Außenwirtschaftsrundschreiben

Unser monatliches Außenwirtschafts-Rundschreiben informiert Sie zu Veranstaltungen, Zoll- und Verfahrensfragen, verschiedenen Ländern, Messen und Ausstellungen sowie Veröffentlichungen und Auslandskontakten. Werfen Sie hier einen Blick in die aktuelle April-Ausgabe der Außenwirtschaft aktuell (nicht barrierefrei, PDF-Datei · 3591 KB). Melden Sie sich gern für den Newsletter an, um das Rundschreiben monatlich zu erhalten. 
 
Auszüge aus der Ausgabe März 2024:

Zoll- und Außenwirtschaftsrecht

Brasilien: Verlängerung des “Ex-Tarifario”-Regimes

Die Kammer für Außenhandel in Brasilien hat das "Ex-tarifário" Regime für Kapitalgüter und IT-Produkte bis Ende 2025 verlängert. Dies bedeutet, dass Zollsenkungen auf null Prozent für zahlreiche Produkte des brasilianischen Zolltarifs bis zum 31. Dezember 2025 gelten. Zusätzlich wurden weitere Zollerleichterungen für Kapitalgüter und IT-Produkte mit den Resolutionen GECEX 564 und 565 vom 19. Februar 2024 beschlossen. Das "Ex-tarifário" Regime gewährt Zollerleichterungen für Kapitalgüter und IT-Produkte, die in Brasilien nicht hergestellt werden können. Die Liste der betroffenen Produkte wird regelmäßig aktualisiert. Anträge auf Zollsenkungen müssen vom Ministerium für Entwicklung, Industrie und Handel genehmigt werden. 

China: Anwendbare Zollsätze, Ausfuhr- und Einfuhrlizenzen veröffentlicht

Die Zolltarifkommission des chinesischen Staatsrates hat die Zollsätze bekannt gegeben, welche Sie hier einsehen können.
Das chinesische Wirtschaftsministerium MOFCOM hat eine Liste von 43 Warenarten veröffentlicht, die nur mit einer Ausfuhrlizenz aus China ausgeführt werden dürfen. Diese Waren umfassen Agrarerzeugnisse, Energieträger, Chemikalien, Rohstoffe wie seltene Erden und Fahrzeuge. Die gesamte Liste können Sie hier einsehen. Außerdem erfordern bestimmte Waren bei der Einfuhr in die VR China Lizenzen. Zu den betroffenen Waren gehören Ozon abbauende Chemikalien, chemische Anlagen, Maschinen und Anlagen für verschiedene Branchen wie Eisenverhüttung, Baumaschinen, Elektrotechnik, Nahrungsmittel- und Verpackungsanlagen sowie Schiffe und medizinische Geräte. Die gesamte Liste können Sie hier einsehen.
Automatische Importlizenzen sind für landwirtschaftliche Erzeugnisse wie Fleisch, Milch, Getreide und Tabak, sowie mineralische Produkte wie Erze, Kohle und Rohöl erforderlich. Auch Maschinenbau- und Elektronikprodukte wie Werkzeugmaschinen, Elektrostahl und mobile Kommunikationsgeräte erfordern diese Lizenzen. Die vollständige Liste können Sie hier einsehen.

Dubai: Einfuhrbeschränkungen für Einwegprodukte

Das Emirat Dubai hat beschlossen, Einwegprodukte schrittweise vom Markt zu nehmen. Ab dem 1. Januar 2024 sind Einweg-Plastiktüten verboten. Weitere Einwegtüten aus anderen Materialien folgen am 1. Juni 2024. Ab dem 1. Januar 2025 werden Becher, Tischdecken und Strohhalme verboten sein, gefolgt von Plastikgeschirr, Besteck und anderen Einwegprodukten ein Jahr später. Produkte, die für den Re-Export bestimmt sind, sowie bestimmte Waren wie Mülltüten und Verpackungsmaterialien sind von diesem Verbot ausgenommen.

