Alles über BIDs

Business Improvement Districts (BIDs) sind ein Instrument der Quartiersentwicklung, für das Hamburg 2005 den rechtlichen Rahmen geschaffen hat. Seitdem können Grundeigentümer in ihr Quartier investieren, indem sie in Abstimmung mit der Stadt den öffentlichen Raum gestalten und pflegen und ergänzende Marketingaktivitäten umsetzten.

... ist ein räumlich klar umrissener Bereich, in dem die Grundeigentümer zum eigenen Vorteil versuchen, die Standortqualität zu verbessern. Sie verständigen sich hierzu mit der Stadt und den Gewerbetreibenden auf Maßnahmen, die aus einer selbst auferlegten und zeitlich befristet erhobenen Abgabe finanziert werden.

... den Ländern, die die rechtliche Grundlage dafür geschaffen haben. Das sind in Deutschland die drei Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg sowie Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, das Saarland, Sachsen und Schleswig-Holstein.

Aktuelle und abgeschlossene BIDs gibt es unter anderem in Berlin, Bremen, Fulda, Gießen und Hamburg, im schleswig-holsteinischen Elmshorn sowie in den nordrhein-westfälischen Städten Gütersloh, Köln, Remscheid, Solingen und Wuppertal.

BIDs gibt es auch in Großbritannien und Irland, in den USA und Kanada sowie in Südafrika.

... die BIDs in Schleswig-Holstein, wo sie im Gesetz als "Partnerschaften zur Attraktivierung von City-, Dienstleistungs- und Tourismusbereichen", kurz PACT, bezeichnet werden. Gebräuchlich sind auch die Bezeichnungen "Bündnis für Investition und Dienstleistung" (vor allem im Saarland), "Immobilien- und Standortgemeinschaft" (ISG; in Berlin und Nordrhein-Westfalen) und "Innerstädtisches Geschäftsquartier" (INGE; in Hessen).

Hier finden Sie drei Videobeiträge des DIHK mit Impressionen aus Hamburg, Neuruppin, Elmshorn und Wuppertal, die zeigen, wie BIDs funktionieren und was BIDs möglich machen. 

Als erstes deutsches Bundesland hat Hamburg schon 2005 die rechtlichen Grundlagen für Business Improvement Districts (BIDs) geschaffen. Das Thema war bereits Ende der 1990er-Jahre in der Fachöffentlichkeit diskutiert worden, maßgeblich angeregt durch die Tagungsdokumentation „Stadtplanung als Deal? Urban Entertainment Center und private Stadtplanung. Beispiele aus den USA und Nordrhein-Westfalen“, die das Ministerium für Arbeit, Soziales und Stadtentwicklung, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen 1999 herausgegeben hatte.

In Hamburg hatte vor allem die Handelskammer maßgeblichen Anteil am Zustandekommen des BID-Gesetzes, zunächst durch Vorträge in der Fachöffentlichkeit und durch internationale Kongresse zum Thema BID, ab 2004 auch beim Gesetzgebungsprozess.

Mit dem BID-Gesetz, das bei Einführung “Gesetz zur Stärkung der Einzelhandels- und Dienstleistungszentren” hieß, war die Hamburgische Bürgerschaft 2004 deutschlandweit Vorreiter. Am 1. Januar 2005 trat das Gesetz in Kraft.

Die ersten Hamburger BIDs am Neuen Wall und am Sachsentor in Bergedorf haben bewiesen, dass das neue Instrumentarium für sehr unterschiedliche Maßnahmen, für Marketing ebenso wie für die Umgestaltung und Pflege des öffentlichen Raums, geeignet ist. Die Idee ist in Hamburg von vielen Initiativen aufgegriffen worden.

Aktuell gibt es in Hamburg 13 BIDs (Stand: September 2023); seit 2005 wurden in der Stadt insgesamt rund 40 BIDs gegründet, viele davon als Fortsetzungs-BID in Quartieren, in denen schon zuvor BIDs umgesetzt wurden. In keiner anderen Stadt in Deutschland wird das BID-Instrumentarium so oft angewandt.

2000

25. Januar 2000: In einem Vortrag vor dem Städtebauseminar stellt Bernd Reichhardt, Handelskammer Hamburg, der Fachöffentlichkeit erstmals das Modell der „Business Improvement Districts“ vor.

