Gesetzliche Grundlagen

Wirtschaft und Verteidigung

Gesamtkonzeption militärische Verteidigung

In der Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung wird das strategische Umfeld dargestellt, in der die Bundeswehr der Bedrohungslage im Bündnisrahmen aktiv wird.

Linksammlung

Gesetzliche Grundlagen und politische Strategien

Welche Regeln und Konzepte sichern Deutschlands Schutz? Der Artikel fasst die Nationale Sicherheitsstrategie, die RRGV, das ZSKG und die NATO-Strategie kompakt zusammen.

EU-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt

Bundestag beschließt KRITIS-Dachgesetz

Deutschland führt erstmals sektorenübergreifende Mindestvorgaben für den physischen Schutz kritischer Anlagen ein. Für Betreiber bedeutet das: Registrierung, Risikoanalysen, Resilienz-Pläne, Melde und Nachweispflichten – mit klaren Fristen und Aufsicht.

Neue rechtliche Rahmenbedingungen

Bundeswehr-Beschleunigungsgesetz beschlossen

Schnellere Verfahren für die Bundeswehr, mit Auswirkungen auf die Wirtschaft - Das "Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr“ (BwPBBG) eröffnet insbesondere für Unternehmen mit Bezug zu Sicherheits- und Verteidigungstechnologien neue Marktchancen.