Technologie und Technologietransfer in der Exportkontrolle

Unsere Welt wird immer digitaler - zunehmende elektronische Kommunikation über E-Mails, Smartphones, Uploads, Downloads, Cloud-Computing, Online-Konferenzen bergen jedoch auch potentielle Schwachstellen im Hinblick auf Exportkontrollsysteme und insbesondere den Technologietransfer. Betroffen sind sowohl der Bereich der Ausfuhr von Technologie als auch die Erbringung technischer Unterstützung. Beschränkungen können bei Technologie und Software bestehen - betroffen sind viele Fachbereiche im Unternehmen wie Vertrieb, Technik, Einkauf und natürlich Entwicklung sowie Wartung und Service. Das Seminar gibt zunächst einen Überblick über die geltenden exportkontrollrechtlichen Beschränkungen im Bereich des immateriellen Technologietransfers und zeigt eventuelle Genehmigungspflichten auf. Den Schwerpunkt bildet danach die konkrete Umsetzung im Unternehmen, beispielsweise bei der Angebotsabgabe, in Einkaufsprozessen, bei Dienstreisen und bei Serververlagerungen.

Seminarinhalte:

1. Einführung, Begriffe und Definitionen

• Rechtsgrundlagen der europäischen Exportkontrolle
• Haftungsrisiken bei Vorsatz, Fahrlässigkeit und Arbeitsfehlern
• Der Güterbegriff in der Exportkontrolle: Waren, Software und Technologie
• Definition: "unverzichtbare Technologie"

2. Ausfuhr und Verbringung von Technologie

• Dual-Use-Güter und in Teil A Abschnitt A Ausfuhrliste gelistete Güter
• Ausfuhr und Verbringung von Technologie
• Übertragung und Bereitstellung von Technologie

3. Technische Unterstützung

• Kritische technische Unterstützung
• Beispiel: militärische Endverwendung und Flugkörper

4. Empfehlung zur Umsetzung in Unternehmen

• Verantwortlichkeiten festlegen
• Checkliste "Red Flags"
• Bewertung und Kennzeichnung von kritischen technischen Dokumenten
• Technologietransfer bei Angebotsabgabe
• Technologietransfer in Einkaufsprozessen
• Technologietransfer bei Dienstreisen
• Technologietransfer bei Serververlagerungen
• Technologietransfer bei unbefugten Zugriffen
• Technologietransfer bei Zugriffen eigener Mitarbeiter:innen im Ausland
• Technologietransfer bei Zugriffen ausländischer Mitarbeiter:innen