2003

21. Januar 2003: Erste Sitzung des BID-Impulskreises der IHK-Organisation in Berlin; regelmäßiger Austausch über BID-Gesetzgebungsverfahren und BID-Initiativen

19. März 2003: Internationales Expertenhearing „Business Improvement Districts (BID) – Ein Modell (auch) für Deutschland?!“ in der Handelskammer Hamburg. (Veranstalter: bcsd Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing Deutschland e.V. / Cima Lübeck / Handelskammer Hamburg)

22. September 2003: In seiner Rede vor dem Übersee-Club: „Halbzeit in Hamburg – Handeln im Bund: Eine Bestandsaufnahme“, spricht sich der Erste Bürgermeister Ole von Beust für ein BID-Modellprojekt in Hamburg aus.

2004

29. Januar 2004: Workshop „Business Improvement Districts – Einführung des Modells in Hamburg“. (Veranstalter: Freie und Hansestadt Hamburg, Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt)

August 2004: Die Handelskammer Hamburg legt das Analyse-Papier „Business Improvement Districts. Quartiersentwicklung durch Eigen(tümer-)initiative“ vor.

28. Dezember 2004: Die Hamburgische Bürgerschaft beschließt das Gesetz zur Stärkung der Einzelhandels- und Dienstleistungszentren, das so genannte „BID-Gesetz“.

2005

1. Januar 2005: Das Hamburgische BID-Gesetz, das erste in Deutschland, tritt in Kraft.

24. August 2005: Die Rechtsverordnung für das BID Sachsentor, das erste BID in Deutschland, tritt in Kraft.

1. Oktober 2005: Die Rechtsverordnung BID Neuer Wall für das BID Neuer Wall tritt in Kraft.

2006

1. Januar 2006: Das Hessische BID-Gesetz, des „Gesetz zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren“ (INGE), tritt in Kraft. Im selben Jahr folgen die BID-Gesetze von Bremen und Schleswig-Holstein.

Mai 2006: Die Freie und Hansestadt Hamburg, Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, und die Handelskammer Hamburg geben den „Ratgeber Business Improvement District (BID)" heraus.

1. Juni 2006: Abschluss der Bauarbeiten im BID Neuer Wall, „Grand Opening“ im August 2006

6. November 2006: Kongress „Business Improvement Districts (BID) in Deutschland Stand 2006: Vom „Ob?“ zum „Wie?“ in der Handelskammer Hamburg. (Veranstalter: Handelskammer Hamburg / bcsd Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing Deutschland e.V.)

7. November 2006: IX. Hamburger Wirtschaftsrechtstag: Rechtsrahmen der BIDs. (Veranstalter: Handelskammer Hamburg / Universität Hamburg)

2007

2. Mai 2007: Positionspapier des Deutschen Industrie- und Handelskammertages: „BIDs - eine neue Form der Quartiersentwicklung auf Initiative der Wirtschaft“

1. Juni 2007:  Mit dem PACT Flensburg, das den Kern der Flensburger Innenstadt umfasst (Holm, Große Straße, Norderstraße) wird erstmals auch in Schleswig-Holstein ein BID eingerichtet. Mit der Neugestaltung der Haupt-Fußgängerzone konnte die Flensburger Innenstadt ihre Position als Einzelhandelsstandort nachhaltig stärken.

12. Juli 2007: Erstmals findet in der Handelskammer Hamburg der BID-Erfahrungsaustausch statt.

26.-28. September 2007: Kongress „Business Improvement Districts - Bausteine erfolgreicher Stadtentwicklung?“ in der Handelskammer Hamburg. (Veranstalter: Deutsches Institut für Urbanistik, Handelskammer Hamburg / Freie und Hansestadt Hamburg, Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt / BID Neuer Wall)

1. Dezember2007: Die Novelle des BID-Gesetzes tritt in Kraft. Wesentliche Inhalte sind die Ausdehnung auf Gewerbegebiete (bisher nur Einzelhandels- und Dienstleistungszentren) und Einführung einer Kappungsgrenze des Einheitswerts für einzelne Grundstücke (maximal das Dreifache des durchschnittl. Einheitswertes). Am selben Tag tritt das HID-Gesetz für Wohngebiete in Kraft.

7. Dezember 2007: Das Saarländische Gesetz zur Schaffung von Bündnissen für Investition und Dienstleistung tritt in Kraft.