EU: Ende von Antidumpingmaßnahmen für Bügelbretter sowie Mischungen aus CH4N2O und NH4NO3

Das Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen für Mischungen aus Harnstoff und Ammoniumnitrat mit Ursprung in Russland, Trinidad und Tobago sowie den USA sollen am 10. Oktober 2024 außer Kraft treten, sofern kein Überprüfungsverfahren eingeleitet wird. Ebenfalls kündigt die EU-Kommission das bevorstehende Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen für Bügelbretter mit Ursprung in China an, die seit 2019 gelten. Diese Maßnahmen sollen am 3. Oktober 2024 außer Kraft treten.

EU:  Antidumpingmaßnahmen für Wulstflachprofile/Glasfasergewebe

Die Europäische Kommission führt endgültige Antidumpingmaßnahmen für Wulstflachprofile mit Ursprung in China und der Türkei ein, die für fünf Jahre gelten. Der Antidumpingzoll beträgt 23 Prozent für China und 13,6 Prozent für die Türkei. Ebenfalls werden Antidumpingmaßnahmen für bestimmte offenmaschige Gewebe aus Glasfasern aus China, Indien, Indonesien, Malaysia, Taiwan und Thailand verlängert. Die Maßnahmen gelten ebenfalls für fünf Jahre.

EU: Pflanzenschutzkontrollen für Holzverpackungen aus Belarus, China, Indien

Die Einfuhr von Holzverpackungen aus Belarus, China und Indien unterliegt besonderen Pflanzenschutzkontrollen. Bestimmte Warengruppen in Holzverpackungsmaterial oder auf Holzpaletten aus diesen Ländern werden weiterhin speziellen Pflanzengesundheitskontrollen unterzogen, die mindestens 15 Prozent der Einfuhren umfassen. Eine Liste der betroffenen Waren findet sich im Anhang I der Durchführungsverordnung. Holzverpackungsmaterial, das den Ausnahmen nach dem Internationalen Standard für pflanzengesundheitliche Maßnahmen Nr. 15 (ISPM 15) entspricht, ist von der Verordnung ausgenommen. Diese Durchführungsverordnung ist bis 31. Dezember 2026 gültig.

Ghana: Steuer- und Zollmaßnahmen für 2024

Die Regierung Ghanas plant für 2024 verschiedene Steuer- und Zollmaßnahmen, dazu zählen die Abschaffung der Einfuhrzölle auf Elektrofahrzeuge, die Erhebung von Verbrauchsteuern auf Kunststoffverpackungen sowie Industrie- und Fahrzeugemissionen, Verlängerung des Nullsatzes für lokal hergestellte afrikanische Textildrucke und lokal montierte Fahrzeuge bis Ende 2025, die Mehrwertsteuerbefreiung für Einfuhren von Rohstoffen für die pharmazeutische Industrie und lokal hergestellte Damenbinden, und die Befreiung von Einfuhrzöllen für Elektrobusse für den öffentlichen Personenverkehr, Rohstoffe für die lokale Herstellung von Damenbinden, landwirtschaftliche Maschinen und Geräte, die vor Ort nicht erhältlich sind, sowie für lokale Montagebetriebe von Elektrofahrzeugen. Investoren, die Elektrofahrzeuge vor Ort montieren, profitieren von Zollbefreiungen für importierte Bausätze und vollständig gebaute Einheiten.

Kongo: Neue Konformitätsbewertungsverfahren

Seit Februar 2024 erfordert die Republik Kongo für die Zollabfertigung aller betroffenen Waren ein PCEC-Zertifikat, das eine Vorversandkontrolle mit Konformitätsprüfung voraussetzt. Die Regelung betrifft alle regulierten Waren mit einem FOB-Wert von 1.000.000 CFA-Franc (FCFA) oder mehr, für die eine obligatorische Konformitätsbescheinigung (COC) erforderlich ist. Diese Bescheinigung wird von den Prüfgesellschaften Cotecna und Bureau Veritas ausgestellt, die Partner von ACONOQ sind und berechtigt sind, die Prüfungen vorzunehmen. 

