Marschbahnausbau – parlamentarisches Frühstück in Berlin

Die Marschbahn ist das Rückgrat der Mobilität an der Westküste. Sie bringt Pendlerinnen und Pendler, Beschäftigte sowie Schülerinnen und Auszubildende zur Arbeit und in die Schule und versorgt die Insel Sylt. Auf den eingleisigen Abschnitten bringen schon kleine Störungen den gesamten Betrieb aus dem Takt. Das spüren die Unternehmen in der Region jeden Tag.

Zu Gast waren zwei Spitzenvertreter der Verkehrspolitik von Bund und Land: Stefan Schnorr, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, und Susanne Henckel, Staatssekretärin im schleswig-holsteinischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus.

Zunächst führte Nordfrieslands Landrat Florian Lorenzen in das Thema ein. Auf dem Podium diskutierten die beiden Staatssekretäre mit Achim Bonnichsen von der Pendlerinitiative, Landrat Lorenzen und Sedef Atasoy über den weiteren Weg zum zweiten Gleis. Danach konnten die Bundestagsabgeordneten mit den Vertretern der Ministerien diskutieren und Fragen stellen.

Bund und Land gehen die nächsten Schritte gemeinsam. Schleswig-Holstein finanziert die Entwurfs- und Genehmigungsplanung vor und stellt dafür in den kommenden zwei Jahren rund 45 Millionen Euro bereit. Nach Abschluss der Planung soll der Bund diese Kosten erstatten. Staatssekretär Schnorr hält es für realistisch, die Planung 2029/2030 abzuschließen und 2030 mit dem Bau zu beginnen.

Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Frage, wie die Baukosten verlässlich abgesichert werden können. Der Weg dafür ist eine Verpflichtungsermächtigung im Verkehrsetat des Bundes. Mit ihr kann der Bund schon heute Verpflichtungen für Ausgaben eingehen, die erst in späteren Haushaltsjahren anfallen. Bei einem mehrjährigen Bauprojekt wie der Marschbahn ist das die Grundlage für eine verlässliche Umsetzung. Die Mittel lassen sich so gezielt für den Ausbau hinterlegen.

Dieses Ziel haben wir beim Frühstück an die anwesenden Abgeordneten adressiert. Wer im Bundestag über die Marschbahn mitentscheidet, weiß damit, was die Region braucht und wie der Ausbau im Haushalt finanziell festgeschrieben wird.

Das Frühstück reiht sich in den langjährigen Einsatz der IHK für die Marschbahn ein, von Umfragen unter den Unternehmen bis zum direkten Austausch mit Landes- und Bundespolitik. Die IHK Schleswig-Holstein wird die Haushaltsberatungen der kommenden Jahre eng begleiten und sich dafür einsetzen, dass eine Verpflichtungsermächtigung für die Marschbahn den Bau dauerhaft absichert.