2008

10. Juni 2008: Der Nordrhein-Westfälische Landtag beschließt das Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG).

16. Juli 2008: Die Rechtsverordnung für das BID Wandsbek Markt tritt in Kraft.

2009

22./23. Juni 2009: In der Handelskammer Hamburg findet das Internationale BID-Forum „BIDs – ein Weg zu lebendigen Stadtquartieren“ statt; ihm folgen weitere BID-Kongresse. Das PACT in Flensburg wird mit dem ersten BID-Award ausgezeichnet.

24. Juni 2009: Mit dem BID Sachsentor geht erstmals ein BID in die „zweite Runde“; anknüpfend an die erfolgreiche Arbeit des ersten BID (2005 bis 2008) startet das BID Sachsentor II, mit höherem Budget (600.000 Euro) und vergrößertem Gebietszuschnitt. Im selben Jahr nehmen auch das BID Alte Holstenstraße, unmittelbar an das BID Sachsentor angrenzend, das BID Hohe Bleichen und das BID Lüneburger Straße in Harburg die Arbeit auf.

25. November 2009: Eröffnung des BIDs Hohe Bleichen; die Baumaßnahmen des BID sind damit abgeschlossen. Kennzeichnend für das BID sind die immergrünen Bäume – thuja plicata. 

2010

18. Juni 2010: Eröffnung des BID Wandsbek Markt; die Baumaßnahmen im Bezirkszentrum von Wandsbek sind damit abgeschlossen

30. September/1. Oktober 2010: BID-Bundeskongress in Bochum (Veranstalter: Deutscher Industrie- und Handelskammertag / IHK Bochum); Verleihung des BID-Award an das BID Seltersweg in Gießen sowie eines Sonderpreises an das BID Neuer Wall

30. November 2010: Das BID Tibarg in Hamburg-Niendorf nimmt seine Arbeit auf; schon im April war das BID Ochsenzoll in Hamburg-Langenhorn an den Start gegangen. In Hamburg gibt es damit acht BIDs.

2011

15. Februar 2011: Die Bürgerschaft beschließt eine erneute Novellierung des BID-Gesetzes.

Mit den BIDs Opernboulevard und Passagenviertel werden zwei weitere BIDs in Hamburg gegründet (9. April bzw. 6. August 2011). Damit gibt es in Hamburg zehn BIDs.

2012

Die Laufzeit der beiden BIDs Lüneburger Straße und Alte Holstenstraße endet (31. März bzw. 17. April); neue BIDs werden hier ebenso wie in anderen Hamburger Quartieren vorbereitet.

12. August 2012: Das Sächsische Gesetz zur Belebung innerstädtischer Einzelhandels- und Dienstleistungszentren tritt in Kraft. Damit gibt es in sieben Bundesländern ein BID-Gesetz.

6. September 2012: Nach dem Abschluss der Baumaßnahmen im BID Passagenviertel werden die neu gestalteten Straßen, die Großen Bleichen und die Poststraße, an die Stadt Hamburg übergeben.

28. November 2013: Im Hamburger Stadtteil Steilshoop wird erstmals in Deutschland ein "Housing Improvement District" (HID) eingerichtet.

2013

12./13. Juni 2013: Die Hamburgische Bürgerschaft beschließt die dritte Novelle des BID-Gesetzes.

23. Oktober 2013: Das BID Lüneburger Straße geht in die zweite Runde; die Laufzeit beträgt wiederum drei Jahre.

13./14. November 2013: Beim BID-Bundeskongress in Bochum erhält das BID Neuer Wall für seine App den 3. Preis des BID-Award.

2014

6. Mai 2014: Das BID Reeperbahn nimmt seine Arbeit auf.

5. August 2014: Mit dem BID Nikolai-Quartier gründet der Senat das damals größte BID Deutschlands, das sich von der Handelskammer bis zum Rödingsmarkt erstreckt.

16. Oktober 2014: Das Berliner Abgeordnetenhaus verabschiedet das Gesetz zur Einführung von Immobilien- und Standortgemeinschaften (BIG).

21. Oktober 2014: Das BID Alte Holstenstraße (II) in Hamburg-Bergedorf nimmt seine Arbeit auf.

19./20. November 2014: In Bremen findet der 6. BID-Kongress der IHK-Organisation statt.

2015

7. April 2015: Das BID Hohe Bleichen / Heuberg (II) nimmt seine Arbeit auf.

1. Juli 2015: Das BID Quartier Gänsemarkt nimmt seine Arbeit auf.

2. und 3. Juli 2015: Der 7. Internationale BID-Kongress der IHK-Organisation findet in der Handelskammer Hamburg statt; das zentrale Thema lautet: "BIDs und Digitalisierung".