Marokko: Änderung der Einfuhrabgaben 

Unter anderem treten seit Januar 2024 Zollerhöhungen für bestimmte Waren wie grünen Tee in größeren Verpackungen und E-Zigaretten in Kraft, während Zollsenkungen für Elektrogeräte und Lithium-Ionen-Akkumulatoren erfolgten. Des Weiteren plant Marokko eine Reform der Umsatzsteuer, die zwischen 2024 und 2026 umgesetzt wird und unter anderem die Neugestaltung der Steuersätze, darunter auch die Verbrauchsteuer einschließlich einer Erhöhung der Steuersätze für alkoholische Getränke und die Ausweitung des Warenkreises verbrauchsteuerpflichtiger Waren.

Saudi-Arabien: Verbot von Inhaltstoffen in Kosmetik

Saudi-Arabien hat kürzlich die Liste der Substanzen erweitert, die bei der Herstellung von Kosmetikprodukten verboten sind. Die Saudi Food and Drug Authority (SFDA) hat mit dem Rundschreiben Nr. 6391 eine Reihe potenziell krebserregender Stoffe hinzugefügt, die seit dem 1. Januar 2024 nicht mehr verwendet werden dürfen. 

Tunesien: Änderung der Einfuhrabgaben

Unter anderem werden die Zölle für Solarkollektoren erhöht, während Heu und Silage zollbefreit werden. Für Trockenfrüchte wird der Zollsatz gesenkt, während gemahlene Nüsse höhere Zölle erhalten. Zusätzlich werden vorübergehend höhere Zölle auf bestimmte Produkte mit Ursprung in der Türkei erhoben. Im Bereich der Umsatzsteuer werden glutenfreie Nahrungsmittel von dieser Steuer befreit, und die Umsatzsteuer für Elektroautos und -motorräder wird von 19 auf 7 Prozent gesenkt. Weitere Maßnahmen umfassen die Erhöhung der Zollabfertigungsgebühr sowie die Senkung der Exportsteuern für Sand, Marmor und andere Natursteine. Zudem wird eine neue Steuer für Milchderivate eingeführt, wobei verschiedene Produkte unterschiedliche Steuersätze haben.

USA: Antidumpingzölle auf deutsche Zinnwalzprodukte aufgehoben

Die Zollbehörde CBP wird alle Barsicherheiten erstatten und keine weiteren Antidumpingzölle erheben. Die Zinnwalzprodukte, die Gegenstand dieses Verfahrens waren, sind flachgewalzte Erzeugnisse mit Zinn-, Chrom- oder Chromoxidbeschichtungen gemäß bestimmter Positionen des US-Zolltarifs. 

USA: Antidumpingzölle auf deutschen Kohlenstoffstahl abgeändert

Die Entscheidung betrifft Produkte mit den HS-Codes 7208, 7210, 7211, 7212, 7214, 7225 und 7226. Seit dem 31. Dezember 2023 betragen die Antidumpingzölle für legierten Kohlenstoffstahl in Tafeln 4,99 Prozent für die Dillinger Hüttenwerke und 20,99 Prozent für alle anderen deutschen Unternehmen, die von dem Verfahren betroffen sind. 

Vereinigtes Königreich: CE-Kennzeichnung bleibt unbefristet gültig

(GTAI) Eine Übersicht von zusätzlich neu aufgenommenen Produkten finden Sie hier.

Ländernotizen

Deutschland: Exportinitiative Gesundheitswirtschaft unterstützt Exportgeschäft

(GTAI) Die Exportinitiative Gesundheitswirtschaft der Bundesregierung bietet kostenlose Marktinformationen wie Marktstudien, Berichte zum Marktzugang und Ausschreibungsinformationen sowie gezielte Marketingaktivitäten auf internationalen Leitmessen und Konferenzen. Die Initiative basiert auf der Marke "HEALTH MADE IN GERMANY" und bietet deutschen Unternehmen die Möglichkeit, das entsprechende Logo zu nutzen. Sie bietet auch Unterstützung bei der Geschäftspartnersuche im Ausland, betreibt eine Onlinedatenbank deutscher Unternehmen der Gesundheitswirtschaft und arbeitet mit Fachverbänden und politischen Entscheidungsträgern zusammen, um deutschen Unternehmen einen erfolgreichen Markteintritt und -ausbau im Ausland zu ermöglichen

