Firmenbezeichnung „Deutsches Zentrum für …“ kann irreführend sein

Nach § 18 Abs. 2 Satz 1 HGB darf eine Firma keine Angaben enthalten, die geeignet sind, über geschäftliche Verhältnisse, die für die angesprochenen Verkehrskreise wesentlich sind, irrezuführen. Die Vorschrift normiert den Grundsatz der Firmenwahrheit und enthält ein allgemeines und umfassendes Verbot, durch die Firma oder Teile der Firmenbezeichnung das Publikum oder andere Interessierte über Art, Umfang oder sonstige Verhältnisse des Handelsgeschäfts irrezuführen. Zweck ist der Schutz der Geschäftspartner, der Mitbewerber und des lauteren Wettbewerbs.

Vorliegend sah das OLG Düsseldorf eine Irreführung, da schon unklar ist, ob die Firma – wie behauptet – deutschlandweit oder nur im Bundesland Nordrhein-Westfalen tätig ist. Zudem konnte nicht nachgewiesen werden, dass die Firma zu einem der führenden Anbieter in Deutschland zählt.