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Nr. 4122008
Rechtsinformation

Gewerberechtliche Erlaubnisse und Reisegewerbe

Auf einem Laptop-Bildschirm erscheint das Wort Bewachungsgewerbe. © MQ-Illustrations - stock.adobe.com
Bewachungsgewerbe

Bewachungsgewerbe: Sachkundeprüfung oder Unterrichtung?

Nur "wer gewerbsmäßig Leben oder Eigentum fremder Personen bewachen will", muss eine Unterrichtung oder Sachkundeprüfung vorweisen. In welchem Fall eine Unterrichtung oder eine Sachkundeprüfung benötigt wird, erklären wir hier.

Gewerbeformular © RRF - stock.adobe.com
Gründung und Förderung

Gewerbeanmeldung und Handelsregistereintrag

Hier finden Sie Informationen zur Gewerbeanmeldung und zum Handelsregistereintrag.

Rechtsinformation

Gewerbeuntersagung

Die Nichteinhaltung öffentlicher Pflichten, beziehungsweise die Nichtzahlung öffentlicher Abgaben kann als Indiz einer mangelnden persönlichen Zuverlässigkeit gewertet werden, so dass die örtliche Ordnungsbehörde ein Gewerbeuntersagungsverfahren gegen den Gewerbetreibenden einleiten kann.

Mehrere Spielautomaten in einer Spielhalle nebeneinander © Lsantilli - fotolia.com
Rechtsinformation

Glücksspiel

Am 1. Juli 2021 ist der Glücksspielneuregulierungsstaatsvertrag (GlüStV) in Kraft getreten (§ 35 GlüStV 2021). Hierdurch wurde ein Spielersperrsystem eingeführt, welches Betreiber von Lokalen, Hotels und Gaststätten mit Glücksspielautomaten betrifft.

Paragraphen-Zeichen steht auf einer Handfläche © Coloures-pic - fotolia.com
Rechtsinformation

Ladenöffnungszeiten in NRW

Dieses Merkblatt erläutert das Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten in Nordrhein-Westfalen (LÖG-NRW). Eine bundeseinheitliche Regelung existiert seit der Aufhebung des Ladenschlussgesetzes im November 2006 nicht mehr. Das Ladenöffnungsgesetz gilt für die Öffnung von Verkaufsstellen und das gewerbliche Anbieten von Waren außerhalb von Verkaufsstellen.

Rechtsinformation

Spielgeräteaufsteller

Das Veranstalten von Spielen mit Gewinnmöglichkeit ist ein erlaubnispflichtiges Gewerbe.

Rechtsinformation

Versteigerer

Rechtsinformation

Vertrieb im Reisegewerbe

Ein Gewerbe kann stationär, im Reisegewerbe oder im Marktverkehr ausgeübt werden. Für Gewerbetreibende ist es wichtig zu wissen, in welchem Bereich er sich bewegt, weil dann unterschiedliche und eventuell zusätzliche Vorschriften zu beachten sind.