Abfall

Alle grenzüberschreitenden Verbringungen sind verpflichtet, ab dem 21. Mai 2026 das von der EU-Kommission betriebene zentrale elektronische System (DIgital WAste Shipment System - DIWASS) zu nutzen.

Die neuen Regelungen sollen alle Wirtschaftsbeteiligten dazu verpflichten, die Verschmutzung der Umwelt durch Kunststoffgranulate zu verhindern bzw. zu minimieren. Ziel ist es, die Menge an Mikroplastik in der Umwelt bis 2030 um 30 Prozent zu reduzieren.

Die neue europäische Verpackungsverordnung (Packaging and Packaging Waste Regulation, PPWR) bildet den aktualisierten Rechtsrahmen für Verpackungen und Verpackungsabfälle in der EU. Nach Ablauf der Übergangsfrist gilt sie in allen Mitgliedstaaten unmittelbar.

Bestimmte Hersteller müssen ab 2025 in einen Fonds einzahlen, der die Kosten für die korrekte Entsorgung von weggeworfenen Verpackungen übernimmt. Eine Registrierung auf der Plattform DIVID des Umweltbundesamtes wird Ende 2024 verpflichtend.

Die Kreislaufwirtschaft liefert einen wichtigen Beitrag für die Wertschöpfung in Deutschland. Durch das Recycling von Abfällen können wichtige Materialkreisläufe der industriellen Produktion geschlossen und neue Rohstoffe eingespart werden.

Das Hauptziel des Verpackungsgesetzes liegt darin, verpackte Waren, die erstmals in Deutschland in Verkehr gebracht werden, bei einem dualen Entsorgungssystem lizenzieren zu lassen, um damit für die künftigen Entsorgungskosten aufzukommen. Zum 01.07.2022 wird diese Registrierungspflicht auf nahezu alle Unternehmen ausgeweitet.

Die novellierte Gewerbe-Abfallverordnung wurde am 21. April 2017 im Bundesgesetzblatt verkündet. Die Grundstruktur wurde größtenteils beibehalten.