut vor 1990 ausgewiesenen abbauwürdigen Lagerstätten kritischer Metalle. Diese sind im vorliegenden Fachbeitrag noch nicht berücksichtigt.

Zudem spricht sich die IHK seit langem für staatliche Neuexploration in Sachsen aus, wodurch in Übereinstimmung mit dem Critical Raw Materials Act (CRMA) der EU die Grundlagen für eine langfristige Rohstoffsicherung geleistet werden können.

Beide letztgenannten Punkte können zur Ausweisung neuer landesweit bedeutsamer Lagerstätten führen. Durch die höhere Flexibilität, welche für den neuen LEP Sachsen angestrebt wird, muss es möglich werden, auch neu hinzukommende, landesweit bedeutsamen Lagerstätten zeitnah in den LEP aufzunehmen.

Die sächsischen IHKs halten es nach wie vor für bedeutsam, den Begriff „Fachbeitrag“ durch „Fachplan“ zu ersetzen. Dieser ist im Vokabular der Raumordnung fest verankert und signalisiert in der Außenwirkung z. B. in Richtung der Landkreise und Kommunen einen bekannten, wesentlich höheren Verbindlichkeitsgrad, was der Bedeutung des zentralen Elements Rochstoffsicherung in der Daseinsvorsorge des Staates besser gerecht wird.

Wir empfehlen außerdem, den Fachbeitrag regelmäßig zu überprüfen und bei neuen geologischen Erkenntnissen oder veränderten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen fortzuschreiben.

Im Namen der Landesarbeitsgemeinschaft
der Industrie- und Handelskammern im Freistaat Sachsen

Christoph Neuberg
Hauptgeschäftsführer der IHK Chemnitz