Nr. 136
Recht und Steuern

Wettbewerbsrecht

Infos für Unternehmen im Online-Handel

Hier finden Sie Informationen für Unternehmerinnen und Unternehmer insbesondere im Online-Handel.

Versprechen Sie Gesundheit?

Wir wollen Ihnen einen ersten Überblick über die Health-Claims-Verordnung verschaffen und insbesondere deutlich machen, in welchen Bereichen die Verordnung Neuerungen bringt und wie mit ihnen umgegangen werden kann.

Preise richtig angeben

Dass man einen Preis angeben muss, wenn man etwas verkaufen will, scheint eine Selbstverständlichkeit zu sein, ist der doch ein entscheidendes Kaufkriterium. Doch angesichts der Vielzahl von Vorschriften entstehen schnell Unsicherheiten.

Information

Das deutsche Wettbewerbsrecht ist geprägt von dem Leitgedanken, dass bei der Werbung Qualität und Preis von Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehen. Es dient dem Schutz des Mitbewerbers und dem des Verbrauchers vor unlauterem Verhalten.

Regeln des Direktmarketing

Strengere Regeln für Direktmarketing: Telefonakquise ohne Einwilligung kann bis zu 50.000 Euro kosten. Prüfen Sie, wann Werbung erlaubt ist und wie Sie rechtskonform handeln.

Verfahren bei Wettbewerbsstreitigkeiten

Die gemeinsame Einigungsstelle zur Beilegung von Wettbewerbsstreitigkeiten ist eine Möglichkeit, um wettbewerbsrechtliche Streitigkeiten zwischen Unternehmen kostenfrei, schnell, unbürokratisch und einvernehmlich beizulegen.

Kartellrecht

Verkäufe unter dem Einstandspreis zerren an den Nerven der betroffenen Wettbewerber. Das Kernproblem ist die Frage: Was ist ein Unter-Einstandspreis? Sind solche Unter-Einstandspreis-Verkäufe verboten?

Öffentlich-rechtliche Einrichtungen

Öffentlich-rechtliche Einrichtungen können und dürfen ihre Ausrüstung grundsätzlich zur Ausübung wirtschaftlicher Tätigkeiten nutzen, das heißt für Privatpersonen privat­wirtschaftliche Leistungen erbringen.