Bauleitplanung
Die Kommunale Bauleitplanung schafft einen geordneten Rahmen für die Nutzung der Grundstücke einer Gemeinde. In der Regel erfolgt dies in zwei Planungsstufen: Flächennutzungsplan und Bebauungsplan. Flächennutzungspläne dienen zunächst als eine mittelfristig vorbereitende Planung für das gesamte Gemeindegebiet.
Der Flächennutzungsplan beschreibt die Art der Bodennutzung in den wichtigsten Grundzügen. Der Bebauungsplan trifft rechtsverbindliche, parzellenscharfe Festsetzungen, wie die einzelnen Grundstücke bebaut und genutzt werden können. Inhalt, Zweck und Verfahren der Bauleitplanung regelt das Baugesetzbuch (BauGB). Die Baunutzungsverordnung (BauNVO) gibt an, welche Nutzungen in den Baugebieten zulässig sind. Daneben sind die Grundsätze und Ziele übergeordneter Planungen wie der Landesentwicklungsplanung und der regionalen Raumordnungsplanung in den Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen auf kommunaler Planungsebene zu berücksichtigen.
Die Bauleitplanung ist eine wichtige Voraussetzung, um Unternehmen Planungssicherheit zu ermöglichen. Gleichzeitig birgt diese hoheitliche Planung aber auch Konfliktpotenziale, die die Entwicklung und Existenz von Unternehmen gegebenenfalls erheblich beeinträchtigen können – zum Beispiel durch Änderungen von Art und Maß der zulässigen baulichen Nutzung, durch heranrückende Wohnbebauung an vorhandene gewerbliche Betriebe oder durch Überplanung bestehender Misch-, Gewerbe-, Sonder- und Industriegebiete.
Unsere IHK wird nach dem Baugesetzbuch als Träger öffentlicher Belange zu der Aufstellung von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen angehört. Mit Stellungnahmen sorgt unsere IHK für eine Berücksichtigung gesamtwirtschaftlicher Interessen wie auch für eine Berücksichtigung der Bedürfnisse einzelner Betriebe, soweit dies dem Gesamtinteresse der gewerblichen Wirtschaft nicht entgegensteht.
Ist Ihr Unternehmen von einer Planung betroffen? Haben Sie Bedenken gegen die vorgesehenen Regelungen? Wir nehmen gerne Hinweise und Bedenken von Unternehmern auf, um fristgerecht Interessen, Wünsche und Rechte bei den planenden Kommunen geltend zu machen.
Derzeit liegen uns folgende Bauleitpläne vor (in Klammern das Ende der Äußerungsfrist):
Der Flächennutzungsplan beschreibt die Art der Bodennutzung in den wichtigsten Grundzügen. Der Bebauungsplan trifft rechtsverbindliche, parzellenscharfe Festsetzungen, wie die einzelnen Grundstücke bebaut und genutzt werden können. Inhalt, Zweck und Verfahren der Bauleitplanung regelt das Baugesetzbuch (BauGB). Die Baunutzungsverordnung (BauNVO) gibt an, welche Nutzungen in den Baugebieten zulässig sind. Daneben sind die Grundsätze und Ziele übergeordneter Planungen wie der Landesentwicklungsplanung und der regionalen Raumordnungsplanung in den Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen auf kommunaler Planungsebene zu berücksichtigen.
Die Bauleitplanung ist eine wichtige Voraussetzung, um Unternehmen Planungssicherheit zu ermöglichen. Gleichzeitig birgt diese hoheitliche Planung aber auch Konfliktpotenziale, die die Entwicklung und Existenz von Unternehmen gegebenenfalls erheblich beeinträchtigen können – zum Beispiel durch Änderungen von Art und Maß der zulässigen baulichen Nutzung, durch heranrückende Wohnbebauung an vorhandene gewerbliche Betriebe oder durch Überplanung bestehender Misch-, Gewerbe-, Sonder- und Industriegebiete.
