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Rechtsinformation

Internetrecht

Hier finden Sie eine ganze Reihe von Merkblättern mit nützlichen Informationen zum Thema "Online-Recht".
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Der Widerrufsbutton im Onlinehandel wird Pflicht – eine Änderung, die viele Unternehmen betrifft, die ihre Produkte oder Dienstleistungen online anbieten. Ziel der neuen Regelung ist es, den Widerruf von Bestellungen klarer und einfacher zu gestalten. Für Händler bedeutet das, ihre Prozesse zu prüfen und gegebenenfalls anzupassen. Der folgende Artikel erklärt, was hinter dem Widerrufsbutton steckt, wer betroffen ist und welche Schritte jetzt wichtig sind.

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Auf einem aufgeklapptem schwarzen Laptop liegen vier blauweiße Karten mit Symbolen für eine Einschränkung. © Bilal Ulker - stock.adobe.com

Rollstuhlrampe, Fahrstuhl, Blindenleitsystem und Co. sind Elemente einer barrierefreien Raumgestaltung und dienen dazu, Menschen mit Behinderungen oder Einschränkungen sowie älteren Menschen Zugang und Orientierung zu ermöglichen. Oftmals sind Teilhabehindernisse aber weniger offenkundig und die möglichen Hilfestellungen gehen weit über solche baulichen Maßnahmen hinaus.

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© carballo – stock.adobe.com

Neue EU-Richtlinien über den Verkauf und die Bereitstellung von Waren mit digitalen Elementen und Dienstleistungen sowie über den Handel mit digitalen Waren haben insbesondere Auswirkungen auf die Gewährleistungsrechte des Verbrauchers und auf die Beweislast des Unternehmers beim Vorliegen eines Mangels. Die Änderungen, die in nationales Recht umzusetzen sind, traten am 1. Januar 2022 in Kraft.

Internetrecht

Wer im Internet Waren oder Dienstleistungen geschäftsmäßig anbietet, muss grundsätzlich für die Nutzer bestimmte Informationen an deutlich sichtbarer Stelle auf seiner Website bereithalten. Aus diesen Informationen muss eindeutig hervorgehen, wer genau für den Inhalt der Website im Internet verantwortlich ist ("Anbieterkennzeichnung" oder "Impressum").

Internetrecht

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. In diesem Merkblatt erfahren Sie, welche Rechtsgrundlagen beim Online-Handel zu beachten sind.

Geistiges Eigentum

Literarische, wissenschaftliche oder künstlerische Werke stellen – wirtschaftlich betrachtet – Arbeitsprodukte dar. Es liegt deshalb im Interesse des Urhebers, sein Werk finanziell zu vermarkten. Darüber hinaus wird er sich regelmäßig die Entscheidung darüber vorbehalten wollen, ob und in welcher Form das Werk der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. Ziel des Urheberrechts ist es, diese berechtigten Interessen der Kreativen zu schützen.

Internetrecht

Welches Recht ist anwendbar? Da das Internet globale Kommunikation ermöglicht, bewegt sich der Benutzer oft in verschiedenen Rechtskreisen. In der EU gibt es ein einheitliches Verbraucherschutzsystem. Die einschlägigen Richtlinien bewirken, dass Problemen bei grenzüberschreitenden Verträgen entgegengewirkt wird.