EU: 10 Mrd. Euro für Transportinfrastruktur in Zentralasien

(GTAI) Die Europäische Union und internationale Finanzinstitutionen haben zugesagt, 10 Milliarden Euro für nachhaltige Verkehrsnetze in Zentralasien bereitzustellen. Die Mittel sollen kurzfristig durch Zuschüsse und Investitionsgarantien mobilisiert werden. Die EU plant eine Reihe von Maßnahmen, darunter Investitionen in Verkehrsinfrastruktur durch die Europäische Investitionsbank und die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, die Schaffung einer Koordinierungsplattform und die Einführung hochrangiger Berater in den Verkehrsministerien der zentralasiatischen Länder.

Indonesien: Deutsche Exporte um 14,3 Prozent gestiegen

(GTAI) Deutschlands Exporte nach Indonesien stiegen 2023 um 14,3 Prozent auf 3,7 Milliarden US-Dollar, vor allem in den Bereichen Maschinen und Kfz. Indonesien plant, ausländische Investitionen anzuziehen und die lokale Industrie zu stärken, was langfristig einen erhöhten Bedarf an Investitionsgütern, wie Maschinen bedeutet. Interessanterweise verzeichnete Indonesien 2023 einen Anstieg der Importe aus Deutschland und Europa, während Importe aus Asien zurückgingen. Dies steht im Gegensatz zu früheren Trends und könnte eine mögliche Trendwende darstellen.

Japan: Außenhandel im leichten Wachstum

(GTAI) Der Japan Foreign Trade Council (JFTC) prognostiziert für das Fiskaljahr 2024 ein leichtes Wachstum des japanischen Außenhandels um 0,2 Prozent. Dabei sollen vor allem Schiffe, Maschinen und elektronische Bauteile die Exporte antreiben. Deutsche Unternehmen könnten von dieser Entwicklung profitieren, insbesondere durch Lieferungen von Halbleiter- und Displayausrüstungen. Deutschland bleibt Japans drittgrößter Handelspartner außerhalb Europas. Im Jahr 2023 wuchs der deutsche Export nach Japan vor allem in den Bereichen Kfz, chemische Erzeugnisse, Maschinen und Halbleiter. Die deutschen Einfuhren aus Japan stiegen vor allem bei Kfz und Kfz-Teilen. 

Libanon: Politische und wirtschaftliche Neuausrichtung unklar

(GTAI) Der Libanon befindet sich in einer tiefgreifenden wirtschaftlichen und politischen Krise, gekennzeichnet durch ein Vakuum in der Führung des Landes. Die Möglichkeit einer Neuordnung hängt stark von der Entwicklung der Spannungen mit Israel ab. Trotz des anhaltenden Chaos haben sich die Libanesen an die schwierigen Umstände angepasst, und es gibt erste Anzeichen einer wirtschaftlichen Stabilisierung. Jedoch stehen bedeutende Projekte wie der Wiederaufbau des Hafens von Beirut und die Suche nach Erdgasvorkommen vor ungewissen Zukunftsaussichten. Der Libanon strebt den Ausbau seiner Produktionskapazitäten an und strebt Handelsbeziehungen mit Syrien an, um seine internationale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Deutsche Exporte, insbesondere von Maschinen und Anlagen, bleiben trotz der Krise vergleichsweise stabil, da sie für den Wiederaufbau des Landes von entscheidender Bedeutung sind. 

