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Nr. 3286462
International

Exportkontrolle


Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Grundlagen der Exportkontrolle

Die Broschüre bietet eine Übersicht über alle relevanten Themen rund um die Exportkontrolle.

Genehmigungspflicht bei Export

Güterlisten

Die EU-Kommission fasst Anhang I der Dual-Use-Verordnung neu. Der BAFA-Änderungsüberblick hilft bei der Prüfung, ob der eigene Warenstamm betroffen ist. Die Neufassung tritt voraussichtlich noch im November 2023 in Kraft.

Ausfuhrgenehmigung

Allgemeine Genehmigungen (AGG)

Wer gelistete Güter exportiert, kann oft AGG nutzen und ohne Einzelgenehmigung ausführen. Dei neue AGG Nr. 42 genehmigt die Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen im Rahmer der Russland-Sanktionen.

Güterlisten

Das Umschlüsselungs-Verzeichnis

Jetzt aktualisiert - das BAFA-Umschlüsselungsverzeichnis. Ein wichtiges Hilfsmittel zur Klärung der Frage: Ist mein Gut nach Anhang I Dual-Use-Verordnung oder Ausfuhrliste gelistet und damit ausfuhrgenehmigungspflichtig?

Organisation der Exportkontrolle

Angaben von Vorlieferanten zur Genehmigungspflicht einer Ware

Die Verantwortung für die Einhaltung außenwirtschaftsrechtlicher Vorschriften kann nicht verlagert werden.

Finanzsanktionen

Personenembargos der EU

Im Rahmen von Länderembargos sowie zur Bekämpfung des Terrorismus hat die EU gegen bestimmte Personen und Organisationen Finanzsanktionen verhängt. Geschäfte mit diesen sind verboten. Tools und Tipps zum Sanktionslistenscreening sind hinterlegt.

Sanktionen der EU

Embargos

EU-Embargos beschränken Unterschiedliches: Waffenlieferungen, bestimmte Geschäftspartner oder Branchen. Ein Merkblatt des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle gibt umfassende Informationen (siehe Punkt 4).

Embargomaßnahmen

Iran-Embargo

Das Iran-Embargo ist komplex. Als besonders problematisch erweist sich die Abwicklung des Zahlungsverkehrs. Mit dem Due Diligence-Helpdesk unterstützt die EU-Unternehmen bei der Complience-Prüfung von Iran-Geschäften (siehe Punkt 4).

Compliance im Export

Innerbetriebliches Exportkontrollsystem

Wie lässt sich Exportkontrolle innerbetrieblich organisieren? Ein interaktiver Beratungsablauf hilft bei der Prüfung, ob ein Vorhaben exportkontrollrechtlichen Beschränkungen unterliegt (siehe Punkt 2).

Leitfaden

Exportkontrolle bei Ersatzteillieferungen

Lesen Sie im Merkblatt was bei der Lieferung von Ersatzteilen und Komponenten aus export­kontrollrechtlicher Sicht zu beachten ist, welche Verfahrenserleichterungen es gibt und wann eine Genehmigung erforderlich ist.

EU-Exportkontrollgesetz neu gefasst

Novelle der Dual-Use-Verordnung

Seit 9. September 2021 ist die reformierte EU-Dual-Use-Verordnung in Kraft. Lesen Sie hier, welche Prüfpflichten Unternehmen beachten müssen.

Abteilung: Recht | International | Beitrag