2016

Die BIDs Passagenviertel (II), Sachsentor (III), Sand/Hölertwiete und Tibarg (II) nehmen die Arbeit auf.

15./16. September 2016: In Wuppertal findet der BID-Kongress unter dem Motto "In die Zukunft schweben" statt.

13. Dezember 2016: Das BID Nikolai-Quartier und das BID NE1 in Newcastle begründen in Hamburg die erste europäische BID-Partnerschaft.

2017

11. Juli 2017: Auf dem BID-Kongress in Berlin wird das BID Neuer Wall mit dem BID Award ausgezeichnet.

29. Juli 2017: Die Novelle des Hamburgischen BID-Gesetzes (Bürgerschafts-Drucksache 21/9030) tritt in Kraft. Neu ist, dass die BID-Abgaben bei allen BIDs nach einem Verfahren ermittelt werden, das sich an der Berechnung der Erschließungsbeiträge orientiert (Bürgerschafts-Drucksache 21/9030).

29. September 2017: Hamburgs Stadtentwicklungssenatorin Dr. Dorothee Stapelfeldt, Bezirksamtsleiter Falko Droßmann und Dirk Bender von der Commerz Real lassen den symbolischen letzten Stein in das Pflaster des Gänsemarktes ein. Damit ist der neu gestaltete Gänsemarkt offiziell fertig, die Hamburgerinnen und Hamburger können ihn wieder nutzen. Zum BID-Quartier gehören auch die Gerhofstraße und die ABC-Straße (östlich der Hohen Bleichen).

29. September 2017: Das BID Altstadt Spandau geht als erstes BID in der Bundeshauptstadt an den Start; von diesem Tag an ist die Verordnung des Berliner Senats rechtsgültig. Ein zentrales Projekt ist der „Altstadthausmeister“.

7. November 2017: Der Hamburger Senat stimmt der Einrichtung des BIDs "Neues Licht für die Mönckebergstraße" zu. Geplant sind eine moderne Straßen- und Fassadenbeleuchtung, zusätzliche Reinigungen, neue Sitzbänke und eine Winterbeleuchtung. Das Investitionsvolumen beläuft sich auf 10,3 Mio. Euro. Das Ziel ist es, die Attraktivität der Mönckebergstraße für die Besucher nachhaltig zu verbessern; angesichts der Wettbewerbssituation "muss die Mönckebergstraße sich sputen", sagt Ludwig Görtz, Vorsitzender des Trägerverbunds Projekt Innenstadt e.V., auf einer Pressekonferenz am 10. November.

2018

18. Januar 2018: BID-Hearing "Unternehmerisches Engagement für pulsierende Quartiere" in der Handelskammer Hamburg

18./19. Juni 2018: World Town Leadershop Summit in Berlin mit anschließender Studienreise am 20./21. Juni nach Hamburg

2019

28. März 2019: Der historische Rundgangs durch das BID Nikolai-Quartier in der Hamburger Innenstadt wird eingeweiht.

4. Juni 2019: Das BID Ballindamm in der Hamburger Innenstadt geht an den Start. Mit einem Budget von 1.666.500 Euro werden die öffentlichen Räume baulich und gestalterisch aufgewertet. Außerdem wird der Aufgabenträger, die Otto Wulff BID GmbH für zusätzliche Gehwegreinigungen, einen Winterdienst und kleinere Reparaturen sorgen. Geplant sind auch Marketing- und Kommunikationsmaßnahmen sowie die Interessenvertretung für das Quartier. Das BID ergänzt die Baumaßnahmen der Stadt Hamburg, die insbesondere der Neuordnung des Fahrradverkehrs dienen; dies wird aus städtischen und Bundesmitteln finanziert. 

8. Oktober 2019: Die Handelskammer Hamburg und sechs Verbände stellen ihr Standpunktepapier “Bündnis für die Innenstadt” vor. 

26. November 2019: Das BID Neuer Wall und das Comité Saint-Germain-des-Prés, eine Initiative von Unternehmen aus dem 6. Arrondissement von Paris, vereinbaren in der Handelskammer Hamburg eine „europäische Straßenpartnerschaft“.

2020

13. Juli bis 29. August 2020: Die  Aktion “Hamburger Sommergärten” in den BIDs Dammtorstraße, Hohe Bleichen / Heuberg, Neuer Wall und Passagenviertel schafft mehr Grün in den Geschäftsstraßen der westlichen Innenstadt. 

