Pflanzensorten und Bezeichungen
Sortenschutz
Schutzgegenstand des Sortenschutzes sind Neuzüchtungen von Pflanzen (Sorten). Nicht schutzfähig sind in Deutschland Tierzüchtungen.
Die neuen Pflanzensorten müssen folgende Voraussetzungen erfüllen:
- Neuheit,
- hinreichende Homogenität,
- Beständigkeit,
- Unterscheidbarkeit sowie
- die Angabe der Sortenbezeichnung
Das Bundessortenamt in Hannover als eine selbstständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft ist zuständig für die Erteilung des Sortenschutzes und die hiermit zusammenhängenden Angelegenheiten.
Das Bundessortenamt erhebt für seine Amtshandlungen und für die Prüfung von Sorten Gebühren und Auslagen.