Kreislaufwirtschaft

Abfallverbringung vor dem Hintergrund des Corona-Virus: aktuelle Hinweise

Das Umweltbundesamt (UBA) hat auf seiner Website diverse Informationen zur Abfallverbringung im Zusammenhang mit dem Corona-Virus für Unternehmen zusammengestellt. Diese betreffen sowohl die nationale als auch die EU-Ebene.
Die Informationszusammenstellung des UBA zu Fragen zum Grenzverkehr mit Abfällen sowie zum Umgang mit Transportpapieren umfasst alle relevanten Behörden und Institutionen. Unternehmen soll so ein Überblick über aktuelle Regelungen und Anforderungen auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene gegeben werden. Dazu weist das UBA darauf hin, dass auf jeweiliger Ebene starke Unterschiede – etwa zwischen den EU-Mitgliedstaaten - bestehen können.
Folgende Informationen stehen zur Verfügung (von der Website des UBA):
  • Leitfaden der EU-Kommission zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung in der Corona-Krise:
  • Liste der nationalen Maßnahmen hinsichtlich möglicher Restriktionen an den Grenzen von EU-Mitgliedstaaten
  • Kommunikation der EU Kommission zu sog. „Grünen Korridore” (engl. green lanes) für Abfalltransporte
  • Leitlinien der EU-Kommission zu Maßnahmen der Grenzsicherung vor dem Hintergrund des Gesundheitsschutzes und der Grundversorgung mit essentiellen Waren und Dienstleistungen: https://ec.europa.eu/home-affairs/sites/homeaffairs/files/what-we-do/policies/european-agenda-migration/20200316_covid-19-guidelines-for-border-management.pdf
  • Informationen der Bundesregierung für Deutschland
  • Informationen der zuständigen Behörden auf regionaler Ebene
  • Eine Übersicht, wie die einzelnen Behörden aktuell (in der COVID – 19 Krise) dem Umgang mit Transportdokumenten und Notifizierungen gestalten,
Diese Informationen sollen laut UBA regelmäßig aktualisiert werden.
Die Mitteilung des UBA finden Sie hier: https://www.umweltbundesamt.de/themen/abfall-ressourcen/grenzueberschreitende-abfallverbringung/informationen-zur-abfallverbringung-in-der-covid-19
Aktuelle Hinweise der EU-Kommission zur Abfallverberbringung finden Sie hier: https://ec.europa.eu/environment/waste/shipments/index.htm