Grundlagen des US-(Re)Exportkontrollrechts

Angesichts internationaler wirtschaftlicher Verflechtungen sind eine Vielzahl deutscher Unternehmen auf U.S.-Lieferanten bzw. U.S.-Produkte und -Bauteile angewiesen. In diesem Kontext müssen sich die Unternehmen regelmäßig mit den U.S.-Exportkontrollvorschriften befassen. Darin haben die USA zum Schutz der eigenen nationalen Sicherheit umfangreiche Kontrollen normiert, mit denen sie unter anderem Reexporte von US-Gütern im Ausland (zum Beispiel aus Deutschland heraus) erfassen.

Die US-Behörden nehmen bei der Kontrolle von US-Gütern (Waren, Software und Technologien ) grundsätzlich eine weltweite Zuständigkeit für sich in Anspruch. Auch nicht-U.S.-Unternehmen kommen daher häufig nicht umhin, sich mit den U.S.(Re-)Exportbestimmungen auszukennen und diese entsprechend zu beachten. Bei Verstößen gegen die U.S.-Vorschriften drohen empfindliche Strafen seitens der USA.

In dem Seminar "U.S.-(Re-)Exportkontrollrecht" vermittelt Herr Dr. Matthias Creydt von Billig & Creydt Rechtsanwälte einen praxisorientierten Einstieg in das US-(Re)Exportkontrollrecht. Ziel ist es, Ihnen die Grundlagen der wichtigsten Vorschriften zu vermitteln und aufzuzeigen, was zu beachten ist und wie Sie Ihr Unternehmen vor Verstößen und einhergehenden US-Strafen schützen können.

Im Fokus des Seminars stehen daher die für Nicht-U.S.-Unternehmen relevanten Vorschriften.

Weiterhin werden die Auswirkungen der aktuellen US-Sanktionen gegenüber dem Iran auf deutsche Unternehmen beleuchtet.

Geplant sind unter anderem die folgenden Themen:

• Systematik und Grundbegriffe der U.S.-Vorschriften (Export, Reexport, Release, Transfer usw.)
• Zuständigkeiten der U.S.-Behörden
• Wann ist ein deutsches Produkt "subject to the U.S. regulations" und damit vom US-Recht erfasst?
• Wann finden welche Vorschriften Anwendung (EAR / ITAR / OFAC)
• Deminimis-Regel / Bundling Rule / Second Incorporation Principle
• ECCN- und EAR99-Güter
• Aufbau und Handhabung der Commerce Control List (CCL)
• Ermittlung der Genehmigungspflicht für gelistete Güter
• EAR License Exceptions
• General Prohibitions
• Embargosituation, unter anderem Auswirkungen aktueller US-Sanktionen gegenüber dem Iran auf deutsche Unternehmen
• Überblick der International Traffic in Arms Regulations
• Voluntary Self Disclosures