Webinar: Grundlagen Exportkontrolle (EU-Exportkontrolle)

Das Außenwirtschaftsrecht ist nicht nur seit dem Ukraine Konflikt für international agierende Unternehmen von größter Relevanz. Vielfach wird verkannt, dass für Geschäftsaktivitäten innerhalb und außerhalb der EU außenwirtschaftsrechtliche Vorgaben zu beachten sind.

Deren Nichteinhaltung hat haftungsrechtliche Konsequenzen für Geschäftsführung und handelnde Mitarbeiter, nicht nur nach deutschem, sondern insbesondere auch nach US-Recht.
So können in Deutschland Verstöße durch die Staatsanwaltschaft mit empfindlichen Freiheitsstrafen, Bußgeldern und Einziehung der Erlöse geahndet werden.

Die Unternehmen müssen daher prüfen, ob ihre Güter in der Dual-Use-Güterliste oder in der Ausfuhrliste erfasst und damit ausfuhrgenehmigungspflichtig sind. Das betrifft nicht nur Waren, sondern auch Software und bestimmte Technologien in Form von Zeichnungen und Datensätze, sofern Sie exportiert oder zum Download bereitgestellt werden.

Auf den Sanktionslisten genannte Personen oder Unternehmen, also verbotene Empfänger, Händler, Kunden und Banken, müssen identifiziert und ggf. gesperrt werden. Zudem sind bestimmte Endverwendungen sowie Lieferungen in von Embargos betroffene Länder (z. B. Russland, Belarus, Syrien, Iran, und Sudan.) zu kontrollieren und sensibel zu handhaben bzw. unterliegen eventuellen Ausfuhrgenehmigungen.

Das Seminar führt Sie in die Grundlagen des Außenwirtschaftsrechts ein.

Schwerpunkte der Veranstaltung:

• Systematik, Struktur und Grundbegriffe des Exportkontrollrechts (Deutschland, EU)
• Embargos und Sanktionslisten (Terroristenlisten)
• Deutsche Ausfuhrliste und Dual-Use-Güterliste (Anhang I und Anhang IV der EG-Dual-Use-VO)
• Ausfuhren aus und Verbringungen innerhalb der EU,
• Identifizierung und Einstufung von Gütern in den Güterlisten, Auskunft zur Güterliste
• Umgang mit dem Umschlüsselungsverzeichnis, EZT-online, Umsetzung im Unternehmen/Materialstammpflege, Codierungen in den Ausfuhranmeldungen
• Struktur der allgemeinen Genehmigungen/innerbetriebliche Vor- und Nachbereitung
• Der Ausfuhrverantwortliche –Umsetzung der Exportkontrolle im Unternehmen

Hinweis: Das Webinar findet über die Webanwendung Zoom statt. Den entsprechenden Einwahllink erhalten Sie in den Tagen vor Webinarbeginn an die in der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse.

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