9. Oktober 2020: Das Gebäudeensemble Alter Wall 2-32 mit dem Flagship-Store des japanischen Unternehmens Uniqlo wird eröffnet; zugleich wird die Neugestaltung des Alten Walls, der zum BID Nikolai-Quartier gehört, abgeschlossen.

21. Oktober 2020: Der Hamburger Senat beschließt die Rechtsverordnung für das vierte BID Neuer Wall. In der 18 Monate umfassenden BID-Laufzeit sollen die bisherigen BID-Maßnahmen fortgeführt werden; hierfür sind 1,6 Mio. Euro vorgesehen. 

19. November 2020: Mit der Rechtsverordnung des Hamburger Senats nehmen zwei BIDs die Arbeit auf: das BID Hohe Bleichen / Heuberg III in der Innenstadt mit einem Budget von rd. 1,2 Mio. Euro und das BID Bergedorf Sachsentor IV mit einem Budget von 925.000 Euro. Für beide BIDs ist eine Laufzeit von fünf Jahren vorgesehen, sie setzen die erfolgreiche Arbeit früherer BIDs fort. 

2021

2. März 2021: Das BID Carl-Petersen-Straße in Hamm nimmt seine Arbeit auf. Aufgabenträger ist die Stadt + Handel BID GmbH, die gemeinsam mit den Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern sowie der Stadt Hamburg die „Hammer Meile“ zu einem attraktiven Nahversorgungszentrum entwickeln möchte.

23. März 2021: Der Hamburger Senat beschließt die Rechtsverordnung für das BID “Quartier Gänsemarkt II”. Das BID umfasst neben dem Gänsemarkt auch die Gerhofstraße und einen Teil der ABC-Straße. Es grenzt unmittelbar an die BIDs Dammtorstraße, Hohe Bleichen und Passagenviertel. 

28. April 2021: Der Landtag in Hannover beschließt das Niedersächsische Quartiersgesetz (NQG). Damit gibt es in elf Ländern ein BID-Gesetz. 

26. Mai 2021: Das BID Mönckebergstraße stellt die neue Stadtmöblierung, u.a. mit hochwertigen Bänken, der Öffentlichkeit vor. 

19. Juni 2021: Das BID Tibarg III im Hamburger Stadtteil Niendorf nimmt seine Arbeit auf. 

13. Juli 2021: Beginn der Aktion “Sommergärten” in den BIDs in der Hamburger Innenstadt. 

7. August 2021: Das BID Passagenviertel III mit einer Laufzeit von 5. Jahren geht in die 3. Runde. 

6. Oktober 2021: Das BID Reeperbahn+II führt seine Arbeit fort. 

2022

29. Januar 2022: Das BID Dammtorstraße IV wird eingerichtet und führt seine Arbeit fort. 

1. April 2022: Das neu in Kraft getretene Gesetz zur "Stärkung von Standorten durch private Initiativen" (GSPI; Drucksache 22/2586), erarbeitet durch die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, führt die Vorgaben für BIDs und HIDs zusammen und ersetzt damit das "Gesetz zur Stärkung der Einzelhandels-, Dienstleistungs- und Gewerbezentren" (GSED) und das „Gesetz zur Stärkung von Wohnquartieren durch private Initiativen (GSW). Somit wird das in 2017 eingeführte Abgabenmodell ebenfalls auf die HIDs übertragen. Überdies hinaus wurden die Instrumente um die Themen Klimaschutz und Klimaanpassung sowie Barrierefreiheit erweitert. Zudem können nun auch besondere Grundstückssituationen bei der Abgabenbemessung berücksichtigt werden. 

29. Juni 2022: Das BID Neuer Wall V nimmt seine Arbeit auf. 

2023

1. Juli 2023: Das BID Mönckebergstraße II wird eingerichtet und führt seine Arbeit fort.

Ausblick

In Hamburg und in anderen Städten Deutschlands laufen die Vorbereitungen für weitere BIDs, u.a. am Ballindamm und den Collonaden in der Innenstadt. 

Mit seinen BIDs und BID-Projekten ist Hamburg deutschlandweit Vorreiter in Sachen BID. Das zehnjährige Jubiläum haben die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen und die Handelskammer 2016 zum Anlass genommen, die Erfahrungen in einer Broschüre zusammenzufassen.