Was ist ein Gewerbe?
Bevor ein Gewerbe angemeldet wird, stellt sich zunächst die Frage, ob die geplante Tätigkeit überhaupt eine gewerbliche Tätigkeit ist oder möglicherweise gar nicht unter den Gewerbebegriff fällt und damit auch nicht beim Gewerbeamt angemeldet werden kann und muss. Dieses Merkblatt soll einen Überblick über die wesentlichen Merkmale eines Gewerbes geben und eine Einordnung der Tätigkeiten ermöglichen.
Gewerbetreibender
Gewerbetreibender im Sinne des Gewerberechts ist jeder, der ein Gewerbe betreibt. Dabei kann es sich um ein stehendes Gewerbe, um ein Reisegewerbe oder aber auch um die Ausübung eines Gewerbes im Zusammenhang mit der Veranstaltung von Märkten handeln. Ein Gewerbe wird durch die folgenden Merkmale gekennzeichnet:
- Selbständigkeit
Selbständig ist, wer weisungsfrei in eigener Verantwortung und auf eigene Gefahr handelt. Ein Selbständiger trägt Unternehmerchancen und -risiken (Gewinn und Verlust) und besitzt in der Regel eigene Produktionsmittel. Wer dagegen unter der Leitung eines Arbeitgebers tätig wird oder in den Betrieb eingegliedert und verpflichtet ist, den Weisungen des Arbeitgebers zu folgen, ohne ein Unternehmerrisiko zu tragen, ist Arbeitnehmer. Zum Beispiel sind Pächter selbständig, Filial- und Betriebsleiter aber unselbständig. Beim Handelsvertreter kommt es darauf an, ob er „im Wesentlichen frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann“ (§ 84 Abs. 1 Satz 2 Handelsgesetzbuch).Weitere Informationen zur Abgrenzung von Selbständigkeit und abhängiger Beschäftigung finden Sie hier auf unserer Website „Scheinselbständigkeit / Arbeitnehmerähnliche Selbständige“.
- Gewinnerzielungsabsicht
Darunter wird das planmäßige Streben verstanden, mehr zu erwirtschaften als das, was zur Deckung der betrieblichen Kosten erforderlich ist. Die Absicht genügt; auf die tatsächliche Gewinnerzielung kommt es also nicht an. So haben Sportvereine, die Getränke zum Selbstkostenpreis abgeben, keine Gewinnerzielungsabsicht. Auch bei einer Mitfahrt im Pkw gegen anteilige Benzinkostenerstattung wird eine Gewinnerzielungsabsicht verneint.
- Dauerhaftigkeit
Das Gewerbe muss mit einer gewissen Nachhaltigkeit, der sogenannten Wiederholungs- oder Fortsetzungsabsicht, betrieben werden. Die Fortsetzungsabsicht fehlt z. B. bei einmaligem Verkauf gebrauchter Gegenstände aus dem Privatvermögen. Dauerhaft ist dagegen eine Saisontätigkeit, wie der Betrieb eines Getränkekiosks an einem Freischwimmbad.
- "sozial missbilligte" Tätigkeit
Nicht zum Gewerbe rechnen „sozial missbilligte“ Tätigkeiten. So zählt die entgeltliche Vermittlung von Leihmüttern nicht als Gewerbe. Wahrsagen, Hellsehen und Astrologie gehören hingegen zu sozial anerkannten gewerblichen Tätigkeiten und müssen angezeigt werden.
- Sonstige Ausnahmen
Nicht zum Gewerbe zählt die sogenannte „Urproduktion“, also Land- und Forstwirtschaft, Gärtnerei, Tierzucht, Fischerei usw.
Ebenfalls nicht Gewerbetreibende sind Künstler, Schriftsteller und Freiberufler wie Ärzte, Rechts-anwälte, Architekten, Ingenieure, beratende Volks- oder Betriebswirte, Journalisten, Dolmetscher, Übersetzer. Weitere Informationen zu den freiberuflichen Tätigkeiten und zur Abgrenzung Gewerbe – Freier Beruf finden Sie in unserem Merkblatt „Abgrenzung Gewerbe – Freier Beruf“.
Die Veröffentlichung von Fachartikeln ist ein Service der IHK Berlin für ihre Mitgliedsunternehmen. Dabei handelt es sich um eine zusammenfassende Darstellung der rechtlichen Grundlagen, die erste Hinweise enthält und keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt. Sie kann eine umfassende Prüfung und Beratung durch einen Rechtsanwalt/Steuerberater im Einzelfall nicht ersetzen.