Wie können Unternehmen Geschäftsgeheimnisse schützen?

Geschäftsgeheimnisse sichern die Wettbewerbsfähigkeit eines Unternehmens. Dazu zählen insbesondere Know-how, Kundenbeziehungen, Preisstrukturen oder strategische Planungen. Gerade in globalisierten Märkten und bei digitalen Geschäftsmodellen ist der Verlust solcher Informationen mit erheblichen wirtschaftlichen Risiken verbunden. Das gilt für große Unternehmen ebenso wie für kleine und mittlere Betriebe sowie Start-ups.

Ein Geschäftsgeheimnis liegt vor, wenn eine Information nicht allgemein bekannt oder ohne Weiteres zugänglich ist, einen wirtschaftlichen Wert hat, Gegenstand angemessener Geheimhaltungsmaßnahmen ist und ein berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung besteht. Eine Unterscheidung zwischen Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen gibt es nicht mehr.

Typische Beispiele sind:

Geschützt sind nur solche Informationen, für die das Unternehmen nachweisen kann, dass es angemessene Schutzmaßnahmen ergriffen hat. Daraus ergibt sich die Pflicht zu einem strukturierten Umgang mit sensiblen Informationen. Unternehmen müssen relevante Geschäftsgeheimnisse identifizieren, bewerten und durch organisatorische, technische und vertragliche Maßnahmen absichern. Maßnahmen aus dem Datenschutz können hierbei eine gute Grundlage sein, ersetzen jedoch nicht die eigenständige Prüfung nach dem Geschäftsgeheimnisgesetz.

Was als angemessen gilt, hängt vom Einzelfall ab und wird im Streitfall durch die Gerichte beurteilt. Nach der Rechtsprechung kommt es auf ein ausgewogenes Verhältnis an. Ein optimaler oder maximaler Schutz ist nicht erforderlich, ein bloßes Mindestmaß an Sicherung reicht jedoch nicht aus. Maßgeblich ist die Bedeutung des Geschäftsgeheimnisses für das Unternehmen. Je höher der wirtschaftliche Wert, desto strenger müssen die Schutzmaßnahmen sein.

In der Praxis gehören dazu insbesondere Zugriffsbeschränkungen in der IT, klare Zuständigkeitsregelungen, Schulungen der Beschäftigten, regelmäßige Kontrollen sowie vertragliche Regelungen zur Vertraulichkeit. Ebenso wichtig ist eine nachvollziehbare Dokumentation. Unternehmen sollten zudem interne Abläufe für den Fall eines Geheimnisverstoßes festlegen, um schnell reagieren zu können.

Unternehmen sollten regelmäßig prüfen, welche Informationen schutzwürdig sind, wo diese im Unternehmen vorhanden sind und wer Zugriff darauf hat. Auf dieser Grundlage können die Informationen nach ihrer Schutzbedürftigkeit kategorisiert und in ein Geheimnisschutzkonzept eingebunden werden. Anschließend sind passende Schutzmaßnahmen festzulegen und zu dokumentieren. Dieses strukturierte Vorgehen ist zentral für den rechtlichen Schutz.

Eine Geheimhaltungsvereinbarung auch als non-disclosure agreement (NDA) bezeichnet, ist ein wichtiger Baustein des Geheimnisschutzes. Sie regelt, welche Informationen vertraulich sind, zu welchem Zweck sie genutzt werden dürfen, wie lange die Geheimhaltung gilt und welche Folgen ein Verstoß hat. Da solche Vereinbarungen häufig der Kontrolle des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen, ist eine individuelle Gestaltung und rechtliche Beratung zu empfehlen.

Das sogenannte Reverse Engineering ist nach dem Gesetz grundsätzlich zulässig. Darunter fällt die Analyse rechtmäßig erworbener Produkte zur Gewinnung von Informationen. Voraussetzung ist, dass das Produkt frei erhältlich ist oder rechtmäßig genutzt wird und keine vertraglichen Verbote bestehen. Unternehmen sollten daher prüfen, ob technische Schutzmaßnahmen oder vertragliche Regelungen erforderlich sind, um sensible Informationen zu sichern.