Batterien und Elektrogeräte

Die neue EU-Batterieverordnung legt einen verpflichtenden Rechtsrahmen für die zukünftige Handhabung von Batterien für die Mitgliedsländer fest.

Hersteller von Batterien müssen die Anforderungen des Batteriegesetzes beachten, das Regeln zur Registrierung, Rücknahme und Entsorgung von Altbatterien festlegt. Dies dient dem Schutz der Umwelt und der ordnungsgemäßen Entsorgung von gebrauchten Batterien.

Das "Erste Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes" (ElektroG) tritt am 1. Januar 2022 in Kraft und präzisiert verschiedene Pflichten für Hersteller, Vertreiber und die Erstbehandlung von Elektroaltgräten.

Seit dem 1. Juli 2022 sind Supermärke, Discounter und Drogerien mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern verpflichtet, alte Elektrogeräte zurückzunehmen, wenn sie mehrmals im Jahr oder dauerhaft Elektro- und Elektronikgeräte verkaufen. Geräte mit einer Kantenlänge bis zu 25 cm müssen danach kostenlos zurückgenommen werden. Die Rücknahmepflicht ist auf drei Geräte pro Geräteart beschränkt. Die Regelung soll die Sammelquote erhöhen.