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Nr. 4122062
Rechtsinformation

Vertragsrecht

Mann zeigt rotes Ausrufungszeichen © shoot4u - stock.adobe.com
Rechtsinformation

Vorsicht Vertragsfalle!

Die Eintragung einer Firma im Handelsregister oder die Einrichtung einer Homepage nehmen viele betrügerische Unternehmen zum Anlass, dem Firmeninhaber "Rechnungen" oder "Offerten" für angebliche Eintragungen zuzusenden.

Vertragsrecht

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss des Vertrages vorgibt. Gegenüber Endverbrauchern genügt die einmalige Verwendung, soweit diese auf Grund der Vorformulierung auf ihren Inhalt keinen Einfluss nehmen können. Wichtiges Wesens­merkmal der AGB ist, dass sie vom Verwender einseitig zum Vertragsinhalt gemacht werden. Daher liegen keine AGB vor, soweit die Vertragsbedingungen zwischen den Vertragspartnern im Einzelnen ausgehandelt sind. Solche Individualabreden genießen Vorrang gegenüber AGB, auch wenn die AGB eine Schriftformklausel enthalten.

Rechtsinformation

Eigentumsvorbehalt

Bei der "normalen" Abwicklung eines Kaufvertrages ist der Verkäufer auf Grund des Vertrages verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Vertragsparteien können aber auch einen so genannten Eigentumsvorbehalt verein­baren. Erfahren Sie hier, was dabei zu beachten ist und was im Streitfall zu tun ist.

Vertragsrecht

Mietrecht: Gewerbliches Mietrecht

Was bei der Gestaltung des Gewerberaum-Mietvertrages zu beachten ist, erfahren Sie hier, zum Beispiel zur Form des Vertrages, Mietgegenstand, Vertragszweck, Mietzeit, Miete, Mängel, Instandhaltung, Instandsetzung, Schutz vor Konkurrenz etc..

Rechtsinformation

Verjährung von zivilrechtlichen Forderungen

Internetrecht

Vertragsschluss im Internet

Rechtsinformation

Werkvertrag: Gewährleistung beim Werkvertrag

Dieser Artikel soll auf wichtige Besonderheiten des Werkvertragsrechts aufmerksam machen, die bei Abschluss eines Werkvertrages zu beachten sind. Beim Werkvertrag stehen sich der Kunde (oder Auftraggeber/Besteller) und der Werkunternehmer (oder Auftragnehmer) gegenüber. Inzwischen gibt es mehrere Unterformen von Werkverträgen und auch ähnliche Vertragsarten (zum Beispiel Verbraucher-Bauvertrag, Bauträgervertrag, Pauschalreisevertrag). Die entsprechenden Spezialregelungen sind in den nachfolgenden Erläuterungen nicht mit inbegriffen.

Eine Kundin reicht der Verkäuferin in einem Bekleidungsgeschäft an der Kasse eine Karte zum bargeldlosen Zahlen © contrastwerkstatt - fotolia.com
Rechtsinformation

Gewährleistung, Umtausch und Garantie beim Kaufvertrag

Der Wunsch des Käufers zur Rückgabe von Waren gehört zum alltäglichen Geschäft im Einzelhandel. Ob der Verkäufer zur Rücknahme der Ware rechtlich verpflichtet ist, richtet sich zum einen nach dem Grund für den Rückgabewunsch und zum anderen danach, ob entsprechende Absprachen mit dem Kunden getroffen wurden oder gesetzliche Regelungen Anwendung finden.