Unsere IHK wird nach dem Baugesetzbuch als Träger öffentlicher Belange zu der Aufstellung von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen angehört. Mit Stellungnahmen sorgt unsere IHK für eine Berücksichtigung gesamtwirtschaftlicher Interessen wie auch für eine Berücksichtigung der Bedürfnisse einzelner Betriebe, soweit dies dem Gesamtinteresse der gewerblichen Wirtschaft nicht entgegensteht.
Ist Ihr Unternehmen von einer Planung betroffen? Haben Sie Bedenken gegen die vorgesehenen Regelungen? Wir nehmen gerne Hinweise und Bedenken von Unternehmern auf, um fristgerecht Interessen, Wünsche und Rechte bei den planenden Kommunen geltend zu machen.
Derzeit liegen uns folgende Bauleitpläne vor (in Klammern das Ende der Äußerungsfrist):
Apen
- 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 “Förderverein FFW Apen” (10.11.)
Cloppenburg
- Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes (22.12.)
Delmenhorst
- Bebauungsplan Nr. 386 “Nahversorgungszentrum Bremer Straße / Syker Straße” (10.11.)
Dinklage
- Außenbereichssatzung “Schwege” (07.11.)
Edewecht
- Einzelhandelsentwicklungskonzept der Gemeinde Edewecht (03.11.)
Emstek
- 21. Änderung des Flächennutzungsplanes (03.11.)
Essen
- Bebauungsplan Nr. 14 d “Erweiterung Gewerbegebiet Sandloh nordwestlich Holthoke” (14.11.)
- Bebauungsplan Nr. 35 c “Steuerung Tierhaltung / Freihaltung des Außenbereichs” (14.11.)
Friesoythe
- 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 “Kampe” (18.11.)
Ganderkesee
- 142. Änderung des Flächennutzungsplan (28.11.)
- Bebauungsplan Nr. 277 “Östlich Zur Ollen” (28.11.)
Harpstedt
- 23. Änderung des Flächennutzungsplanes (14.11.)
- Bebauungsplan Nr. 30 “Bürsteler Straße Nord” (14.11.)
Holdorf
- Bebauungsplan Nr. 98 “Dopheide Süd” (11.11.)
- Bebauungsplan Nr. 70 A “Sondergebit Füflage” (21.11.)
Jade
- 27. Änderung des Flächennutzungsplanes (10.11.)
- Bebauungsplan Nr. 75 “Solarpark Middelreeg” (10.11.)
Neuenkirchen-Vörden
- Bebauungsplan Nr. 81 “Koppeln Süd II” (30.10.)
Oldenburg
- 82. Änderung des Flächennutzungsplanes (25.11.)
- Bebauungsplan Nr. 831 “Stadion Maastrichter Straße” (25.11.)
- Bebauungsplan Nr. 867 “Bremer Heerstraße/Müllersweg” (21.11.)
Sande
- 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 “Sande/Süd” (02.11.)
- 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 “Dollstr./Altendeich” (02.11.)
- 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 “Bulsterdeich” (02.11.)
- 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 “Posener Straße” (02.11.)
Stadland
- 43. Änderung des Flächennutzungsplanes (12.11.)
- Bebauungsplan Nr. 65 “Windpark Südwürderwurp” (12.11.)
Steinfeld
- Bebauungsplan Nr. 92 “Gewerbegebiet Am Hövel” (17.11.)
- Bebauungsplan Nr. 96 “Gewerbegebiet Mühlen X” (17.11.)
- 89. Änderung des Flächennutzungsplanes (17.11.)
- Bebauungsplan Nr. 95 “Gewerbegebiet Brummelskamp” (17.11.)
Varel
- Bebauungsplan Nr. 266 (Ebkenriege 15+17) (17.11.)
Wildeshausen
- Bebauungsplan Nr. 47.1 “Harpstedter Straße/Delmenhorster Straße” (25.11.)