Forschung und Branchen

Industrie:
Standort stärken, Wettbewerb sichern

Als Treiber von Forschung und Entwicklung, Vorreiter beim Einsatz von Klima- und Umwelttechnologien sowie maßgebliches Glied von Wertschöpfungsketten prägt die Industrie die gesamtwirtschaftliche Entwicklung am Standort Deutschland und in Europa entscheidend. Sie ist bedeutender Arbeitgeber und Ausbilder und sichert durch ihre Produktivität hierzulande gut bezahlte Arbeitsplätze.
Folgende Leitlinien sollten das wirtschaftspolitische Handeln bestimmen:
  • Zukunft durch wettbewerbsfähige Standortfaktoren gestalten
  • Wertschöpfungsketten stärken – vor allem durch Innovationen
  • Kritische Abhängigkeiten verringern und in Zukunft verhindern
  • Attraktivität auch für ausländische Investitionen erhöhen
  • Clusterpotenziale für die Industrie nutzen
  • Akzeptanz von Industrie erhöhen, Aufgeschlossenheit gegenüber der Industrie und dem technologischen Fortschritt mit konkreten Maßnahmen in allen gesellschaftlichen Gruppen fördern

Forschung und Innovation:
Prozesse vereinfachen, Innovationen anschieben

Digitalisierung, klimafreundlichere Energieversorgung oder die Bewältigung des demografischen Wandels – diese Herausforderungen verdeutlichen, wie sehr die deutsche Wirtschaft auf Forschung und Innovation angewiesen ist. Zur Stärkung der Innovationskraft Deutschlands hat die Bundesregierung das Ziel ausgegeben, die Ausgaben für FuE deutlich zu erhöhen. Die Zielsetzung ist richtig, da Forschung und Entwicklung Unternehmen helfen, durch neue Produkte, Dienstleistungen und Technologien international wettbewerbsfähig zu bleiben. Neue Ideen und Produkte „Made in Germany“ können zudem dabei unterstützen, Krisen nachhaltig zu überwinden.
Folgende Leitlinien sollten das wirtschaftspolitische Handeln bestimmen:
  • Verfahren vereinfachen, bspw. Zulassungs- und Genehmigungsverfahren für neue Produkte und Technologien
  • Bewährte Förderinstrumente verbessern
  • Zugang zu EU-Förderung vereinfachen
  • Reallabore flächendeckend einführen
  • Transfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft stärken – und umgekehrt
  • Kooperationen zwischen Unternehmen sowie zwischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen, sowohl öffentliche wie private, gemeinnützig stärken
  • Innovationsförderung auf Effektivität prüfen und weiterentwickeln
  • Innovationsfähigkeit auch mit Start-ups stärken
  • Innovationsagenturen wirtschaftsnah aufstellen
  • Schutz geistigen Eigentums stärken und auch in Krisenzeiten garantieren

Verkehr und Mobilität:
Mobilität erhalten, Wettbewerbsfähigkeit steigern, Engpässe beseitigen

Um den Verkehrsunternehmen nachhaltiges Wirtschaften ermöglichen zu können, muss nicht nur die Infrastrukturausstattung angemessen sein, sondern müssen vor allem auch die wirtschaftspolitischen und rechtlichen Rahmenbedingungen entsprechend gestaltet werden. Die nationale und europäische Verkehrspolitik muss Investitions- und Planungssicherheit gewährleisten.
Folgende Leitlinien sollten das wirtschaftspolitische Handeln bestimmen:
  • Investitionen auf hohem Niveau verstetigen
  • Hauptverkehrsachsen ausbauen – leistungsfähige Netze schaffen
  • Erreichbarkeit verbessern und Logistik erleichtern
  • Umweltschutz durch Innovation und Technologieoffenheit erreichen
  • Mobilität erhalten
  • Möglichkeiten zur Effizienzsteigerung nutzen
  • Steuermittel für den ÖPNV wirtschaftlich einsetzen, Mittelstand erhalten
  • Digitalisierung nutzen – Verkehrsinfrastruktur zukunftssicher gestalten
  • Internationale Verkehrsachsen besser verknüpfen
  • EU-Harmonisierung und Liberalisierung weiter vorantreiben

Tourismus:
Wirtschafts- und Standortfaktor – als Motor für Regionalentwicklung anerkennen und Rahmenbedingungen verbessern

Tourismus ist ein bedeutsamer Wirtschaftsfaktor in Ostthüringen. Er ist Umsatzbringer und Arbeitgeber in der Region mit erheblichen Einkommens- und Beschäftigungseffekten sowohl direkt für die touristischen Betriebe als auch indirekt für andere Wirtschaftszweige, wie den Einzelhandel, die Dienstleistungsbranche und das produzierende Gewerbe.
Die Tourismuswirtschaft umfasst Beherbergung und Gastronomie, Reiseveranstalter und -vermittlung, Verkehrsträger, Freizeit- und Kultureinrichtungen sowie Destinationsmanagement-Organisationen, Messen, Kongresse und Veranstaltungen.
Folgende Leitlinien sollten das wirtschaftspolitische Handeln bestimmen:
  • Bedeutung der Tourismuswirtschaft als Wirtschafts- und Standortfaktor anerkennen
  • Attraktivität der Ostthüringer Regionen steigern, mit dem Ziel mehr Gäste nach Ostthüringen zu locken
  • touristische Vermarktung Ostthüringens stärken und in der Landestourismusstrategie verankern
  • Effizienz der Tourismuspolitik durch klare Definitionen und Zuständigkeiten erhöhen
  • Touristischen (auch länderübergreifenden) Netzwerke, Kooperationen sowie die Zusammenarbeit aller touristischen Akteure und Regionen forcieren
  • Ostthüringer Tourismusdestinationen professionalisieren und damit wettbewerbsfähige Tourismusverbände etablieren.
  • Gastgewerbe zu unterstützen, um das Qualitätsbewusstsein in den Betrieben zu stärken
  • Touristische Infrastruktur sowohl technisch als auch personell fördern
  • Internationale Wettbewerbsfähigkeit erhalten
  • Transparente Fördermittelstrukturen als Teil einer gestaltenden Tourismuspolitik
  • Keine zusätzlichen finanziellen Belastungen der Tourismusbetriebe. Eine Tourismusabgabe in Thüringen wird abgelehnt. Tourismusförderung ist Gemeinschaftsaufgabe und darf nicht auf Kosten einzelner Unternehmen getragen werden. Grundsätzlich sollten freiwillige Finanzierungsmodelle gegenüber verpflichtenden prioritär behandelt werden