Marokko: Ausbau der Luft- und Raumfahrtindustrie

(GTAI) Die Luft- und Raumfahrtindustrie in Marokko erlebt einen signifikanten Aufschwung, wobei der jährliche Exportwert der Branche zwischen 2020 und 2023 von 1,3 Milliarden auf über 2 Milliarden Euro gestiegen ist. Marokko hat sich als exportorientierter Produktionsstandort für Teile und Komponenten sowie für die Wartung und Instandsetzung von Triebwerken etabliert. Für deutsche Hersteller von Investitionsgütern eröffnen sich gute Absatzchancen in der marokkanischen Luft- und Raumfahrtindustrie, insbesondere im Bereich hochleistungsfähiger Maschinen und Anlagen sowie in der Elektrotechnik- und Elektronikindustrie. 

Polen: Expansionskurs der Seehäfen an der Ostsee

(GTAI) Projekte zur Erweiterung der Kapazitäten konzentrieren sich auf verschiedene Bereiche wie Brennstoffe, Offshore-Windparks, Container und Schüttgut. Dieser Expansionskurs wird sowohl durch das anhaltende Wachstum im internationalen Handel als auch durch Veränderungen in den Lieferketten infolge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine beeinflusst. Polnische Hafenbetreiber investieren in die Modernisierung und den Ausbau ihrer Infrastruktur, was auch deutschen Unternehmen Zulieferchancen bietet. Projekte wie der Bau von LNG-Terminals, Installationsterminals für Offshore-Windkraft und Containerterminals sind Teil dieser Entwicklungen. Darüber hinaus werden neue Agrarterminals geschaffen, um die steigende Nachfrage nach Agrargütern zu bedienen. 

Saudi-Arabien: Privatisierung des Abwassersektors geplant

(GTAI) Die Regierung plant den Bau neuer Klärwerke und die Erweiterung bestehender Anlagen. Es sind Projekte im Wert von rund 9 Milliarden US-Dollar im Bau oder in Planung. Private Investoren sollen verstärkt in den Ausbau des Abwassersektors einbezogen werden, wobei staatliche Organisationen häufig an den Projekten beteiligt sind. Die Saudi Water Partnerships Company (SWPC) vergibt Kläranlagenprojekte im Rahmen von privat-öffentlichen Partnerschaften (PPP). Die National Water Company (NWC) ist der größte Betreiber von Kläranlagen und plant, bestehende Anlagen an private Betreiber zu vergeben. 

USA: Ausbau der LNG-Exportinfrastruktur

(GTAI) Die USA und Mexiko planen den Ausbau ihrer LNG-Exportinfrastruktur, um der steigenden weltweiten Nachfrage nach Gas gerecht zu werden. US-Gas soll über Mexiko nach Asien und Europa geliefert werden, wobei mehrere große LNG-Projekte, wie das Saguaro Energía-Terminal, geplant sind. Trotz der vorübergehenden Unsicherheit in der Branche wird erwartet, dass die Gasausfuhren steigen und die USA weiterhin eine bedeutende Rolle im globalen LNG-Markt spielen werden.

Usbekistan: Investitionen in den Textilsektor

(GTAI) Usbekistan plant bis 2030 Investitionen von über 4 Milliarden US-Dollar in die Textil- und Bekleidungsindustrie, wobei die Hälfte für Technologieimporte vorgesehen ist. Ziel ist es, die Wertschöpfungsketten zu stärken und die Exporte zu erhöhen. Deutsche Banken spielen eine wichtige Rolle bei der Finanzierung. Die Strategie umfasst 340 Projekte, die auf die Verarbeitung von Baumwollgarn im Inland abzielen. Bis 2030 sollen die Produktion von synthetischen Fasern und hochwertigen Stoffen gesteigert sowie das Exportpotenzial auf 10 Milliarden US-Dollar erhöht werden, wobei Markenprodukte einen Schwerpunkt bilden. Die usbekische Textilbranche strebt nach internationalen Standards und Zertifikaten, um ihre Produkte zu verbessern und die Exportchancen zu erhöhen. Staatliche Fördermaßnahmen unterstützen Unternehmen dabei. Trotz positiver Entwicklungen stehen der Branche Herausforderungen bevor, darunter Markttransparenz, Überregulierung und ein Mangel an Fachkräften.