Nr. 1051
International

Exportkontrollrecht

Warennummern/Zolltarifnummern
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Das Harmonisierte System (HS) ist die weltweite Basis für Warennummern im Außenhandel. Wie hat die Umstellung auf das HS 2022 und auf die neuen Warennummern bei Ihnen funktioniert?

Genehmigungspflicht bei Export

Die Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung wurden aktualisiert. Die vom BAFA veröffentlichte Übersicht zeigt: Es gibt in diesem Jahr nicht viele Änderungen. Die Neufassung ist Anfang Januar 2022 in Kraft treten.

Güterlisten

Ist mein Gut nach Anhang I Dual-use-Verordnung oder Ausfuhrliste gelistet und damit ausfuhrgenehmigungspflichtig? Ein Blick in das BAFA-Umschlüsselungsverzeichnis schafft Klarheit.

Sanktionen der EU

EU-Embargos beschränken Unterschiedliches: Waffenlieferungen, bestimmte Geschäftspartner oder Branchen. Ein neu aufgelegtes Merkblatt des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle gibt umfassende Informationen (siehe Punkt 4).