Grundlagen des US-(Re)Exportkontrollrechts

Angesichts internationaler wirtschaftlicher Verflechtungen sind eine Vielzahl deutscher Unternehmen auf U.S.-Lieferanten bzw. U.S.-Produkte und -Bauteile angewiesen. In diesem Kontext müssen sich die Unternehmen regelmäßig mit den U.S.-Exportkontrollvorschriften befassen. Darin haben die USA zum Schutz der eigenen nationalen Sicherheit umfangreiche Kontrollen normiert, mit denen sie unter anderem Reexporte von US-Gütern im Ausland (zum Beispiel aus Deutschland heraus) erfassen.

Die US-Behörden nehmen bei der Kontrolle von US-Gütern (Waren, Software und Technologien ) grundsätzlich eine weltweite Zuständigkeit für sich in Anspruch. Auch nicht-U.S.-Unternehmen kommen daher häufig nicht umhin, sich mit den U.S.(Re-)Exportbestimmungen auszukennen und diese entsprechend zu beachten. Bei Verstößen gegen die U.S.-Vorschriften drohen empfindliche Strafen seitens der USA.

In dem Seminar "U.S.-(Re-)Exportkontrollrecht" vermittelt Frau Lisa Gräfin von der Schulenburg von der Rechtsanwaltskanzlei CREYDT.LAW einen praxisorientierten Einstieg in das US-(Re)Exportkontrollrecht. Ziel ist es, Ihnen die Grundlagen der wichtigsten Vorschriften zu vermitteln und aufzuzeigen, was zu beachten ist und wie Sie Ihr Unternehmen vor Verstößen und einhergehenden US-Strafen schützen können. 

Im Fokus des Seminars stehen daher die für Nicht-U.S.-Unternehmen relevanten Vorschriften. 

Weiterhin werden die Auswirkungen der aktuellen US-Sanktionen gegenüber dem Iran auf deutsche Unternehmen beleuchtet. 

Geplant sind unter anderem die folgenden Themen:

• Systematik und Grundbegriffe der U.S.-Vorschriften (Export, Reexport, Release, Transfer usw.)
• Zuständigkeiten der U.S.-Behörden
• Wann ist ein deutsches Produkt "subject to the U.S. regulations" und damit vom US-Recht erfasst?
• Wann finden welche Vorschriften Anwendung (EAR / ITAR / OFAC)
• Deminimis-Regel / Bundling Rule / Second Incorporation Principle
• ECCN- und EAR99-Güter
• Aufbau und Handhabung der Commerce Control List (CCL)
• Ermittlung der Genehmigungspflicht für gelistete Güter
• EAR License Exceptions
• General Prohibitions
• Embargosituation, unter anderem Auswirkungen aktueller US-Sanktionen gegenüber dem Iran auf deutsche Unternehmen
• Überblick der International Traffic in Arms Regulations
• Voluntary Self Disclosures

Hinweis: Für ausreichend Verpflegung wird während der gesamten Veranstaltung gesorgt sein. Bei ganztägigen Seminaren werden wir eine Frühstückspause mit belegten Brötchen, eine Mittagspause inklusive einer warmen Mahlzeit und eine Kaffeepause durchführen, bei halbtägigen Veranstaltungen eine Frühstückspause mit belegten Brötchen.

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