Exportkontrolle

Das US Exportkontrollrecht ist extraterritorial ausgestaltet. Wann fallen Güter unter das US Reexportkontrollrecht und welche Regeln gelten? Der Leitfaden "Fragen des US (RE) Exportkontrollrechts" gibt Antworten und ist aktuell in 6. Auflage erschienen.

Anhang I der EU-Dual-Use-Verordnung wird in der Regel jährlich aktualisiert. Die neu gefasste Güterliste ist veröffentlicht, sie soll im November 2025 in Kraft treten. Eine Änderungsübersicht hilft zu prüfen, ob Sie betroffen sind (siehe 2.2).

Zum 31. März 2026 hat das BAFA eine neue Komplementärgenehmigung für Rüstungsgüter bekanntgegeben, die zugleich unter das Kriegswaffenkontrollgesetz fallen. Bestehende AGG wurden verlängert und zum Teil inhaltlich angepasst (siehe Punkt 2.1).

Das BAFA-Umschlüsselungsverzeichnis. Ein wichtiges Hilfsmittel zur Klärung der Frage: Ist mein Gut nach Anhang I Dual-Use-Verordnung oder Ausfuhrliste gelistet und damit ausfuhrgenehmigungspflichtig?

Die Verantwortung für die Einhaltung außenwirtschaftsrechtlicher Vorschriften kann nicht verlagert werden.

Länderembargos und die Bekämpfung des Terrorismus führen häufig zu EU-Finanzsanktionen gegen bestimmte Personen und Organisationen. Geschäfte sind dann verboten. Tools und Tipps zum Sanktionslistenscreening sind hinterlegt.

EU-Embargos beschränken den Außenwirtschaftsverkehr gegenüber bestimmten Ländern oder Geschäftspartnern. Exporteure müssen sicherstellen, dass sie nicht gegen Embargomaßnahmen wie Lieferverbote verstoßen.

Mit dem Snap-Back-Mechanismus hat die EU restriktive Maßnahmen gegen die nuklearen Aktivitäten Irans wieder in Kraft gesetzt. Die Regelungen gelten seit 30. September 2025. Sie waren seit 2016 ausgesetzt. Was jetzt zu beachten ist (s. Punkt 1).

Wie lässt sich Exportkontrolle innerbetrieblich organisieren? Ein interaktiver Beratungsablauf hilft bei der Prüfung, ob ein Vorhaben exportkontrollrechtlichen Beschränkungen unterliegt (siehe Punkt 2).

Die EU Dual Use Verordnung ist das Herz der EU Exportkontrolle. Sie definiert anhand von technischen Parametern, welche Güter bei Ausfuhr genehmigungspflichtig sind. Welche Prüfpflichten müssen Unternehmen beachten?