Exportkontrolle

Das US Exportkontrollrecht ist extraterritorial ausgestaltet. Wann fallen Güter unter das US Reexportkontrollrecht und welche Regeln gelten? Der Leitfaden "Fragen des US (RE) Exportkontrollrechts" gibt Antworten und ist aktuell in 6. Auflage erschienen.

Die EU hat ein Update der Dual-Use-Güterliste auf den Weg gebracht. Die Änderungen treten voraussichtlich im November 2026 in Kraft. Ein unverbindlicher Änderungsüberblick hilft Unternehmen zu prüfen, ob sie betroffen sind (siehe 2.1).

Allgemeine Genehmigungen vereinfachen den Export genehmigungspflichtiger Dual-Use- oder Rüstungsgüter. Die AGG Nr. 48 für Rüstungsgüter zu Verteidigungszwecken in die Golfstaaten und die Ukraine wurde bis zum 15. September 2027 verlängert (siehe 2.1).

Das BAFA-Umschlüsselungsverzeichnis. Ein wichtiges Hilfsmittel zur Klärung der Frage: Ist mein Gut nach Anhang I Dual-Use-Verordnung oder Ausfuhrliste gelistet und damit ausfuhrgenehmigungspflichtig?

Die Verantwortung für die Einhaltung außenwirtschaftsrechtlicher Vorschriften kann nicht verlagert werden.

Länderembargos und die Bekämpfung des Terrorismus führen häufig zu EU-Finanzsanktionen gegen bestimmte Personen und Organisationen. Geschäfte sind dann verboten. Tools und Tipps zum Sanktionslistenscreening sind hinterlegt.

EU-Embargos beschränken den Außenwirtschaftsverkehr gegenüber bestimmten Ländern oder Geschäftspartnern. Exporteure müssen sicherstellen, dass sie nicht gegen Embargomaßnahmen wie Lieferverbote verstoßen.

Mit dem Snap-Back-Mechanismus hat die EU restriktive Maßnahmen gegen die nuklearen Aktivitäten Irans wieder in Kraft gesetzt. Die Regelungen gelten seit 30. September 2025. Sie waren seit 2016 ausgesetzt. Was jetzt zu beachten ist (s. Punkt 1).

Wie lässt sich Exportkontrolle innerbetrieblich organisieren? Ein interaktiver Beratungsablauf hilft bei der Prüfung, ob ein Vorhaben exportkontrollrechtlichen Beschränkungen unterliegt (siehe Punkt 2).

Die EU Dual Use Verordnung ist das Herz der EU Exportkontrolle. Sie definiert anhand von technischen Parametern, welche Güter bei Ausfuhr genehmigungspflichtig sind. Welche Prüfpflichten müssen Unternehmen beachten?